„Ampel abgewählt“: SPD-Generalsekretär geht nach Wahlniederlage auf Distanz zu Scholz

vor 2 Monaten

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Nach der Verkündung des Wahlergebnisses herrschte verhaltenes Schweigen im Willy-Brandt-Haus. Was sich seit Wochen anbahnte, ist nun Gewissheit: Die SPD musste eine kolossale Wahlniederlage einstecken. 16,5 Prozent holte die Partei letztendlich nach der ersten Prognose um 18:00 Uhr. Im Vergleich zur vergangenen Bundestagswahl 2021 verlieren die Sozialdemokraten knapp 10 Prozent. Überrascht wirkte keiner.

Der SPD-Generalsekretär Matthias Miersch nutzte die erste Gelegenheit in einem Gespräch mit der ARD, der Union zu gratulieren. Das Ergebnis bezeichnete er als „bittere Niederlage“. Es sei klar, „dass diese Wahl nicht in den letzten acht Wochen verloren wurde“.

„Wir sind mit unseren Themen nicht durchgedrungen“, sagte er. Der Bundeskanzler Olaf Scholz sei für die Politik der Ampelregierung mitverantwortlich gemacht worden, und das habe man nicht überwinden können. Er bedankte sich bei den Wahlkämpfern. Man müsse abwarten, wie die Regierung zusammengestellt werde. Die Ampelregierung sei „abgewählt worden“, sagte er. Über Boris Pistorius sagte er, dass dieser „auch weiterhin eine wichtige Rolle“ in der Partei einnehmen werde, aber es sei nicht sinnvoll, weiter zu spekulieren.

Die Zahlen zeigen, dass die Ampelregierung deutlich abgestraft wurde. SPD, Grüne und FDP kommen zusammen nur auf ein Drittel der Stimmen und verfehlen dadurch eine Mehrheit deutlich. Eine Mehrheit hingegen hätten Union und AfD. Beide Parteien würden zusammen auf rund fünfzig Prozent der Stimmen kommen und damit eine klare Mehrheit der Sitze im Bundestag haben.

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