In diesem Jahr hat das Auswärtige Amt bislang rund 115.000 Visa zum Zwecke des Familiennachzugs ausgestellt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hess hervor.
Bis Ende November 2024 seien „weltweit insgesamt 114.707 nationale Visa“ erteilt worden, heißt es in der Antwort der Behörde von Annalena Baerbock (Grüne). Damit wird in etwa das Niveau des vergangenen Jahres erreicht. 2023 lag die Zahl bei rund 130.000 verteilten Visa. Seit 2015 stellte das Auswärtige Amt über eine Million Aufenthaltstitel aus für den Familiennachzug.
Hess fragte zusätzlich nach den fünf führenden Staatsangehörigkeiten beim diesjährigen Familiennachzug. Diese gliederten sich 2024 wie folgt:
In 56 Prozent der Fälle handelte es sich um den Nachzug von Ehegatten. 39 Prozent des Familiennachzugs bezogen sich auf Kinder, die so nach Deutschland kamen.
Im Nachbarland Österreich hatte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) einen Tag nach dem Sturz des Assad-Regimes in Syrien nicht nur alle laufenden syrischen Asylverfahren, sondern auch den Familiennachzug ausgesetzt. Ist so etwas auch in Deutschland denkbar?
Auf Nachfrage von NIUS teilt das Auswärtige Amt mit, dies sei rechtlich nicht umsetzbar: „Visastellen erteilen Visa nach Recht und Gesetz. Familiennachzug erfolgt nach dem jeweiligen nationalen Recht. Sofern die Voraussetzungen für die Erteilung eines Visums vorliegen, wird dieses erteilt. Es gibt in Deutschland keine rechtliche Grundlage, den Familiennachzug zu Personen, die in Deutschland einen Aufenthaltsstatus haben, der zum Familiennachzug berechtigt, generell auszusetzen.“
AfD-Politiker Martin Hess erklärt hingegen mit Blick auf Syrien: „Für viele Flüchtlinge entfällt mit dem Ende des Assad-Regimes der ursprüngliche Fluchtgrund. Syrer benötigen hierzulande keinen Schutz mehr und müssen daher in ihre Heimat zurückkehren, anstatt weitere Angehörige nach Deutschland zu holen. Der Familiennachzug muss dringend gestoppt und grundlegend neu ausgerichtet werden.“
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