
Dieses Video ist historisch, so etwas wie die legendäre Pressekonferenz, die den Mauerfall einläutete:
Es ist so weit, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, die Revolution, auf die wir alle gehofft, die wir herbeigesehnt, auf die wir alle miteinander hingearbeitet haben – sie ist da. Die Tore der Meinungsfreiheit sind plötzlich weit geöffnet.
Die aktuelle Folge „Achtung, Reichelt!“ sehen Sie hier:
Eben noch erschien uns die deutsche Politik wie eine wahrgewordene Neuauflage des George Orwellschen Überwachungsromans 1984. Nun ist es plötzlich, über Nacht, 1989. Ein Frühling, eine digitale Revolution der Meinungsfreiheit im Winter.
Mark Zuckerberg auf der META Connect Konferenz im September 2024 in Kalifornien.
Mark Zuckerberg, der Mann, der stets beteuert hat, es gäbe gar keine Zensur auf Facebook und Instagram, verspricht nun, die Zensur auf Facebook und Instagram zu beenden. Der Mann, der einst Donald Trump von der Plattform Facebook aussperrte, wendet sich um 180 Grad und gelobt, an der Seite von Donald Trump auf der ganzen Welt gegen die digitale Zensur zu kämpfen, auch hier in Europa. Mark Zuckerberg, der Jahre lang im geistigen Gleichschritt mit der globalen autoritären Linken vollkommen harmlose und vollkommen wahre Aussagen über Corona, Migration, Geschlecht, Klima sperren, blocken, zensieren ließ, schwört plötzlich, unser heiligstes Grundrecht nicht nur wieder zu achten, sondern zu verteidigen. Zuckerberg kündigt an, die neuen Zensoren, die sich „Faktenchecker“ nennen, zu feuern. Mit dem neuen US-Präsidenten Donald Trump, der in wenigen Tagen vereidigt wird, kollabiert die links-grüne Allmacht, Herrschaft und Hoheit über das, was wir denken, sagen und auf Social Media posten können. X ist bereits zu einem Ort der Meinungsfreiheit geworden, nun fügt sich auch noch der Meta-Konzern dem neuen Geist der Zeit.
Für das links-grüne Zensur-Regime ist die Ankündigung von Mark Zuckerberg nichts anderes als ein Alptraum und die größtmögliche Bedrohung ihrer Macht.
Wenn Sie bisher noch leise Zweifel hatten, ob es so etwas wie Zensur wirklich gibt – nach dem, was wir Ihnen in diesem Video zeigen werden, haben Sie die nicht mehr. Erst müssen die grünen Ideologen Alice Weidel im Gespräch mit Elon Musk ertragen, ohne etwas dagegen ausrichten zu können. Und nun sollen wir alle auch noch frei und ohne Unterdrückung auf Facebook und Instagram posten dürfen? Das ist zu viel für links-grüne Gemüter. Übrigens, „Politico“ berichtet, dass 150 Beamte der EU in Brüssel und Sevilla das Gespräch zwischen Weidel und Elon Musk überwachen sollen, um gegen mögliche Gesetzesverstöße vorzugehen, was auch immer für Verstöße das sein sollen. Die EU wird zum Überwachungsmonstrum.
Bei der regierungsfinanzierten Nachrichtenagentur DPA läuft die Meldung über das Gespräch zwischen Musk und Weidel unter der Kategorie „Extremismus/Terrorismus“. Das ist kein Witz, hier ist der Beweis:
Diesen Leuten, deren Macht seit Jahren auf Zensur beruht, knallen jetzt alle Synapsen durch. Sie drohen, sie toben, sie wüten, sie schlagen um sich.
Jahrelang konnten sie jede Meinung, jede Kritik an ihren gefährlichen Ideen mit dem Kampfbegriff „Hassrede“ verbieten lassen. Nun plötzlich wendet sich der Zeitgeist und die Rede, die diese Leute hassen, ist frei. Unsere Worte, unsere Gedanken, die wir anderen Menschen mitteilen möchten, werden wieder frei sein. Lassen Sie das auf sich wirken.
Schauen wir uns zunächst noch einmal die historische Videobotschaft von Mark Zuckerberg an:
Was Mark Zuckerberg hier bekannt gibt, ist atemberaubend. Hier sind die wichtigsten Punkte:
Meta Chef Mark Zuckerberg kehrt auf seinen Plattformen Facebook und Instagram zur Meinungsfreiheit zurück.
Mehr Meinungsfreiheit, so wie sie uns in Artikel 5 des Grundgesetzes garantiert ist. Man sollte eigentlich davon ausgehen, dass Politiker und Medien das selbstverständlich unterstützen. Aber das Gegenteil ist der Fall. Die Bundesregierung und ihre Unterstützer-Medien, das politisch-mediale Establishment mobilisieren mit aller Macht gegen unser Grundrecht. Von Habeck bis Merz, von Tagesthemen bis Spiegel sind sich alle einig – mehr Meinungsfreiheit für die Bürger, das geht doch nicht. Das muss verhindert werden.
Die Bundesregierung brauchte nur Stunden, um Mark Zuckerberg offen zu drohen.
