Bürgerwehr stoppt afghanischen Zuwanderer an der Grenze

Der Zwischenfall ereignete sich am Grenzübergang der brandenburgischen Stadt Guben, wo Bundespolizisten versuchten, einen 18-jährigen afghanischen Staatsangehörigen über die dortige Stadtbrücke zurück nach Polen zu bringen. Dort war der Mann zuvor eingereist, weshalb Deutschland ihn gemäß geltenden Regelungen zurückführen wollte.

Doch der Vorgang verlief anders als geplant: Laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins Der Spiegel stellten sich auf der polnischen Seite mutmaßliche Mitglieder der rechtsradikalen Gruppierung „Ruch Obrony Granic“ (Bewegung zum Schutz der Grenzen) dem jungen Mann in den Weg. Die Gruppe, die sich als Bürgerwehr versteht, habe den Afghanen dazu gedrängt, nach Deutschland zurückzukehren – offenbar ohne Eingreifen der polnischen Grenzschutzkräfte.

Die Bundespolizei hatte zuvor bereits Kontakt mit der polnischen Seite aufgenommen und um die Aufnahme des Migranten gebeten. Eine polnische Streife sei auch vor Ort gewesen, heißt es in dem Bericht. Doch als der junge Mann erneut über die Brücke nach Polen geschickt wurde, schritt der Grenzschutz offenbar nicht ein, als die Bürgerwehr ihn erneut zurückschickte. Der polnische Kommandant soll sich laut deutschen Angaben geweigert haben, die Rücknahme offiziell zu akzeptieren.

Als Reaktion auf den Vorfall wählte die Bundespolizei einen alternativen Grenzpunkt: Etwa 60 Kilometer südlich, bei Bad Muskau, wurde der Migrant schließlich erfolgreich über die Grenze gebracht – diesmal ohne Zwischenfälle oder das Erscheinen von Bürgerwehren.

Das Bundesinnenministerium wollte den Vorfall auf Anfrage nicht kommentieren. „Zu Einzelfällen und Maßnahmen anderer Behörden äußern wir uns grundsätzlich nicht“, hieß es in einer schriftlichen Stellungnahme.

Der Fall wirft ein Schlaglicht auf die zunehmend problematische Lage an der deutsch-polnischen Grenze, wo freiwillige Grenzpatrouillen auf polnischer Seite in den letzten Monaten vermehrt aktiv geworden sind – teilweise mit Nähe zu rechten Gruppierungen. Ihr Auftrag: illegale Migration verhindern.

Für die deutschen Behörden stellt das Verhalten der Bürgerwehr eine gravierende Behinderung polizeilicher Maßnahmen dar – vor allem, wenn sich offizielle Sicherheitskräfte auf der anderen Seite passiv verhalten. In Berlin wird der Vorfall mit Sorge beobachtet. Zwischen Deutschland und Polen könnte sich das ohnehin angespannte Verhältnis in Fragen der Migrationspolitik weiter verschärfen.