Wie kam Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) an ihren neuen Job bei den Vereinten Nationen? Die scheidende Außenministerin wird ab Herbst Präsidentin der UN-Vollversammlung in New York. Ein Bericht der Bild enthüllt nun: Ausgerechnet der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei der Jobvermittlung zugestimmt.
Nach Informationen der Bild soll Baerbock nach dem schwachen Grünen-Ergebnis bei der Bundestagswahl direkt auf Friedrich Merz zugegangen sein. Ursprünglich war die erfahrene Diplomatin Helga Schmid (64) für den Posten vorgesehen. Schmid, ehemalige Generalsekretärin der OSZE und Stellvertreterin des Präsidenten des Stiftungsrats der Münchener Sicherheitskonferenz, übernimmt andere Aufgaben – etwa die Planung der Sicherheitskonferenz 2026 – und macht damit Platz für Baerbock. Damit muss Merz der Personalie zugestimmt haben.
Annalena Baerbock bei einer ihren vielen Dienstreisen als Außenministerin.
Baerbocks Ernennung erforderte die Zustimmung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) – und das Einverständnis von Merz, heißt es in dem Bericht. Ihre Bezüge orientieren sich am öffentlichen Dienst, eine Verbeamtung ist nicht vorgesehen. Die Vergütung übernimmt Deutschland, von der UN gibt es kein Gehalt. Das letzte Mal, dass Deutschland den Vorsitz der UN-Vollversammlung innehatte, reicht 35 Jahre zurück (1980).
In politischen Kreisen soll es dabei kein Geheimnis gewesen sein, so Bild, dass Baerbock nicht unbedingt Außenministerin bleiben wollte – unabhängig davon, wer Kanzler wird. Als eine Regierungsbeteiligung der Grünen ausschied, fiel ihr Blick offenbar auf die UN-Stelle. Das Amt, das jährlich rotiert, umfasst die Leitung von Sitzungen sowie repräsentative Aufgaben, etwa den Empfang internationaler Gäste. Das Amt bedeutet die Position auch Zurückhaltung bei politischen Statements, weniger Rampenlicht und mehr Arbeit im Hintergrund.
Baerbock soll künftig das Plenum der UN in New York als Präsidentin leiten.
Nach der Bundestagswahl hatte Baerbock ihren Rückzug aus der vordersten politischen Reihe angekündigt. In einem Brief an die Grünen schrieb sie: „Aus persönlichen Gründen habe ich mich entschieden, erst einmal einen Schritt aus dem grellen Scheinwerferlicht zu machen“ und sich „für kein führendes Amt in der Bundestagsfraktion zu bewerben“.
