Als Lanz ihn fragt, was er über den AKW-Ausstieg wirklich denkt, murmelt Habeck plötzlich in sein Mikrofon

Bei Markus Lanz erklärte Robert Habeck am Mittwoch großspurig und oft ausschweifend seinen für September vorgesehenen Rückzug aus dem Bundestag – zumindest versuchte er es. In der ZDF-Sendung mit der stellvertretenden Spiegel-Chefredakteurin Melanie Amann und dem Professor für Internationale Politik, Carlo Masala, verwickelte sich der Grünen-Politiker immer wieder in langatmige Ausführungen, die nur selten die Fragen des Moderators beantworteten – vor allem beim Thema Kernkraftausstieg sorgte das für eine brisante Situation.

Habeck, der zukünftig einer Lehrtätigkeit am Dänischen Institut für Internationale Studien in Kopenhagen sowie an der Universität Berkeley in den USA nachgehen möchte, erklärte zunächst freudig, wenn er in Zukunft das Gefühl habe, etwas zur politischen Debatte beitragen zu können, werde er das tun – auch wenn er dann nicht mehr in der deutschen Politik vertreten wäre.

Dass sich Hunderttausende Menschen in einer Petition dafür ausgesprochen hätten, dass er politisch aktiv bleibe, finde er zwar „sehr beeindruckend“. Aber er habe eine Idee von grüner Regierungspolitik, die er in seiner jetzigen Position als Bundestagsabgeordneter nicht umsetzen könne. Es sei für ihn daher „nicht widersprüchlich“, jetzt abzudanken – denn das, wofür er angetreten sei, könne er sowieso nicht erfüllen.

Lanz hakte nach, man könnte auch sagen, Habeck habe keine Lust auf „zweite Reihe“. Er betonte in zunehmend verdrossenem Ton, er sei mit einem bestimmten politischen Angebot in den Wahlkampf gegangen – um das auszuüben, habe es am Ende jedoch nicht gereicht. Er habe „eine politische Idee von politischer Kultur“ in Deutschland zu prägen versucht. Indem er den Bundestag verlässt, könnte er diese Ziele immerhin von außen „befeuern“, erklärte Habeck seinen Schritt mit monotoner Stimme.

Die Spiegel-Journalistin Melanie Amann wollte den Grünen-Politiker aber nicht so einfach davonkommen lassen und hielt fest, der Wählerhorizont der Grünen sei vor der Bundestagswahl im Februar klar gewesen – zumal die erreichten 11,6 Prozent das zweitbeste Ergebnis in der Geschichte der Partei seien. Dass Habeck nur diesen kleineren Teil der Bürger für sich gewinnen könne, war abzusehen – er habe nicht kurz vor dem Kanzleramt gestanden, so Amann.

Sie kritisierte außerdem, dass Habeck nicht in Deutschland bleibe und hierzulande an einer Universität lehren werde, sondern sich mit seinen Lehrtätigkeiten im Ausland komplett aus der deutschen Politik zurückzieht – dann aber nach eigener Aussage dennoch von außen zum Diskurs beizutragen. „Also da wäre ich, glaube ich, wäre ich Grünen-Mitglied, wahnsinnig enttäuscht.“ Diese Aussage konnte Habeck allerdings nicht nachvollziehen.

Im Laufe des Gesprächs kritisierte Habeck auch, die jetzige Bundesregierung sei zu parteipolitisch aufgestellt, weil immer nur die eigenen Interessen vertreten würden – eine Entwicklung, die demnach bereits unter der Ampel-Regierung Fahrt aufgenommen hatte. Beispielsweise, indem sich die Minister an die Meinungen in der jeweiligen Bundestagsfraktion orientieren sollten. Lanz hakte schnell nach, fragte Habeck, ob er nach eigenem Gutdünken die drei letzten verbleibenden Kernkraftwerke in Deutschland im April 2023 also nicht abgeschaltet hätte – diese Frage ließ Habeck nach etwas Gemurmel unbeantwortet.

Daraufhin sollte es auch um das Tätigkeitsgebiet von Habeck als Wirtschaftsminister gehen. So sprach sich der Grünen-Politiker zunächst für die neuen Schulden aus, die von Union und SPD auf den Weg gebracht wurden, betonte aber auch, dass für deren Begleichung gesorgt werden müsse. Es sei aber richtig zu investieren, denn die deutsche Wirtschaft würde spätestens seit 2018 schwächeln.

Das habe dazu geführt, dass das Wirtschaftswachstum, selbst wenn alles glattlaufen würde, gerade einmal ein Potenzial von 0,5 Prozent im Jahr habe, monierte Habeck. Es könnte zwar leichte Abweichungen geben, weil aber das Personal und die Investitionen fehlen, könnte Deutschland nicht viel mehr wachsen, so zumindest der ehemalige Wirtschaftsminister.

Eine entscheidende Szene in der fast 80-minütigen Sendung, die vor allem zu Beginn von Habecks Redeanteilen dominiert war, waren dessen Ausführungen zur derzeitigen CDU-Bundestagspräsidentin Julia Klöckner. „Es fällt ihr schwer, diese Achtung vor dem Parlament in der Öffentlichkeit zu verteidigen“, meinte Habeck scharf. Begründen konnte er das nicht wirklich, verwies lediglich murmelnd auf das, was Klöckner gesagt und getan haben soll.

Es würde sich durch ihre Amtszeit durchziehen, Narrative aus dem rechtspolitischen Spektrum zu bedienen, kritisierte der Grünen-Politiker. Und: Die Debatte darum würde das Amt der Bundestagspräsidentin beschädigen. Um Klöckner war zuletzt ein Streit entbrannt, weil sie auf dem CDU-Sommerfest in Koblenz zu Gast war und dort auch auf den Nius-Finanzier Frank Gotthardt traf.

Im Anschluss hatte sie den sich verengenden Meinungskorridor kritisiert und Nius mit der Taz verglichen. Amann sprang Habeck zur Seite und hielt bei Lanz dagegen, letztere Zeitung würde „Qualitätsjournalismus, manchmal aktivistischer Journalismus, manchmal zu links“ betreiben. Nius betreibe „Hetzkampagne, das ist Stimmungsmache, das ist Spaltung“.

Am Ende der Sendung wurde es nach vielem Hin und Her und den langatmigen Ausführungen von Habeck – die zunehmend von Verdrossenheit geprägt waren – noch einmal persönlich. Gefragt nach dem womöglich bald neu eingeführten Wehrdienst erklärte der 55-Jährige, wenn sich Männer in seinem Alter jetzt hinsetzen und fordern würden, die Jüngeren sollten etwas für ihr Land tun, müssten sie sich erst einmal fragen: Wofür und wozu wären sie selbst bereit? Er sei bereit, für sein Land zu kämpfen, erklärte Habeck.