
Mehr als 15.000 Migranten, die Deutschland mit staatlicher Steuerzahler-Unterstützung „freiwillig“ verlassen haben, sind seit 2015 wieder eingereist. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage des rheinland-pfälzischen AfD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Münzenmaier hervor. Die Zahlen zeigen die ganze Absurdität der sogenannten Rückkehrprogramme, die doch eigentlich dazu beitragen sollten, die Migrationskosten für Bund und Länder zu senken. Münzenmaier sieht in den Zahlen einen Beleg für das „Signal“, dass sich Deutschland ausnutzen lässt.
Die Höhe der „Ausreiseprämien“ auf Kosten der deutschen Steuerzahler variiert je nach Alter der Betroffenen, familiären Umständen und Zielland. Sie umfasst in der Regel eine sogenannte Starthilfe von 1.000 Euro für Erwachsene und unbegleitete Minderjährige sowie 500 Euro für Kinder unter 18 Jahren. Hinzu kommt eine sogenannte Reisebeihilfe von 200 Euro beziehungsweise 100 Euro pro Person. Für Familien gilt eine Obergrenze von 4.000 Euro bei der „Starthilfe“, während in Fällen frühzeitiger Ausreise ein zusätzlicher Sonderbetrag von 500 Euro gewährt werden kann.