America first – Deutsche ans Messer

Größer könnten die Unterschiede nicht sein: Nach der Ermordung von Iryna Zarutska, einer aus der Ukraine Geflüchteten, die in Charlotte, North Carolina, in einem Zug unvermittelt erstochen wurde, reagiert US-Präsident Donald Trump mit Bestürzung: Er nennt die Tat „schrecklich“ und verspricht, sich eingehend zu informieren. Zudem fordert er die Todesstrafe für den Tatverdächtigen.

Nach der Ermordung von Charlie Kirk ehrt er Kirk als wichtigen Aktivisten („martyr for truth and freedom“) und bezeichnet den Tod als „dunklen Moment für Amerika“. Er ordnet Trauerbeflaggung an. Trump verkündet, Kirk posthum mit der Presidential Medal of Freedom auszeichnen zu wollen.

Schalten wir um nach Deutschland. Hat sich Bundeskanzler Merz eigentlich inzwischen zu dem linksterroristischen Anschlag auf die Stromversorgung der deutschen Hauptstadt geäußert? Oder zum islamistischen Mordversuch an einer Lehrerin in Essen? Nein, hat er nicht, und auch seine Regierung ist nicht bereit, Konsequenzen zu ziehen. Das Morden geht weiter, der linke Terror wird immer aggressiver. In den staatsnahen Medien wie dem ZDF wird Mordopfer Charlie Kirk mit ungeheuerlichen Unterstellungen verleumdet. Das Ziel ist klar: den Mord zu relativieren, dem Opfer die Verantwortung zuzuschieben. Auch Schweigen ist eine Botschaft.

Mord und Terror gehören in Deutschland längst zum Alltag – wie auch die Verharmlosung der Tat. Die nach Deutschland geflüchtete 16-jährige Ukrainerin (Liana K.) wird am 11. August in Friedland am Bahnhof von einem durchfahrenden Güterzug erfasst und stirbt, melden das ZDF und lokale Medien. Allerdings: Verdächtig ist ein 31-jähriger Iraker, ein abgelehnter Asylbewerber, der nach mehrfachen Straftaten eigentlich längst abgeschoben sein sollte; er soll die Jugendliche vorsätzlich vor den Zug gestoßen haben. Zunächst spricht die Polizei von einem Unfall; erst Ende August meldete die Staatsanwaltschaft den dringenden Tatverdacht. Mittlerweile gilt die Tat wegen der DNA-Spuren des Irakers an der Schulter des Mädchens als erwiesen; der Täter wird in die Psychiatrie eingewiesen.

Das Muster wiederholt sich – in Deutschland. Muslimisch motivierte Messermorde und -Angriffe auf die einheimische Bevölkerung zählen seit rund 10 Jahren zur Tagesordnung. Nennen wir wenigstens einige der Opfer, wenn sie schon so gerne verschwiegen werden sollen. Einer der letzten Fälle ist der Amerikaner John (Jonathan) Rudat – er wurde in Dresden im Gesicht und am Kopf durch Messerstiche schwer verletzt, weil er versuchte, Frauen vor der Belästigung durch zwei junge Syrer zu schützen. Einer der Täter, die man im Jargon der deutschen Verharmlosungsstrategie trotz Zeugenaussagen als „mutmaßllich“ verharmlosen muss, wird von der Polizei sofort wieder freigelassen  – und erst nach Protesten des US-Botschafters festgesetzt.

Ein deutscher Retter hätte keinen machtvollen Botschafter zu Hilfe rufen können; die Tat bliebe folgenlos, der Täter könnte ungestört abtauchen. Die Nicht-Verfolgung der Täter ist nach der Verletzung oder Ermordung der Opfer nicht nur ein Unterlassen. Es ist eine Verhöhung der Opfer. Sie sind es nicht wert, dass Polizei und Justiz sich ihrer annehmen.

Trump geht mit der ihm eigenen Wucht gegen Täter vor – Deutschland macht die Opfer zu Tätern.

Weitere Beispiele gefällig? Seit der Grenzöffnung durch Merkel und der Massenzuwanderung sei  der soziale Friede in Ludwigshafen gestört, sagt die Ludwigshafener Bürgermeisterin Jutta Steinruck. Aber nicht wegen der hohen Kriminalität, der täglichen Messer-Attentate oder der sozialen Ungerechtigkeit – sondern wegen Menschen, die „ganz bewusst unsere Gesellschaft spalten“. Mit dieser Chiffre sind kritische Journalisten wie bei TE gemeint und damit werden die obligaten „Kampf gegen Rechts-Demonstrationen“ gefeiert, die nach den Morden abgehalten werden, um die Nähe zu den Tätern und die Missachtung der Opfer zu zeigen. Messerangriffe, zehnfach erhöhte Tatbeteiligung von Migranten bei schwerster Kriminalität? Steinruck sagt, dass es schon vorkommen kann, dass Migranten miteinander „kabbeln“. Aha.

