Am Dienstag fand in Berlin die Industriekonferenz statt – dabei traten Robert Habeck, Siegfried Russwurm, der Präsident des Bundesverbands der deutschen Industrie (BDI), und Jürgen Kerner, der Zweite Vorsitzende von IG Metall, gemeinsam vor die Presse. Die beiden Wirtschaftsvertreter fanden in ihrer Ansprache lobende Worte für den Minister. Russwurm bescheinigte Habeck, obwohl Deutschland laut „volkswirtschaftlichen Eckdaten internationales Schlusslicht” sei, eine „erfolgreiche Krisenbewältigung“.
Obwohl es zwischendurch „massive Differenzen“ gegeben habe, was strukturelle und was konjunkturelle Probleme seien, „habe man inzwischen eine gemeinsame Sicht auf die Lage”.Dennoch seien die Vorhaben der Regierung laut Russwurm teilweise „zu kleinteilig“. Gerade das Thema Bürokratieabbau müsse grundlegend angegangen werden. Der BDI-Präsident fordert die Senkung von Netzentgelten und begrüßte die Ankündigung der EU-Kommission, dass Wettbewerbsfähigkeit ein wichtiger Pfeiler neben den „Klimaambitionen“ sei. „Die Verwirklichung des grünen Wandels darf eben nicht auf Kosten der industriellen Stärke und der Wettbewerbsfähigkeit gehen.”
Jürgen Kerner, der Zweite Vorsitzende der Gewerkschaft IG Metall, sagte, dass die Ampelkoalition und der Wirtschaftsminister „mit viel Mut in die Transformation” gestartet sei. Zum ersten Mal „habe die Regierung nicht nur Papiere geschrieben, sondern es gab konkretes Urteilen”. Nach dem Urteil zum Klimatransformation-Fonds wäre nur noch „Transformation nach Kassenlage” möglich gewesen, was ein „großes Übel“ sei. Das Verfassungsgericht hatte entschieden, dass die Umwidmung von 60 Millionen Euro aus Corona-Hilfen für den Klimatransformationsfonds verfassungswidrig sei (lesen Sie hier mehr).
Zu Beginn seiner Ausführungen sagte Habeck, dass Industrieunternehmen sich in Deutschland weiter ansiedeln. Die Stärken Deutschlands seien „noch immer ungebrochen”. Allerdings sei die Situation in energieintensiven Branchen schwierig. Robert Habeck führte aus, dass „der Wettlauf um die Zukunft” gewonnen werden müsse. Das gehe nur durch „grüne Technologien“, wie er es „der Abkürzung halber” nannte. Wenn man dieses Ziel nicht mittragen wolle, würde das „schon mittelfristig zu einem Verlust an Wertschöpfung, an Arbeitsplätzen, an Innovation führen”.
Auf der Industriekonferenz wurde unter anderem besprochen, wie die Wettbewerbsfähigkeit verbessert werden könnte, wenn die Wirtschaft bis 2050 klimaneutral sein soll. Neben Robert Habeck, Siegfried Russwurm und Jürgen Kerner waren unter anderem Prof. Moritz Schularick vom Kiel Institut für Wirtschaft und Wojciech Wrochna, die Staatssekretärin im polnischen Industrieministerium, anwesend.
