„Alles andere wäre nicht erklärbar“: Giffey fordert Esken zum Rückzug auf

vor etwa 1 Monat

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Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken erklärte kürzlich, sich vorstellen zu können, ein Ministeramt zu übernehmen. Doch schon in der eigenen Partei stößt das auf massive Kritik. Berlins stellvertretende Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey erklärte dazu gegenüber der Rheinischen Post: „Ich denke, dass die SPD mit der Kabinettsbesetzung neben Erfahrung und Expertise auch ein Zeichen des Neubeginns setzen sollte.“ Und weiter: „Alles andere wäre in der Bevölkerung nach der historischen Wahlschlappe nicht erklärbar.“

Franziska Giffey hatte sich bereits zuvor für einen Führungswechsel in der SPD-Spitze ausgesprochen. Im Februar äußerte sie gegenüber dem Tagesspiegel: „Nach dem historisch schlechten Wahlergebnis der SPD ist es offensichtlich, dass daraus in der Partei Konsequenzen gezogen werden müssen.“ Dies müsse nicht nur in inhaltlicher, sondern auch in personeller Hinsicht gelten. Giffey steht mit ihren Forderungen nicht alleine da.

„Für die Genossin Esken sehe ich eigentlich keine weiteren Aufgaben in der Parteiführung, die letztlich für die SPD auch Fortschritt und Mehrwert bringen könnten“, so etwa der Fürther Oberbürgermeister Thomas Jung ebenfalls gegenüber dem Tagesspiegel. Esken wird außerdem scharf von der früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Dagmar Freitag attackiert. Wer gerade einmal 12,9 Prozent der Stimmen in seinem eigenen Bundestagswahlkreis hole, habe „erkennbar keine Akzeptanz bei den Bürgerinnen und Bürgern.“ Gerhard Gaise, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, erklärte gar, dass Esken „wie Pattex am Parteivorsitz klebe.“ (Apollo News berichtete)

Saskia Esken selbst erklärte diese Woche im ZDF, dass das Wahlergebnis der SPD auf einem vorgezogenen Parteitag im Sommer analysiert werden soll. „Da werden auch personelle Konsequenzen notwendig sein. Das werden wir als Team entscheiden“, so Esken. Auch ein Rücktritt von der Parteispitze sei möglich: „Ich kann auch so etwas nicht ausschließen, weil solche Gespräche ja immer wieder stattfinden“, so Esken.

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