Sie „kabbeln“ sich, und leider stürzen dann Passanten in die unbeabsichtigt hingehaltenen Messer. Vermutlich ist das der Grund, warum sich in Aschaffenburg ein 28-jähriger afghanischer Staatsbürger mit einem zweijährigen Jungen marokkanischer Herkunft im Kinderwagen „kabbelte“. Das Kind wurde im Kinderwagen erstochen. Und der 41-jährige deutsche Passant, der den kleinen Ali retten wollte, wurde gleich mit in den Tod „gekabbelt“, um im Schnodderjargon der Oberbürgermeisterin zu sprechen. Der Täter wird übrigens nicht bestraft, sondern in eine psychiatrische Klinik eingewiesen, aus der er voraussichtlich wegen mangelnder Behandlungsmöglichkeit in einigen Jahren wieder freigelassen wird.

Todesstrafe für einen Mörder wie in den USA? Wer das in Deutschland verlangen würde, riskiert, per Hausdurchsuchung drangsaliert und als Verfassungsfeind denunziert zu werden: Die Forderung wäre tatsächlich grundgesetzwidrig, aber auch abweichende Meinung war ursprünglich erlaubt. Meinung ist neuerdings nicht mehr frei, das Grundgesetz im Zweifelsfall dazu da, die Regierung vor dem kritischen Bürger zu schützen, und nicht umgekehrt den Bürger vor einem übergriffigen Staat.

Wir erinnern uns an die unselige Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker. Sie hat den betroffenen Frauen die Verantwortung für über 700 sexuelle Übergriffe in der Silvesternacht 2015 zugewiesen; warum haben die Damen auch nicht den von Reker geforderten „Mindestabstand von einer Armlänge“ eingehalten? Auch 10 Jahre später darf über Kriminalität im Zusammenhang mit Migration im Kölner Kommunalwahlkampf nicht gesprochen werden. Die Vorsitzende der CDU Köln ist Serap Güler; und sie hat maßgeblich die erneuerte Schweigeverpflichtung, ein sogenanntes Fairness-Abkommen, ausgehandelt, an die sich SPD, CDU, FDP binden.

Seither dürfen die folgen migrantischer Gewalt im Kommunalwahlkampf nicht mehr thematisiert werden; ein Runder Tisch unter Aufsicht der evangelischen und katholischen Kirche wacht darüber. GülersNähe zu radikalen muslimischen Verbänden kann nur unter Schwierigkeiten thematisiert werden; gemeinsames Auftreten und Fotos mit fragwürdigen und radikalen islamistischen Organisationen gelten offiziell als unvermeidlich für ihre frühere Arbeit als Integrationsministerin im Landeskabinett von Armin Laschet. Auch eine Botschaft. Auch TE wird Opfer des muslimischen „Dschihad vor Gericht“, wie es die Migrationsforscherin Susanne Schröter benennt:

Teure Anwälte und willfährige Gerichte sorgen dafür, dass eine aus Paragraphen feingestrickte Decke über das Geschehen gezogen wird. Nicht nur in Köln. Die Verharmloser sind unter uns.

Eine gut organisierte und vernetzte Lobby blendet jede Islamkritik als angeblichen Rassismus  (Schröter) aus; Medien sind Teil des Geschehens.

Es habe sich eine unheilvolle Allianz gebildet. Politiker, Anwälte, und die linke „Zivilgesellschaft“ unterbinden die Beschäftigung mit der radikalen Muslimbruderschaft als angeblichen Rassismus und verharmlosen die Gefährdung für Rechtsstaat und Demokratie. Auch die Wissenschaftsfreiheit erstickt. Jetzt wird in Frankfurt das „Globale Forschungszentrum Islam“ abgewickelt, in dem Susanne Schröter trotz aller Widrigkeit und Schikanen durch die Universitätsleitung weitergearbeitet hat.

Aber damit ist die Story noch nicht am Ende. Noch gibt es Opfer, die sich wehren. Der nächste Schritt ist in dieser Logik zwingend.

