„Abrüsten“: Plötzlich marschieren SPD-Mitglieder mit Pickelhauben und angeklebten Schnauzern durch den Saal

Auf dem SPD-Parteitag haben fünf Parteimitglieder am Freitag für Abrüstung demonstriert. Mit Papierpickelhauben auf dem Kopf und angeklebten Schnauzern marschierten sie nach der Rede des alten und neuen Parteivorsitzenden Lars Klingbeil durch die Halle, in der der Parteitag stattfand, und wollten so ihrer Forderung Nachdruck verleihen. Dazu trugen sie T-Shirts, auf denen stand „Abrüsten! Irgendwann ist genug“. Zum Schluss ihrer Vorführung salutierten die Genossen.

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Auch am zweiten Tag des insgesamt dreitägigen Parteitags gab es Proteste von SPD-Mitgliedern gegen die geplante Aufrüstung in der Bundesrepublik durch die von der SPD mitgetragene schwarz-rote Koalition von Bundeskanzler Friedrich Merz. Es gibt etliche Anträge, die sich mit dem Thema Frieden und Aufrüstung befassen und sich gegen den Kurs der Bundesregierung stellen – etwa mit den Titeln: „Nichtmilitärische Friedenssicherung ebenfalls stärken!“ oder „What ever it takes – für eine neue Friedensordnung in Europa“.

Schon rund zwei Wochen vor dem SPD-Parteitag hat der SPD-Friedenskreis ein Manifest veröffentlicht, mit dem prominente Politiker der Partei sich gegen den Kurs der Parteispitze stellen. In diesem sechsseitigen Manifest, das unter anderem von den beiden SPD-Politikern Ralf Stegner und Rolf Mützenich mitunterzeichnet wurde, wird unter anderem ein Ende der Hochrüstung gefordert. Sie stellen sich dabei gegen höhere Ausgaben für die Bundeswehr und fordern stattdessen, die Gelder in den Klimaschutz und in die Armutsbekämpfung zu stecken.

Bisher läuft es auf dem SPD-Parteitag für die Parteiführung nicht rund. Parteichef Klingbeil schaffte es bei seiner Wiederwahl zum Parteivorsitzenden auf nur 64,9 Prozent der Stimmen, und dies, obwohl es keinen Gegenkandidaten gab. Klingbeil hat somit das historisch zweitschlechteste Ergebnis eines SPD-Parteivorsitzenden aller Zeiten bekommen. Zu seiner Co-Vorsitzenden wurde die parteilinke Bärbel Bas gewählt. Bas bekam 95 Prozent der Stimmen.