Auf X schrieb der Grüne Apparatschik und Habeck-Gefolgsmann Klaus Müller, Chef der Bundesnetzagentur, folgende Worte:
„Aus gegebenem Anlass: Nach dem #DSA ist die Zusammenarbeit von sehr großen #Onlineplattformen (#VLOP) mit #Faktencheck-Organisationen zwar nicht zwingend vorgeschrieben, allerdings sinkt ihr Sanktionsrisiko, wenn sie es in der EU tun.“ Man muss sich diese Drohung auf der Zunge zergehen lassen, denn sie ist DDR pur. Die letzten Zuckungen eines untergehenden Regimes.
Klaus Müller, Chef der Bundesnetzagentur, arbeitet eng mit Robert Habeck zusammen.
Was Klaus Müller hier für die Bundesregierung sagt, ist dies: Mark Zuckerberg verstößt zwar gegen gar kein Gesetz, aber wenn er nicht genau das macht, was die Regierung will, dann steigt sein Risiko, bestraft zu werden. Das ist totalitäres Gedankengut. Du hast zwar nichts falsch gemacht, aber wenn Du nicht machst, was wir wollen, könnte Dir trotzdem etwas zustoßen. Klaus Müller ist eigentlich ein Fall für den Verfassungsschutz.
Die links-grüne medial-politische Elite mobilisiert nun alles, was sie noch hat, gegen die Revolution der Meinungsfreiheit. Es geht für sie ums Überleben. Denn diese Leute wissen, dass sie im Schlagabtausch der Argumente immer verlieren werden.
Die EU droht Zuckerberg mit hohen Geldstrafen, wenn er die Aussagen von Menschen nicht weiter von Zensoren kontrollieren lässt.
Der Grüne Beauftragte für Geheimdienste und Überwachung, Konstantin von Notz, schreibt auf X:
„Abkehr von Moderation & Factchecking bei #Facebook ist ein schwerer Fehler! Zuckerberg wandelt auf Spuren von #Musk, stellt ökonomische Interessen vor Schutz von Betroffenen vor Beleidigung, Bedrohung & Verhetzung. Der #Meinungsfreiheit dient das nicht.“
Was von Notz hier sagt, ist dies: Meinungsfreiheit ist schlecht für Meinungsfreiheit.
Die Grüne Abgeordnete Lamya Kaddor schreibt auf X:
„Auf Elon Musks Spuren? Das ist eine katastrophale Entscheidung für den demokratischen Diskurs & leistet jeglicher Radikalisierung Vorschub. Wir Europäer*innen müssen es schaffen diesen großen Tech-Konzernen entgegenzutreten. Es darf kein Einknicken geben!“
Aus diesen Worten perlt die ganze grüne Angst vor Menschen, die sich wieder frei äußern können.
Sie hören: Nur was das ZDF für „die Wahrheit“ hält, dürfen Sie verbreiten. ARD und ZDF sind entschlossen, sich in einer letzten, mit Milliarden Euro Zwangsgebühren finanzierten Propaganda-Offensive der Meinungsfreiheit entgegen zu stellen. Dafür werfen sie einen sogenannten Digital-Experten namens Markus Beckedahl in die Schlacht:
„Das Schlimmste ist, dass Themen wie Migration jetzt anders diskutiert werden dürfen.“ Das sagt Markus Beckedahl allen Ernstes. Auch bei den Tagesthemen darf der Mann seine Einschätzung abgeben:
Die Tagesthemen wünschen sich „Abwehrmechanismen“ gegen die freie Meinungsäußerung.
Was ARD und ZDF Ihnen hier verschweigen, ist dies: Markus Beckedahl ist Mitbegründer der Grünen Jugend NRW und Mitglied der Grünen Partei. Die Partei lässt aufmarschieren. Die Grünen fürchten und hassen die Meinungsfreiheit. Sie fürchten die Meinungsfreiheit und die Fakten, weil sie seit ihrer Gründung die Partei der Angstmacherei und der Desinformation sind. Atomangst, Klimaangst, unser Land wird bunter werden, Impfen bis die Nadel glüht – die komplette grüne Ideologie ist ein Universum der Märchen, der Lügen, der Desinformation. Fakten sind da eine Bedrohung.
„Der Spiegel“ ist so aufgebracht über die Entscheidung von Mark Zuckerberg, dass sie die „freie Rede“ nun in Anführung schreiben:
Die Meinungsfreiheit, die Pressefreiheit, die freie Rede – all das ist nicht mehr Konsens in den deutschen Medien. Kontrolle ist der Konsens. Kontrolle über das, was die Menschen im Land erfahren, denken und sagen.
Leider muss man sagen, dass der links-grüne Kampf gegen die Meinungsfreiheit wie ein gefräßiges Feuer auch längst die Union erfasst hat. Auch CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz sieht mehr Meinungsfreiheit für uns inzwischen kritisch:
Falschinformationen, Hass und Hetze – im Angesicht der Meinungsfreiheit, die auch und vor allem in der CDU-beherrschten Corona-Zeit auf brutale Weise eingeschränkt war, verfällt Friedrich Merz in das freiheitsfeindliche Jargon der Linken. Die Macht der CDU-Kanzlerin Angela Merkel in der Pandemie beruhte auch ganz massiv darauf, dass ihr auf Social Media niemand mehr widersprechen konnte, ohne sofort gelöscht und geblockt zu werden. Eigentlich wäre es die Aufgabe von Friedrich Merz, das aufzuarbeiten oder gar im Namen seiner Partei um Verzeihung zu bitten.
Die Revolution gegen das linke Zensur-Regime hat begonnen, sie tobt in der ganzen westlichen Welt und sie fühlt sich gut an.