ARD-Film „10 Jahre ,Wir schaffen das!‘“: Merkels historische Fehler werden nur angetastet

vor 5 Tagen

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Bildquelle: Apollo News

Ein bisschen kritisch müssen wir schon sein, dachte sich das Team um Tagesthemen-Moderator Ingo Zamperoni wohl beim Dreh der großen „Wir schaffen das“-Reportage. Und so wagt man sich doch ein wenig in die Beleuchtung all dessen, was seit Merkels Grenzöffnung in diesem Land im Argen liegt – natürlich trotzdem begleitet von politischen „Einordnungen“, wie man sie kennt und gewohnt ist.

Haben wir es denn geschafft? Dahinter setzt die Reportage „Merkels Erbe – 10 Jahre ,Wir schaffen das!‘“ zunächst ein Fragezeichen. Anders als die Frau, die den ersten großen Auftritt in der Sendung bekommt: Angela Merkel selbst. Die kennt keine Frage-, sondern nur Ausrufezeichen. Vor allem natürlich für ihre eigene Politik.

Die Beziehung zwischen vielen deutschen Journalisten und der Altkanzlerin ist auch vier Jahre nach Ende der Ära Merkel eine, die irgendwo zwischen Ödipuskomplex und Heldenethos schwebt. Tritt Merkel mal in der Öffentlichkeit auf, findet sich immer ein Journalist, der sie dabei liebevollst begleitet und auch von jeder kritischen Frage absieht. Auch Ingo Zamperoni kann seine Bewunderung für Merkel kaum verbergen, als er die „Frau Bundeskanzlerin“ mit leuchtenden Augen in ihrem Büro zum Interview begrüßt.

Die Reportage wird eingerahmt von einem Merkel-Gespräch. Die Altkanzlerin gibt sich dabei wie immer unverbesserlich und uneinsichtig, wie man sie kennt: Sie ist sich sicher, keine Fehler gemacht zu haben. Mehr noch: Sie habe „keinen Zweifel“ daran, dass sie ihre Entscheidung zur Grenzöffnung wieder so fällen würde, sagt Merkel. Kritische Fragen fallen Ingo Zamperoni, wohl noch ganz ergriffen von der Präsenz seiner Gottkanzlerin, zu all dem nicht ein.

„Wir schaffen das“ – dass ihr diese Worte „um die Ohren gehauen wurden“, verwundert Merkel. „Sie sollten ja nichts anderes ausdrücken, als dass wir vor einer großen Aufgabe stehen (…) ich habe ja nicht gesagt ‚Ich schaffe das‘, sondern ‚wir schaffen das‘, weil ich auch auf die Menschen im Land gehofft habe“.

Auf die hatte sie „gehofft“ – sie dürfen jetzt die „Wir schaffen das“-Suppe auslöffeln, denn „geschafft“ ist die ganze Sache noch lange nicht. Dass das so ist, ist für Merkel, man ahnt es, alternativlos: „Was hätten wir denn tun sollen?“, fragt Merkel rhetorisch, um dann direkt die Antwort zu liefern, was man nicht hätte tun sollen: Die Grenzen schützen. Denn die „Flüchtlinge waren in Europa“, und da kann man dann nichts mehr machen.

So drückt es zumindest Merkel aus. Die meint: Menschen an der Grenze gewaltsam zurückzudrängen, sei „überhaupt keine Möglichkeit für mich gewesen. Dazu hätte ich mich nie bereit erklärt“, so die Altkanzlerin.

Weil Merkel dazu „nie bereit“ gewesen wäre, kamen über eine Million Menschen ins Land – ohne Prüfung, ohne Papiere. Ingo Zamperoni reist zu einem Hotspot dieser Massenmigration: Passau. Knapp vor der österreichischen Grenze gelegen, wurde die bayerische Stadt zum ersten Anlaufpunkt für die Migranten. Der Tagesthemen-Mann trifft dort zwei bayerische Grenzpolizisten. Er und sein Team begleiten die beiden bei Grenzkontrollen, die es unter Merkel nicht gab.

