Im nordrhein-westfälischen Sankt Augustin hat eine AfD-nahe Liste bei der Wahl zum Integrationsrat die Mehrheit der Stimmen erhalten. Von 14.096 Wahlberechtigten gaben knapp 18 Prozent ihre Stimme ab. Die sogenannte Blaue Liste kam auf 51,6 Prozent und sicherte sich damit sechs der zehn durch Wahl vergebenen Sitze im Integrationsrat.
Die Blaue Liste führt den Namenszusatz „Alternative für Integration“. Wie die Kölnische Rundschau berichtet, gehören zwei der künftigen Mitglieder zugleich der AfD-Fraktion im Stadtrat an. Vier Mandate gingen an die Internationale Liste, weitere Vorschläge standen nicht zur Wahl.
Grafik: kdvz Rhein-Erft-Rur
Der Integrationsrat der Stadt besteht aus 15 Mitgliedern, von denen zehn gewählt und, wie es auf der Internetseite heißt, „fünf aus der Mitte des Stadtrates“ entsandt werden. „Der Integrationsrat vertritt die Interessen der Menschen in Sankt Augustin, die über eine Einwanderungsgeschichte verfügen. Er berät bei integrationspolitischen Belangen und Problemen“, so die Stadt. Beim Integrationsrat dürfen nur Ausländer, eingebürgerte Deutsche und Menschen, die von Geburt an Deutsche sind, obwohl die Eltern Ausländer sind, abstimmen.
Bei den zeitgleich abgehaltenen Kommunalwahlen erzielte die CDU in Sankt Augustin 40,6 Prozent der Stimmen für den Kreistag, die SPD 19,8 Prozent und die Grünen 14,8 Prozent. Die AfD kam hier auf 13,3 Prozent. Bei der Bürgermeisterwahl setzte sich Amtsinhaber Claus Leitterstorf (CDU) mit 61,6 Prozent klar durch. Der Kandidat der AfD erhielt 11,9 Prozent.
Sankt Augustin gilt als CDU-Hochburg. Die 56.000-Einwohner-Stadt an der Grenze zu Bonn gehört zum Bundestagswahlkreis Rhein-Sieg-Kreis II, der seit 1980 bei jeder Bundestagswahl von der CDU gewonnen wurde.
Auch in anderen Städten konnten die AfD oder ihr nahestehende Listen zuletzt bei Integrationsratswahlen Erfolge verbuchen. In Gummersbach kam die Partei auf 30,2 Prozent und erhielt drei der zwölf Sitze, ebenso viele wie CDU und SPD. In Paderborn wurde die AfD mit 24,5 Prozent stärkste Kraft im Integrationsrat, während die Deutsch-Russische Gesellschaft auf 15,5 Prozent kam und die Deutsch-Türkische Freundschaft denselben Wert erzielte. In Herne erreichte die AfD 22,2 Prozent der Stimmen und belegte damit Platz zwei hinter dem Migrantenbündnis Herne, das 36,1 Prozent erhielt. Auf Platz drei folgte die Linke mit 15,6 Prozent.
BUNDESTAG LIVE - 24. Sitzung - AfD-Fraktion im Bundestag
