US-Präsident Donald Trump hat umfassende Einreisebeschränkungen angekündigt, die bereits ab Montag gelten sollen. Betroffen sind Staatsangehörige aus zwölf Ländern, darunter Afghanistan, Iran, Libyen, Somalia, Sudan und Jemen. Auch Personen aus Myanmar, dem Tschad, dem Kongo, Äquatorialguinea, Eritrea und Haiti dürfen vorerst nicht mehr in die Vereinigten Staaten einreisen.
Darüber hinaus will Trump die Einreise aus sieben weiteren Ländern – darunter Kuba, Venezuela, Turkmenistan und Sierra Leone – teilweise einschränken. In diesen Fällen seien etwa bestimmte Visakategorien betroffen.
Trump begründet die Maßnahme mit Sicherheitsbedenken. Die betroffenen Staaten lieferten den US-Behörden nicht genügend Informationen zur Identitätsprüfung ihrer Bürger, sodass potenzielle Risiken nicht zuverlässig eingeschätzt werden könnten. Zudem wirft Trump mehreren Ländern vor, abgelehnte Asylbewerber oder Straftäter nicht zurückzunehmen – das habe Konsequenzen.
Die Entscheidung erinnert an Trumps umstrittenes Einreiseverbot aus seiner ersten Amtszeit (2017–2021), das unter dem Namen „Muslim Ban“ bekannt wurde. Damals wurden Einreisen aus mehrheitlich muslimischen Ländern wie Iran, Somalia und Syrien untersagt. Das ursprüngliche Dekret wurde kurzfristig umgesetzt. Nach gerichtlichen Auseinandersetzungen wurde das Verbot überarbeitet und später vom Obersten Gerichtshof bestätigt.
Trumps Nachfolger Joe Biden hatte das Dekret 2021 aufgehoben. Nun kehrt die Politik der harten Grenzkontrollen unter Trumps neuer Präsidentschaft offenbar zurück – mit noch größerem Umfang.
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