276.000 Euro Planungskosten: Autofeindlicher Straßenumbau in Berlin scheitert

In Berlin-Kreuzberg, einem grünen Szenestadtteil, ist die Planung für einen autofeindlichen Ausbau der dortigen Oranienstraße ins Wasser gefallen – Kostenpunkt: 276.087,13 Euro. Das geht aus einer parlamentarischen Anfrage der Grünen im Abgeordnetenhaus der Bundeshauptstadt hervor.

Seit über zehn Jahren liefen Planungen zum Ausbau der Oranienstraße – bereits 2024 hätten die Bauarbeiten beginnen sollen. Annika Gerold, die grüne Verkehrsstadträtin Kreuzbergs, hatte bereits vor drei Jahren konkrete Pläne zum Umbau vorgestellt: Fußgänger sollten mehr Platz erhalten – ebenso wie Busse, Fahrradfahrer, der Lieferverkehr und Anlieger. Der private PKW-Verkehr sollte auf weiter Strecke unterdessen ausgeschlossen werden.

Doch nun heißt es in der Antwort der CDU-geführten Verkehrsverwaltung Berlins auf die Anfrage der Grünen: „Die Umgestaltung der Oranienstraße kann nach aktuellem Stand nicht umgesetzt werden.“ Das zuständige Planungsbüro sei über die Einstellung des Vorhabens bereits informiert worden – die Planungen sind also bereits eingestellt. Bis dahin wurden jedoch bereits rund 276.000 Euro dafür ausgegeben – 690.000 Euro hatte der Verkehrssenat zugesagt.

Der Ausbau scheiterte unter anderem an der Phantasie des grünen Bezirks, die Oranienstraße als Hauptverkehrsader vom Durchgangsverkehr abschneiden zu können – so konnte man, wie die BZ berichtet, keinen geeigneten Plan dafür vorlegen, wie der Verkehr umgeleitet werden könnte. Ebenfalls machten Haushaltskürzungen in der Hauptstadt und stetig ansteigende Planungskosten den Umbauplan zunichte.

Immer wieder versucht die Bundeshauptstadt, das Leben für Autofahrer zu erschweren. Zur Verkehrsberuhigung installiert man etwa immer wieder Verkehrspoller – diese führen immer wieder zu Verzögerungen von Feuerwehr- oder Sanitäter-Einsätzen (mehr dazu hier und hier). Die Finanzierung der Poller wurde daraufhin zeitweise durch die CDU-geführte Verkehrsbehörde eingestellt – bevor man nach Kritik an der Entscheidung, wieder zurückruderte.