Er schildert, wie die Schleuser ohne Kontrollen „auf der Autobahn eingefahren“ seien und die Leute teilweise noch dort ausgesetzt hätten. „Man hat sich irgendwie so machtlos gefühlt“, schildert ein Beamter. „Wenn man einen Schleuser festgenommen hat mit 50 Illegalen, dann war man gebunden und dann sind die nächsten zehn, 15 Schleuser so reingefahren“, erzählt er.

„Das war schon bedrückend, wenn man als eingefleischter Grenzpolizist die Grenze Deutschlands sichert und dann sieht, dass man das nicht schafft. Das hat mich schon belastet.“ „Haben Sie da an Ihrem Job ein bisschen gezweifelt?“, fragt Zamperoni vorsichtig. Ein bisschen? „Gewaltig“, ist die Antwort.

Zamperoni fährt weiter – von der Grenze im Passauer Land geht es nach Schwäbisch Gmünd in Baden-Württemberg. Dort trifft man den langjährigen CDU-Bürgermeister Richard Arnold. Arnold war ein Unterstützer der merkelschen Grenzöffnung, seine Gemeinde nahm mehr Migranten auf, als sie eigentlich hätte tun müssen. Darauf war Arnold lange sehr stolz, ist es auch immer noch. In seiner Stadt steht ein Flüchtlingsboot als Denk- und Mahnmal für Flüchtlinge, die über das Mittelmeer nach Europa und Deutschland kommen.

Zamperoni fragt ihn allerdings, wann er Zweifel an dieser Migrationspolitik bekam, wann er seinen „Kipppunkt“ gefunden habe. „Irgendwann einmal“, antwortet der Bürgermeister, wurde ihm dann klar: „Wir haben es hier zu tun mit einer völlig ungesteuerten, chaotischen Situation, die gar nicht verbessert wird!“ Stetig seien Flüchtlinge und Migranten gekommen, zuletzt aus der Ukraine. „Das können wir so nicht fortsetzen“. Die Menschen würden es nicht mehr akzeptieren, „dass immer mehr kommen, die nie in das System eingezahlt haben, aber dann Transferleistungen beziehen vom deutschen Staat“.

In Schwäbisch Gmünd besucht Zamperoni auch eine Schule, an der die allermeisten Schüler – 90 Prozent – einen Migrationshintergrund haben. Viele sind Flüchtlinge und Asylbewerber. In sogenannten „Flexi-Klassen“ lernen die Kinder erst mal Deutsch. „Halil, welche Farbe hat die Ente?“, wird beispielsweise abgefragt. „Je älter Schülerinnen und Schüler in die Schule kommen – ohne deutsches Vorwissen und ohne prägende Schulbildung im Heimatland“ – desto schwieriger sei es, diese Kinder überhaupt in eine geregelte Schullaufbahn zu bringen, meint der Schulleiter der besuchten Schule.

„Es gibt die Grenze, die dann zum Senken eines Niveaus und des Anspruchs führt“, räumt er auf Nachfrage ein. Daraus dürfe man aber nicht ableiten, eine Grenze zu ziehen: „Dich und dich heiße ich willkommen, und ab dir ist es unerwünscht“. Die Schule müsse „jedem Schüler das bestmögliche vermitteln“ – „und wenn es in den Herausforderungen zu viele sind, dann wird das Bestmögliche eben nach unten gesetzt.“ Völlig normal für den Schulleiter: Denn diese Schüler, ob die zehn Prozent deutschen oder die 90 Prozent nichtdeutschen, würden ja „später gemeinsam unsere Gesellschaft“ bilden. Sie müssten sich im Zweifel gegenseitig fördern, meint er.

