Blaues NRW-Beben kündigt sich an: Sozialdemokraten droht in ihrer Herzkammer endgültig der Herzinfarkt!

Es ist der erste große Stimmungstest ein gutes halbes Jahr nach der Bundestagswahl: An diesem Sonntag werden im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen Bürgermeister, Landräte sowie Stadt- und Gemeinderäte für fünf Jahre gewählt. Die Wahllokale sind seit 08.00 Uhr geöffnet. Der AfD werden massive Stimmengewinne vorausgesagt, vor allem im Ruhrgebiet. Den Sozialdemokraten droht in ihrer einstigen Herzkammer endgültig der Herzinfarkt!

13,7 Millionen Wahlberechtigte an Rhein, Ruhr und Weser sind aufgerufen, die politischen Mehrheitsverhältnisse in Städten, Landkreisen und Gemeinden neu zu bestimmen. Die Wahllokale schließen wie üblich um 18 Uhr. Mit landesweiten Hochrechnungen ist ab 19 Uhr zu rechnen.

Zugleich gelten die Kommunalwahlen im bevölkerungsreichsten Bundesland auch als politischer Stimmungstest. Es handelt sich um die erste größere Wahl seit Amtsantritt der schwarz-roten Bundesregierung von Kanzler Friedrich Merz (CDU) im Mai bzw. seit der Bundestagswahl im Februar.

Holt die AfD im Ruhrgebiet Oberbürgermeister?

Mit besonderer Spannung werden die Wahlen um die Oberbürgermeisterposten in den Großstädten erwartet. In Städten, Gemeinden und Kreisen, wo bei der heutigen Wahl der Rathauschefs und Landräte kein Bewerber eine absolute Mehrheit erreicht, findet in zwei Wochen eine Stichwahl zwischen den beiden erfolgreichsten Kandidaten statt. Die AfD hat gute Chancen, einen oder mehrere Rathaus-Chefs zu stellen, etwa in Gelsenkirchen oder Duisburg.

Bei den letzten NRW-Kommunalwahlen 2020 (Wahlbeteiligung 51,9 Prozent) wurde die CDU trotz Einbußen mit 34,3 Prozent stärkste Kraft. Die SPD erreichte bei deutlichen Verlusten 24,3 Prozent. Für CDU und SPD war es jeweils das schlechteste Kommunalwahlergebnis seit Gründung des Landes Nordrhein-Westfalen 1946.

Die „Grünen“ legten vor fünf Jahren deutlich zu und fuhren 20 Prozent ein. Die AfD kam auf 5,1, die FDP landete bei 5,6 und die Linke bei 3,8 Prozent. Sonstige Parteien und Wählergruppen erreichten zusammen etwa 7 Prozent.

Deutliche Zugewinne für AfD erwartet

Für die Kommunal-Parlamente gibt es keine Fünf-Prozent-Hürde. Im Gebiet des Regionalverbands Ruhr (RVR) wird auch die Verbandsversammlung, das sogenannte Ruhrparlament, gewählt. Insgesamt können die Wahlberechtigten in NRW landesweit etwa 20.000 kommunale Ämter und Mandate vergeben.

Auch wegen der bundespolitischen Stimmungslage rechnen Beobachter in NRW mit deutlichen Zugewinnen für die AfD – vor allem im Ruhrgebiet. Insbesondere die SPD sei „nervös“, sagte der Politologe Oliver Lembcke von der Ruhr-Uni Bochum. Sie dürfte ihre Stellung als „Arbeiterpartei“ endgültig an die AfD verlieren.

In Gelsenkirchen hatte die AfD schon bei der Bundestagswahl im Februar bei den Zweitstimmen vor den Sozialdemokraten gelegen. Auch in anderen Städten wie Duisburg dürften die Altparteien ihr „blaues Wunder“ erleben.

Tafel-Chef rechnet mit SPD ab

Nah dran an den Menschen im „Revier“ ist der Chef der Tafel in Essen, Jörg Sartor. Wenn jemand die Sorgen der Bürger aus erster Hand kennt, dann er. Sartor glaubt, dass vor allem viele SPD-Anhänger die AfD wählen werden. Im Podcast von „Bild“-Vize Paul Ronzheimer sagte der nach eigenen Angaben SPD-Traditionswähler: Er beobachte, dass die SPD in NRW viele Wähler an die AfD verliere – „viele SPD-Wähler fühlen sich nicht mehr vertreten.“

Wahlberechtigt bei den Kommunalwahlen in NRW sind Deutsche sowie Staatsangehörige der übrigen EU-Mitgliedstaaten, die am Wahltag mindestens 16 Jahre alt sind. In den letzten Tagen und Wochen hatten zahlreiche Wahlberechtigte bereits per Briefwahl abgestimmt.