Abhalten eines Bücherbasars, Artikel über Nibelungenlied: Weshalb der AfD-Politiker nicht kandidieren darf

Joachim Paul, AfD-Landtagsabgeordneter und einstiges Bundesvorstandsmitglied der Partei, wurde vom Wahlausschuss Ludwigshafen mit 6 zu 1 Stimmen von der Kandidatur für das Amt des Oberbürgermeisters ausgeschlossen. Der Wahlausschuss begründete diese Entscheidung mit Zweifeln an seiner Verfassungstreue, nachdem die Wahlleiterin und amtierende Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck ein Gutachten des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzes eingeholt hatte.

Nius hat nun das entsprechende Gutachten des Verfassungsschutzes öffentlich gemacht, das „Anhaltspunkte für ein Nichtvorliegen der Verfassungstreue des Bewerbers Paul“ darlegen soll. Die gegen den Landtagsabgeordneten erhobenen Vorwürfe muten dabei mehr als lächerlich an.

So wird Paul vorgeworfen, am „Tag des Vorfelds“ des AfD-Landesverbandes Schleswig-Holstein teilgenommen zu haben. Problematisch dabei sei gewesen, dass auch das Freilich-Magazin sowie der Verein „Ein Prozent“ vor Ort gewesen seien. Zweifel an der Verfassungstreue Pauls würden zudem durch seine Einladung zu einem Bücherbasar im „Quartier Kirschstein“ hervorgehen. Hier habe nämlich „unter anderem das Chemnitzer ‚Antiquariat Zeitenstrom‘ diverse rechte Literatur“ ausgestellt.

Fragwürdig sei nach Ansicht des Verfassungsschutzes auch, dass Paul einen Artikel zum Nibelungenlied unter dem Titel „Deutscher Mythos kehrt zurück: ‚Hagen – im Tal der Nibelungen‘ als Schritt in die richtige Richtung“ veröffentlicht habe. Er bezeichnete die Sage „als Geschichte großer Männer und Frauen, die tun, was getan werden muss, weil sie ihren Werten und damit sich selbst treu bleiben wollen. Gleich gültig, was das Leben auch schicken mag. Und zwar selbst und gerade dann, wenn ihres auf dem Spiel steht.“

Diese Äußerung wird für problematisch befunden. Zudem wird kritisch angemerkt, dass für Paul die Sage „eine große Bedeutung in Bezug auf nationalen Stolz“ habe. Anhaltspunkte für ein Nichtvorliegen der Verfassungstreue würden überdies durch eine Reportage des Compact-Magazins begründet werden. Konkret heißt es: „Hierfür wurde Joachim Paul von einem Kamera-Team begleitet. Die Zusammenarbeit verdeutlicht erneut, dass er keinerlei Berührungsängste mit dem ‚COMPACT-Magazin‘ und deren Verantwortlichen hat.“

In dem Dokument wird abschließend noch erklärt, „dass insbesondere die den hiesigen Internet-Recherchen zugrunde liegenden Ergebnisse keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben können“. Trotz dieser, gelinde gesagt, fragwürdigen Anschuldigungen entschied man sich im Wahlausschuss deutlich dafür, Paul nicht zur Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen zuzulassen.