Es ist diese Mischung aus „nun sind sie halt hier“ und generell völliger Apathie gegenüber den schlechten Zuständen, die die Reportage weiter prägt. In Schwäbisch Gmünd spricht Zamperoni auch mit Bürgern darüber, ob man „es“ denn nun „geschafft habe“. Die Ernüchterung nach zehn Jahren „schaffen“ ist greifbar. „Wir haben es nicht so geschafft“, meint eine Frau konsterniert. Eine andere erklärt in schönstem Schwäbisch lapidar: „Ne geschafft haben wir es sicherlich nicht. Aber: Der Weg ist das Ziel“. Am deutlichsten wird eine Gmünderin mit Kopftuch, die erklärt: „Wenn es eine kleinere Menge wäre, könnte man viel besser helfen, viel besser vermitteln.“ Wenn aber „zu viele da sind“, sei es schlecht.

Fast schon ketzerisch. Daher fragt Zamperoni nach einem Schnitt direkt: „Doch brauchen wir nicht ausländische Arbeitskräfte? Wie viele der Geflüchteten von 2015 sind mittlerweile in Arbeit?“ Diese Frage wird nicht beantwortet – stattdessen fährt Zamperoni aus Schwaben ins brandenburgische Cottbus, wo er einen Syrer trifft, der 2016 als 17-Jähriger nach Deutschland kam. Jetzt, neun Jahre später, arbeitet er als Pfleger, spricht gutes und fast akzentfreies Deutsch. Er schildert, wie sich in Syrien Merkels Einladung rumgesprochen hatte.

Der Syrer mit dem Namen Mohammed ist das Musterbeispiel für Arbeitswille und Integration – „Mohammed hat es also geschafft“, hält Zamperonis Stimme aus dem Off fest. Um dann doch noch die Frage zu beantworten, wie viele der Merkel-Migranten nun in Lohn und Brot sind. „Ihre Beschäftigungsquote ist stetig gestiegen – sie liegt 2024 bei 64 Prozent und damit nur noch leicht unter dem bundesdeutschen Durchschnitt von 70 Prozent (…) die Zahl der Leistungsempfänger ist kontinuierlich zurückgegangen“.

Sprung zu Mohammed in seinen Schrebergarten – wie gesagt, der junge Mann ist ein Musterbeispiel für Integration. Dort hat er Zamperoni zum Grillen eingeladen. Der will von ihm vor allem Rassismus-Erfahrungen mitnehmen und fragt entsprechend nach. „Viele haben Vorurteile“, beklagt Mohammed – „nach Aussehen wird schon entschieden“. Sobald er merke, dass er „hier nicht willkommen“ sei, würde er auch wieder nach Syrien gehen – eigentlich will er sein Leben aber in Deutschland planen, auch eine Familie gründen.

Mohammed erzählt, dass er alles richtig gemacht habe: Deutsch gelernt, sich integriert und unmittelbar angefangen, zu arbeiten. Trotzdem sehe er die immer stärker werdenden Ergebnisse der AfD, die ihm Sorge bereiten würden. Er sei mittlerweile deutscher Staatsbürger, fühle sich aber „leider“ als Staatsbürger zweiter Klasse: „Man muss sich leider immer irgendwie anders beweisen“, meint er.

Zur Wahrheit gehöre aber auch: „Immer wieder haben bestimmte Vorfälle und Ereignisse dazu geführt, dass viele hierzulande ihre Befürchtungen bestätigt sahen – und die anfängliche Willkommenskultur kippte“. Zamperonis Reportage führt hierzu das Beispiel an, das die Stimmung kippen ließ: die Kölner Silvesternacht. Die Vorfälle „hätten das Land verändert“. Um sie aufzuarbeiten, trifft er eine Kriminologin Gina Wollinger von der NRW-Hochschule für Polizei und Verwaltung. Er fragt: „Wie konnte die Situation damals derart eskalieren?“

Wollinger hat eine Menge Erklärungen parat: Alkohol, dichtes Gedränge, sogar die „Treppensituation“ wird von der Kriminologin angeführt, die eine Art „Arena-Effekt“ erzeugt hätten. Nur eines hat sicher nichts mit den Taten der Kölner Silvesternacht zu tun: die Herkunft der Täter. Sie verweist stattdessen darauf, dass es „junge Männer“ seien.

