Der nordrhein-westfälische Landesverband der AfD steckt in Schwierigkeiten. Wie die Zeit berichtet, befürchtet die Partei, aufgrund mutmaßlicher Manipulationen bei den Mitgliederbeständen im Kreisverband Düren nicht zur Bundestagswahl zugelassen zu werden.
Mitglieder sollen Ende 2023 unter falschen Adressen registriert worden sein. Dadurch sei der Wahlantritt zur Bundestagswahl gefährdet, heißt es in dem Antrag auf ein Parteiausschlussverfahren gegen eine Funktionärin. Die Frau wird beschuldigt, an der mutmaßlichen Manipulation beteiligt gewesen zu sein.
Die Parteiführung hatte die Probleme zunächst vehement bestritten. Noch vor wenigen Tagen habe die AfD gegenüber der Zeit versichert, dass die Aufstellung der Mitgliederlisten nicht gefährdet sei.
Der Landesverband in Nordrhein-Westfalen ist der größte Landesverband der AfD mit etwa 8.500 Mitgliedern. Ein Nichtantritt würde die Partei bei der kommenden Bundestagswahl am 23. Februar teuer zu stehen kommen und bis zu fünf Prozentpunkte kosten.
Die Landeswahlleitung hat eine Frist bis zum 15. November gesetzt, um Stellung zu beziehen. Selbst wenn die AfD die Vorwürfe aufklären sollte, bleibt das Risiko eines Ausschlusses bestehen. Allein das Vorhandensein solcher Zweifel stellt eine „Gefährdung des Wahlantritts“ dar, heißt es in dem Antrag weiter.
Zudem berichtet die Zeit über technische Probleme mit dem Parteimanager, einer Software zur Mitgliederverwaltung. Dem Bericht zufolge müssen bereits durchgeführte Delegiertenwahlen aufgrund technischer Schwierigkeiten wiederholt werden. Daher diskutiere man innerhalb der AfD in Nordrhein-Westfalen sogar darüber, ob die Kandidaten für die Bundestagswahl nicht durch Delegierte gewählt werden sollten, sondern durch einen Mitgliederparteitag.
Trotz dieser Probleme gibt sich die Parteiführung optimistisch, die Landesliste in Nordrhein-Westfalen rechtssicher aufzustellen. Parteichefin Alice Weidel sieht die Partei „auf einem guten Weg“.
