Bei Miosga: Spiegel-Journalistin warnt vor „Schritt in Richtung Weimar“

vor 3 Monaten

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Bildquelle: Apollo News

Im Anschluss an das erste TV-Duell zur Bundestagswahl von Bundeskanzler Scholz und CDU-Chef Friedrich Merz sprachen CSU-Chef Markus Söder und der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil gemeinsam mit der stellvertretenden Chefredakteurin des Spiegels Melanie Amann bei Caren Miosga im ARD über das Aufeinandertreffen. Die Sendung beginnt mit einer unglücklichen Wortwahl seitens der Moderatorin. Nachdem Söder und Klingbeil etwas Positives über den Kontrahenten der anderen Partei beim TV-Duell sagen mussten, wendet sich die Moderatorin Melanie Amann zu, der stellvertretenden Chefredakteurin des Spiegels, und sagt: „Frau Amann, die einzig Unparteiische hier an diesem Tisch.“

Nach ihrer Meinung befragt, ob Scholz durch Disziplin überzeugt habe, sagte Melanie Amann: „Man sah ja interessanterweise das Gegenteil hier, in diesem Duell. Da hat Herr Söder recht, einen kämpferischen Olaf Scholz gesehen, der total auf Attacke gegangen ist, der Friedrich Merz als ,doof’ bezeichnet hat, und ich könnte mir auch vorstellen, dass er ein bisschen Boden gut gemacht hat.“ Dennoch sehe sie, zumindest für die Öffentlichkeit, wenn auch nicht für sich selbst, die Performance von Friedrich Merz als die überzeugendere.

Als Begründung, warum der Bundeskanzler in der Debatte unterlegen war, führt sie seine Fachkompetenz an: „Denn Scholz hat, da glaube ich, liegt das Problem, hat eben diese Fachkompetenz. Aber es ist dann manchmal auch eben etwas Fachidiotentum, muss man sagen. Politik ist kompliziert und er versucht eben, diese Komplexität zu erklären und damit zu rechtfertigen, warum er nicht jedes Problem im Hauruckverfahren löst.“

Markus Söder sagte, dass sich die Ausführungen von Olaf Scholz „nicht mit der gefühlten und realen Situation in unserem Land“ decken. Außerdem fand er es „unangemessen für einen Bundeskanzler“, dass dieser die Vorschläge seines Kontrahenten als „doof“ bezeichnet.

Melanie Amann kritisierte den SPD-Vorsitzenden Klingbeil dafür, dass es im Wahlkampf keine „Scholz-Story“ gebe. Angesichts dessen, dass es noch vierzig Prozent unentschlossene Wähler gibt, liefere die SPD „keinen Pull-Faktor, diese Unentschlossenen zu sich zu ziehen“. Trotz zahlreicher Interviews von Olaf Scholz sei „keine Geschichte da, kein überzeugender Satz, wo man denkt: Darum soll dieser Mann noch mal im Kanzleramt sitzen.“

Klingbeil versucht, das zu widerlegen, indem er auf die schwierigen Situationen wie Krieg und Pandemienachwirkungen verweist. Scholz habe einen „kühlen Kopf“ und einen festen Kurs im Vergleich zu Merz, der seinen Kurs ständig wechsele. Im Laufe der Sendung drehte sich die Diskussion nicht mehr um das TV-Duell, sondern um die Abstimmung der CDU zusammen mit der AfD. In dem Zusammenhang wurde auch ein Vergleich zur Weimarer Republik gezogen.

Am Samstag hatte Söder in einer Rede davor gewarnt, dass „Weimar nicht noch einmal“ passieren dürfe. Die stellvertretende Chefredakteurin des Spiegels griff das auf und sagte: „Die Entscheidung von Herren Merz und das Vorgehen von Herrn Merz ist für mich ein Schritt in Richtung Weimar.“ Söder hielt dagegen, dass er den Vergleich zu Weimar anders gemeint habe: Die demokratischen Parteien in Weimar hätten die Kraft verloren, auf die tatsächlichen Probleme zu reagieren, „weil sie sich Stück für Stück von der Bevölkerung entfernt haben und zugelassen haben, dass die demokratische Mitte nicht entscheiden kann und damit haben die Radikalen die Macht übernommen.“

Weiter sagte Söder: „Wenn wir es nicht ändern in der Mitte, dann ändern es irgendwann andere. Die Bürger erwarten sich Lösungen und nicht endlose Diskussionen um Tabus.“ Melanie Amann kritisierte, dass es durch die gemeinsame Abstimmung mit der AfD möglich geworden sei, dass das öfter passiere. „Das ist doch das Problem: Bei so einer Abstimmung steht die AfD am Ende als die Partei da, die mit Ihnen zusammen die Probleme löst. Das ist doch der Kollateralschaden für die Demokratie“, sagte sie zu Söder.

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