Das erklärt sie später, nachdem Zamperoni sie in einem weiteren Teil der Sendung wieder ins Boot holt: Mittlerweile spricht er über Terroranschläge durch Migranten. Der Anschlag von Solingen, der sich gerade gejährt hatte, ist Beispiel und Aufhänger. Zamperoni spricht mit einem Mitorganisator des Straßenfestes, das zum Ziel des Anschlags wurde. Der Lokaljournalist Philipp Müller berichtet von den schweren Verletzungen und Schnitten, der Flucht der Teilnehmer von dem Fest. Der Täter war ein illegaler Syrer, der längst hätte abgeschoben werden müssen.

Zamperoni fragt die Solinger, wie sich der Anschlag auf sie ausgewirkt hätte. „Das wirkt sich bis heute so aus, dass ich auf kein Stadtfest mehr gehe“, erklärt eine Frau. „Ich entgehe da eher dem Risiko.“ „Es hat ein halbes Jahr gedauert, bis ich wieder über diesen Platz gegangen ist“, sagt eine andere. Eine Muslima erklärt, sie habe nach dem Anschlag eine „Spaltung“ bemerkt: „Dass man selber auch rassistisch angegangen wird oder dass man da auch so eine Schuldverschiebung hat.“

Solingen hat einen hohen Migrationsanteil. Zamperoni fragt: „Wie schafft eine Stadt es, das kollektive Trauma eines solchen Anschlags zu verarbeiten?“ Journalist Müller beklagt einen „Generalverdacht zwischen den einzelnen Bevölkerungsgruppen“. Den müsse man abbauen: „In dem Augenblick, wo dann viele Migranten, die dunkelhäutig sind und einen schwarzen Bart tragen und jung sind, mit dem Attentäter in einen Topf werfen, ist alles eingerissen“.

„Begehen Flüchtlinge und Zuwanderer mehr Straftaten als Deutsche?“, fragt Zamperoni und blendet immerhin die statistische Überrepräsentation von Migranten bei Gewaltkriminalität ein. Um das aber schnell einzufangen, holt er Kriminologin Wollinger wieder ins Boot. Sie schildert ihm: „Ja, da sind mehr Straftaten quasi“. Es sei aber nur ein ganz kleiner Teil. Bei Flüchtlingen wandere ja auch nicht „ein Querschnitt der Gesellschaft“ zu, sondern vor allem „junge Männer“. Die hätten im Zweifel eine problematische Einstellung zu Männlichkeit – einer von mehreren Faktoren, mit denen die Kriminologin das Phänomen begründen möchte. „Wenn wir die berücksichtigen, hat das Merkmal Migrationshintergrund keine Rolle mehr statistisch“.

Das Problem sind also nicht kriminelle Zuwanderer, sondern junge Männer und ihre Männlichkeit. Klar – und damit ist dann auch genug über die negativen Seiten der „Wir schaffen das“-Migration gesprochen. Statt um Gewalt von Migranten gegen Deutsche geht es jetzt um Gewalt Deutscher gegen Migranten.

Der Fall eines Flüchtlingsheims in Stahnsdorf im Großraum Berlin wird Anschauungsbeispiel. Betrunkene Männer versuchten, in das Gebäude einzudringen und griffen einen Wachmann an – brutal niedergeschlagen mit einer Eisenkette. Die Betreiberin ist sich durch Zeugenaussagen sicher: Sie geht davon aus, dass der Angriff rechtsradikal war. Hanifa, eine junge Syrerin, und ihr Vater schildern ihr Leben in der Unterkunft und die Angst vor weiteren Angriffen. „Man fühlt sich ein bisschen wegen diesem Vorfall nicht so willkommen hier“, beklagt Hanifa.

Dann ein paar Statistiken zu den Angriffen auf Asylheime und Flüchtlinge – die Zahlen stiegen seit 2015 rapide an – und schon kann man den Übergang zur AfD hervorragend anmoderieren. „2015 hat unser Land auch politisch verändert“. Das schlage sich im Erfolg der AfD nieder, die „ihr Thema“ gefunden habe. Die politische Verschärfung und Polarisierung in Deutschland will Zamperoni mit dem führenden Politikjournalisten Robin Alexander sprechen.

