US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, ab dem 1. August zusätzliche Zölle in Höhe von 30 Prozent auf sämtliche Importe aus der Europäischen Union und Mexiko zu erheben. Das geht aus Mitteilungen hervor, die Trump am Samstag auf seiner eigenen Social-Media-Plattform veröffentlichte. In Washington laufen seit Wochen Verhandlungen über ein Rahmenabkommen, das die US-Zölle auf maximal 10 Prozent begrenzen und die besonders hohen Abgaben von 27,5 Prozent auf Autos und Autoteile senken soll.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reagierte ihrerseits auf Trumps Zollankündigung und erklärte, dass ein 30-prozentiger Aufschlag auf EU-Exporte die transatlantischen Lieferketten massiv stören und sowohl Unternehmen als auch Verbraucher und Patienten beiderseits des Atlantiks schädigen würde. Sie wies zudem Trumps Vorwurf zurück, die EU würde US-Firmen benachteiligen und ihnen den Zugang zum europäischen Markt erschweren. Von der Leyen kündigte an, mögliche Gegenmaßnahmen der EU weiterhin aufzuschieben.
Ursula von der Leyen erklärte konkret: „Nur wenige Volkswirtschaften auf der Welt sind so offen und beherzigen faire Handelspraktiken so sehr wie die Europäische Union.“ Die EU wolle dennoch weiterhin auf einen erfolgreichen Abschluss eines Handelsabkommens bis zum 1. August hinarbeiten. Gleichzeitig kündigte sie an, dass die Kommission alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen werde, um die Interessen der EU zu schützen – dazu zählten auch „angemessene Gegenmaßnahmen“.
Die EU-Staaten hatten bereits im April ein erstes Paket von Gegenzöllen auf US-Importe im Wert von 21 Milliarden Euro beschlossen, das jedoch auf den 15. Juli verschoben wurde. Nach Informationen des Handelsblatts plant EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nun, diese Maßnahmen erneut aufzuschieben. Eine endgültige Entscheidung darüber müssen jedoch noch die Mitgliedstaaten treffen. Am Sonntag wollen die ständigen Vertreter der EU-Länder in Brüssel bei einem Sondertreffen gemeinsam mit der Kommission das weitere Vorgehen beraten.
