AfD entscheidet darüber, ob Maximilian Krah Teil der Bundestagsfraktion wird

vor 2 Monaten

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Bildquelle: Apollo News

Ob der AfD-Politiker Maximilian Krah Teil der Fraktion im Bundestag wird, ist noch offen, wie Alice Weidel auf eine Frage mitteilte. Das berichtet der Tagesspiegel am Montag. Am Dienstag findet die konstituierende Fraktionssitzung statt, dann soll die Entscheidung getroffen werden. Alice Weidel wolle der Entscheidung nicht vorgreifen.

In seinem Wahlkreis Chemnitzer Umland/Erzgebirgskreis II holte Maximilian Krah 44,2 Prozent der Erststimmen. Mit 16,5 Prozentpunkten Abstand folgte der Kandidat der CDU auf dem zweiten Platz. Krah schaffte über das Direktmandat den Einzug in den Bundestag. Der Politiker war 2024 Spitzenkandidat für die AfD im Europa-Wahlkampf. Jedoch wurde er aus der AfD-Delegation im EU-Parlament ausgeschlossen.

Grund für den Ausschluss war eine kontroverse Aussage Krahs über die SS während des Wahlkampfs gegenüber der italienischen Zeitung La Repubblica. So sagte Krah, man müsse die SS-Mitglieder „individuell bewerten“. Er werde „nie sagen, dass jeder, der eine SS-Uniform trug, automatisch ein Verbrecher war“, verkündete Krah, ohne die nationalsozialistische Kampftruppe als solche zu verurteilen. Europaweit sorgte diese Aussage für Empörung. Daraufhin erteilte die AfD Krah ein Auftrittsverbot während des Wahlkampfs (Apollo News berichtete).

Außerdem geriet Krah in die Kritik, weil sein Mitarbeiter Jian Guo im Verdacht stand, für China zu spionieren. Jian Guo war für den AfD-Politiker im Europaparlament tätig. Nach Informationen von ARD-Hauptstadtstudio, RBB und SWR soll Jian für den chinesischen Geheimdienst gearbeitet haben. Die Ermittler vermuteten, dass er als Teil seiner Tätigkeit Informationen aus dem EU-Parlament an das chinesische Ministerium für Staatssicherheit (MSS) weitergegeben hat (mehr dazu hier).

Wie im April 2024, kurz nach der Verhaftung von Jian Guo bekannt wurde, hatte der Mann auch seit 2007 für das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) Sachsen gearbeitet, wie Bild berichtete. Ziel war es unter anderem herauszufinden, wie Chinas Dienste Angehörige der chinesischen Opposition in Deutschland überwachten. 2015 kam erstmals der Verdacht auf, dass Jian Guo als Doppelagent tätig sein könnte. Seine Zusammenarbeit mit dem Landesamt für Verfassungsschutz wurde 2018 beendet (mehr dazu hier).

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