„2015 ist der Startpunkt für das, was wir heute erleben“, meint dieser. „Deutschland ist ein anderes Land, hier wohnen andere Leute – Massen von anderen Leuten. Manche Deutsche erkennen ihr Land nicht wieder – und das Land hat eine andere politische Stimmung.“ Diese Stimmung sei aggressiv und aufgeladen – die politische Mitte derweil finde keine Antworten.

Migration sei nun im „Zentrum des politischen Diskurses“ geworden. Es sei nun „das Thema – und dieses Thema geht auch nicht wieder weg.“ Das sehe man an der AfD. Hier stellt Zamperoni plötzlich sehr kritisch fest: „Merkel hat schon eine gewisse Verantwortung für den Aufstieg der AfD“. Alexander nennt sie in dieser Hinsicht gar die „Geburtshelferin“ der Partei.

Das sieht Merkel naturgemäß anders: Die Reportage endet dort, wo sie begann, im Altkanzler-Büro der Frau, die mit ihrem „Wir schaffen das“ das Land auf einen Abweg geführt hat. Dort erklärt Merkel, sie sehe in ihrer Grenzöffnungs-Entscheidung keinen Fehler. „Daran habe ich keinen Zweifel“. Und auch eine „Schuld“ am Aufstieg der AfD will sie sich deshalb nicht geben.

„Kritiker ihrer Flüchtlingspolitik sagen auch, sie hätten mit ihrer Politik die AfD stark gemacht“, stellt Zamperoni als einzige kritische Frage an die Altkanzlerin. Merkel verneint das. Stattdessen habe die Euro-Politik die AfD stark gemacht.

„Natürlich hat die Entscheidung von mir (…) polarisiert und Menschen dazu gebracht, sich der AfD anzuschließen.“ Dadurch sei die AfD „sicherlich auch stärker“ geworden. Das sei aber kein Grund für sie, eine als „richtig und wichtig“ erachtete Entscheidung nicht zu fällen.

Dass Merz nun ihre Grenz- und Asylpolitik beenden und rückabwickeln wolle, stört Merkel. Sie tritt zum Schluss nochmal gegen ihren Nachfolger und seine Zurückweisungen – und fordert die immergleiche „Europäische Lösung“, die sie schon selbst als Fata Morgana vor sich hergetragen hatte.

Schluss – das war die große „Wir schaffen das“-Reportage, die feststellen muss, dass wir es nach zehn Jahren noch immer nicht „geschafft“ haben. „Migration ist eine Aufgabe für uns, die gekommen ist, um zu bleiben.“ „Wir schaffen das“ sei eine „Herausforderung, die wir annehmen müssen – ob wir wollen oder nicht“, schließt die ARD-Reportage. Und unterstreicht damit die Haltung, dass Migration quasi eine Naturgewalt sei – „nun sind sie halt da“, wie Merkel damals sagte.

Sie lässt den kritischen Zuschauer unzufrieden zurück. Zwar widmet sich die Reportage auch den negativen Seiten von Merkels „wir schaffen das“ – allerdings ohne richtig einzutauchen. Stattdessen wagt man sich knöcheltief in das Oberflächliche vor, was heute wirklich niemand mehr leugnen kann, um sich dann schnell zurückzuziehen. Dabei hätten ein paar Minuten mehr Kritik dem Gesamtbild nur gut getan: Wo ist das Interview mit einem Angehörigen eines der zahlreichen Opfer einer der Anschläge oder Morde, die ein unter Merkel zugewanderter verbrochen hat? Wo ist der tiefgehende, ehrliche Blick in die Zahlen, ohne direkt eine Relativierung zur Hand zu haben?

All das hat man sich nicht getraut – alibimäßig zehn Minuten lang über die Kölner Domplatte oder Solingen zu reden, wobei das ganze Problem auch wieder wegdifferenziert werden soll, reicht einfach nicht. Die Chance, wirklich hart und ehrlich mit Merkels Migrationspolitik ins Gericht zu gehen: Die ARD vergibt sie erwartungsgemäß.

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