
Nun hat sich auch die Spitze der bayerischen Grünen in einem Schreiben an mehrere Polizeigewerkschaften deutlich von der Vorsitzenden ihrer Parteijugend, Jette Nietzard, distanziert. Auslöser ist ein Ende Mai auf Instagram veröffentlichtes Selfie Nietzards, auf dem sie ein Sweatshirt mit dem Aufdruck „ACAB“ trägt – ein Kürzel, das für „All Cops Are Bastards“ steht.
In dem Brief, adressiert unter anderem an den Bund Deutscher Kriminalbeamter, äußern sich die Parteivorsitzende Eva Lettenbauer, die Fraktionsvorsitzenden Katharina Schulze und Ludwig Hartmann, der innenpolitische Sprecher Florian Siekmann sowie die Landtagsabgeordnete Gisela Sengl kritisch. Das Foto habe „zu Recht breite Empörung ausgelöst“, auch bei ihnen „persönlich“, heißt es darin. Man teile „diese Form des Auftretens nicht, und wir verurteilen sie ausdrücklich“.
„Eine klare Entschuldigung ist das Mindeste, was hier notwendig wäre“, schreiben sie weiter. Bisher hat sich Nietzard nicht zu einer Entschuldigung bereit erklärt. „Wir danken Ihnen für Ihre tägliche, oft herausfordernde und unverzichtbare Arbeit für unsere Gesellschaft.“
Mit dem „ACAB“-Pullover hat sie parteiintern für Unruhe gesorgt. Irene Mihalic, Bundestagsabgeordnete und frühere Polizistin, hatte das Auftreten Nietzards bereits öffentlich kritisiert. Auch Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann meldete sich zu Wort und forderte Nietzard zum Parteiaustritt auf.
Die Parteiführung in Bayern warnt in ihrem Schreiben vor möglichen langfristigen Folgen. Der Dialog mit der Polizei sei „in der aktuellen gesellschaftlichen Lage (…) unverzichtbar“, betonen die Unterzeichnenden. Angesichts wachsender gesellschaftlicher Spannungen dürften keine weiteren Gräben aufgerissen werden: „Gerade deshalb dürfen wir nicht zulassen, dass Gräben vertieft werden, wo jetzt Brücken notwendig sind.“