Statt die Täter zu verfolgen, werden die Opfer entwaffnet – gewissermaßen der nächste logische Schritt der Politik. Nach den blutigen Morden im vergangenen Jahr in Solingen, Mannheim und München wurde unter Innenministerin Nancy Faeser das Waffengesetz verschärft.

TE-Autor Alexander Heiden über die Entwaffnung der Bürger und die damit bewirkte Hilflosigkeit insbesondere von Frauen: „Kaum irgendwo wird das so deutlich wie beim Pfefferspray. Das klassische Pfefferspray zur Selbstverteidigung (das vor allem junge Frauen gerne genutzt haben) heißt jetzt ‚Reizstoffsprühgerät‘ (RSG), gilt als Waffe und unterliegt den entsprechenden Beschränkungen. Das heißt, überall dort, wo Frauen es bräuchten, ist es verboten: In öffentlichen Verkehrsmitteln darf es nicht mitgeführt werden, nicht in Waffenverbotszonen (wie zum Beispiel auf Weihnachtsmärkten), nicht bei Versammlungen, nicht auf Konzerten und nicht auf Volksfesten.

Erlaubt – natürlich nur in nachweisbaren Notwehrsituationen – ist nur noch ein sogenanntes ‚Tierabwehrspray‘. Doch das ist deutlich milder, in der Regel für die sehr empfindlichen Nasen von Hunden konzipiert und nicht stark genug, um einen Menschen zu stoppen.

Wir fassen zusammen: Pfefferspray, mit dem eine Frau sich gegen einen Vergewaltiger wehren könnte, dürfte sie zwar benutzen, sie darf es aber praktisch nirgendwo mit hinnehmen. Tierabwehrspray darf sie zwar mitnehmen, es nutzt aber nichts.

Nach einem Stromausfall am 9. September bleiben rund 50.000 Haushalte und Betriebe im Südosten Berlins (vor allem Treptow-Köpenick mit Adlershof, Johannisthal, Schöneweide) ohne Strom; für viele Betroffene bis zu 60 Stunden. Der Schaden ist enorm, die Gefährdung beispielsweise für Menschen in Krankenhäusern ungeheuerlich. Ein Bekennerschreiben auf einer linksradikalen Plattform wird von der Polizei geprüft. Die Plattform steht seit Jahren für linksradikalen Terror, kann aber nicht geschlossen werden. Ohne den Untersuchungen vorweg zu greifen: Zwei Hochspannungs­masten bzw. Starkstromkabel fallen auch im verkommenen Berlin nicht rein zufällig aus.

Die Berichterstattung ist zurückhaltend, um es vorsichtig auszudrücken. Die Deutschen haben sich daran gewöhnt, dass sie jederzeit angegriffen werden können. In der Talkshow Lanz vom ZDF spricht der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer davon, dass es seit Merkels Grenzöffnung keine Zunahme der Kriminalität gegeben habe. Es ist die Woche, in der in Leverkusen die zahlreichen Sankt-Martins-Umzüge von über 100 auf ein Dutzend zusammengefasst werden. Aus den Umzügen der Kinder in den Kindergärten und Schulen vor Ort und im Stadtteil werden zentrale Veranstaltungen hinter Beton-Pollern und unter strengsten Sicherheitsmaßnahmen. Viele Feste und Gebräuche finden ihr Ende angesichts der Kostenbescheide der Polizeibehörden für die Sicherung; etwa das traditionelle Frankfurter Stadtkirchenfest vor dem Kaiserdom. Wegen der Sicherheitsrisiken, die es ja angeblich nicht gibt, werden auf administrativen Druck Traditionen, Feste, kulturelle Veranstaltungen und der Zusammenhalt der Bevölkerung beendet. Über ein Verbot von Ramadan-Veranstaltungen wurde bisher nichts bekannt; für die entsprechende Festbeleuchtung werden öffentliche Mittel selbstverständlich gerne bereitgestellt.

Ein Land verliert sein Gesicht, versinkt im linken Terror und nach jedem Mord werden neue Traditionen gepflegt: die rituellen Demonstrationen für den „Kampf gegen Rechts“. Die Mörder sind unter uns. Eine Regierung schaut tatenlos wie seelenruhig zu. Auch Schweigen ist eine Botschaft.

Man sieht sich genötigt, Donald Trump zu danken. Nein, die Toten werden nicht lebendig dadurch. Aber sie werden nicht weggekehrt wie abgefallenes Laub.