Auf Geheiß der WHO: Schwarz-Rot will totales Pandemie-Maulkorbgesetz einführen!

Die schwarz-rote Bundesregierung will einen Gesetzentwurf entsprechend einer Vorlage der Weltgesundheitsorganisation (WHO) durch den Deutschen Bundestag peitschen, mit dem die Meinungsfreiheit im Falle einer neuerlichen Pandemie im Ergebnis abgeschafft würde!

Demnach sollen Meinungen, die der Regierungslinie und der WHO-Haltung bei einer Pandemie widersprechen, de facto verboten werden. Damit wolle man die Konsequenz aus „Desinformation und Verschwörungstheorien“ ziehen, die es während der Corona-Zeit gegeben habe.

Im Klartext: Schwarz-Rot will einen totalen Pandemie-Maulkorb einführen! Und dass, obwohl sich nach Veröffentlichung der RKI-Protokolle die meisten der angeblichen Desinformationen und Verschwörungstheorien als richtig herausgestellt haben. Obwohl inzwischen feststeht, dass weder Maskenpflicht noch staatliche Impf-Nötigung Ansteckungen verhindert haben. Obwohl gesichert ist, dass Kinder keine Pandemietreiber waren, dass Schulschließungen mehr Schaden als Nutzen bewirkten und dass Impfungen alles andere als „nebenwirkungsfrei“ waren.

Schwarz-Rot folgt WHO-Diktat in vorauseilendem Gehorsam

Die WHO-Vorgaben sehen vor, dass die Mitgliedstaaten „Kernkapazitäten vorhalten für den Umgang mit Fehl- und Desinformation“. Der entsprechende Passus findet sich versteckt im Anhang der WHO-Gesundheitsvorschriften. Schwarz-Rot übernahm ihn in bedingungsloser Ergebenheit.

Wie erst jetzt bekannt wird, hat die Bundesregierung den Gesetzentwurf von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) bereits Mitte Juli beschlossen. Nach der Sommerpause soll die Vorlage auf den parlamentarischen Weg gebracht werden.

Artikel 5 wird ausgehebelt

Artikel 5 des Grundgesetzes (Presse- und Meinungsfreiheit) wäre damit bei einer neuen Pandemie (Hysterie) praktisch außer Kraft gesetzt – auch wenn die Verfassungsnorm formal nicht aufgehoben wäre. Denn für eine Grundgesetzänderung bräuchte es eine Zweidrittelmehrheit.

Mit dem neuen Maulkorb-Gesetz sollen – ähnlich wie während der Corona-Hysterie – abweichende Ansichten zu angeblich geeigneten Gegenmaßnahmen, Ursprung und Gefährlichkeit eines Virus unterdrückt und bestraft werden. Mit dem Unterschied freilich, dass dies künftig bereits vorsorglich in Form eines gesetzlichen Blankoschecks geregelt ist. Zur Erinnerung: Bis heute werden Kritiker der Corona-Willkürmaßnahmen vom Verfassungsschutz als „Delegitimierer des Staates“ diffamiert und beobachtet.

Da lacht das Herz der Globalisten

Zur Vorgeschichte muss man wissen: Die WHO hat sich seit Beginn der Corona-Maßnahmen damit beschäftigt, die angeblich „gefährliche Flut an Falschinformationen“, wie die UN-Organisation in einer Studie 2022 formulierte, zu bekämpfen. Gegensätzliche Meinungen diffamierte die WHO als „Infodemic“. Eine sogenannte Infodemie beschreibt eine informationsbezogene Epidemie und ist definiert als eine Informationsflut mit teilweise falschen oder irreführenden Informationen während einer Notlage. Da lacht das Herz der Globalisten!

Andere Länder lehnen schärfstens ab

Anders als in Deutschland ist der WHO-Vorstoß in Großbritannien, Italien und Österreich prompt auf scharfe Ablehnung gestoßen. Die Regierungen dieser Länder weigern sich, den Gesetzentwurf zu übernehmen.

Bemerkenswert ist dabei: Der Widerspruch geht durch alle politischen Lager. Das Vereinigte Königreich wird von Sozialisten regiert, Italien von Rechtskonservativen und in Österreich regiert ein Bündnis aus Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberalen.