Beim jüngst gelandeten Aufnahme-Flug mit Afghanen aus Pakistan setzte sich das Chaos, welches das entsprechende Bundesaufnahmeprogramm prägt, fort. Seit Jahren gibt es Zweifel an der Sicherheit des Verfahrens, vor allem mit Blick auf die Visavergabe und Sicherheitsüberprüfungen.
Trotz anhaltender Kritik werden die Flüge von der abgewählten Bundesregierung fortgesetzt. Jüngst landete ein weiterer Charterflug am Flughafen Leipzig/Halle, an Bord hunderte Afghanen. Doch hier kam es zu Unstimmigkeiten: Angekündigt waren rund 160 Personen auf dem Flug, der vergangene Nacht in Deutschland ankam. Tatsächlich gelandet sind nur 138 Personen. 20 Personen wurden kurzfristig von der Passagierliste gestrichen, berichtet Bild unter Berufung auf Sicherheitskreise.
Die Pressestelle des Auswärtigen Amtes erklärt gegenüber dieser Redaktion dazu: „In Fällen, in denen sich nach den intensiven Sicherheitsüberprüfungen Rückfragen ergeben, (…) wird eine Weiterreise nach Deutschland bis zur Klärung zurückgestellt. So auch bei diesem Flug.“ Personen, die auf die Flugliste nach Deutschland gesetzt wurden, waren also offenbar doch nicht sauber überprüft worden, sodass sie kurz vor Abflug doch noch von ebenjener gestrichen wurden.
Die Praxis, durch die das Auswärtige Amt zusammen mit sogenannten Nichtregierungsorganisationen Personen für das Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan auswählt, wird seit Jahren kritisiert, gerade aus Sicherheitskreisen. Die Überprüfung sei lückenhaft, in manchen Fällen ergeht aus dem Auswärtigen Amt gar die direkte Anweisung, unklare Identitäten zu ignorieren (lesen Sie hier mehr). Anfang März wurden bereits hundert Afghanen trotz fehlender Sicherheitsinformationen nach Deutschland gebracht (Apollo News berichtete).
Aus dem Auswärtigen Amt heißt es gegenüber Apollo News auf Anfrage weiter: „Alle Personen auf dem Charterflug wurden auf Herz und Nieren geprüft.“ Das passt jedoch nicht zu den Maßnahmen der Bundespolizei: Diese leitete unmittelbar nach der Einreise der Afghanen auf dem Charterflug Ermittlungen gegen einige von ihnen ein.
Wie die Nachrichtenagentur dpa aus Sicherheitskreisen erfuhr, soll es dabei überwiegend um gefälschte oder verfälschte Dokumente gehen. Das bedeute aber nicht zwingend, dass die Aufnahme verweigert werde, gibt die Bundespolizei dazu an.
