Die neue Woche beendet auch den 30-stündigen Waffenstillstand im Ukraine-Krieg, den Russlands Präsident Wladimir Putin einseitig ausgerufen hatte – Bemühungen vonseiten der Ukraine, die Waffenruhe um 30 Tage zu verlängern, sind unterdessen gescheitert. Dennoch könnte diese Woche für die Friedensbemühungen entscheidend sein: Denn in den vergangenen Tagen betonte die US-Regierung immer wieder, dass man nun endlich eine Einigung erzielen wolle.
So schrieb US-Präsident Donald Trump am Sonntag in einem Beitrag auf dem sozialen Netzwerk Truth Social in Großbuchstaben: „Hoffentlich machen Russland und Ukraine diese Woche einen Deal.“ Beide würden dann anfangen, „große Geschäfte“ mit den USA zu machen und so „ein Vermögen verdienen“. Damit zeigt sich der Republikaner nicht nur optimistisch, sondern erhöht auch den Druck auf die beiden Kriegsparteien. Er und andere Regierungsvertreter, etwa Außenminister Marco Rubio, zeigen sich zwar bezüglich eines möglichen Waffenstillstands optimistisch, immer mehr ist jedoch auch Ungeduld herauszuhören.
Marco Rubio betonte etwa am Freitag in Paris nach einem Treffen mit ukrainischen Vertretern, dass es sich innerhalb der nächsten Tage zeigen würde, ob es Russland und der Ukraine mit dem Frieden tatsächlich ernst meinen würden. Im Hinblick auf die amerikanischen Friedensbemühungen sagte er deshalb: „Wir werden dieses Unterfangen nicht wochen- und monatelang fortsetzen.“
Als Zeichen des guten Willens, so schien es zumindest, rief Putin bereits kurz darauf zum bereits erwähnten Waffenstillstand auf. Doch selbst das endete in einer neuerlichen Auseinandersetzung zwischen Russland und der Ukraine.
Die französische Nachrichtenagentur AFP berichtete, dass bereits von der Nacht auf Samstag auf Sonntag, Stunden nach Beginn des Waffenstillstands, an zahlreichen Orten an der Front und in Kiew der Luftalarm zu hören war. In der Früh und während des Tages warf die ukrainische Armee Russland vor, mehrfach gegen den Waffenstillstand verstoßen zu haben (Apollo News berichtete).
In einer Mitteilung am Montagmorgen kündigte die russische Seite nun die Wiederaufnahme der „militärischen Spezialoperation“, wie russische Behörden den Überfall auf die Ukraine bezeichnen, an.
Trotz der Vorwürfe gegen Russland, den Waffenstillstand gebrochen zu haben, schlug der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj eine Alternative vor: So solle man sich zumindest auf eine 30-tägige von Angriffen mit Drohnen, Marschflugkörpern und Raketen auf zivile Objekte einigen. Bislang kam aus Moskau keine öffentliche Reaktion auf den Vorschlag.
So bleiben die Fronten auch nach der Oster-Waffenruhe verhärtet. Bislang konnten die durch die USA angestoßenen Friedensverhandlungen noch keine, zumindest öffentlich bekannten, Ergebnisse erzielen. Dies muss sich, zumindest wenn man Trump Glauben schenkt, diese Woche ändern. Sollten die Friedensbemühungen scheitern, bleibt vor allen Dingen auch abzuwarten, ob Trump den Kurs gegenüber Russland wieder deutlich verschärft oder stattdessen die Unterstützung für die Ukraine einstellt – für beide Szenarien hat es zuletzt Anzeichen gegeben.
