Der Einflug von Ortskräften und „sonstigen schutzbedürftigen Personen“ aus Afghanistan kostete 2023 und 2024 etwa 60 Millionen Euro. Das zeigt die Antwort des Auswärtigen Amtes auf die Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Thomas Dietz, die Apollo News vorliegt. Dietz wollte wissen, welche Kosten dem Bundeshaushalt beziehungsweise den Länderhaushalten von 2023 bis März 2025 durch das Einfliegen von Afghanen entstanden sind.
Das Auswärtige Amt antwortete weiter: „Die Kosten im Zeitraum Januar bis März 2025 liegen aus buchhalterischen Gründen noch nicht vor.“ Im Rahmen der verschiedenen Aufnahmeprogramme sind bisher insgesamt 36.360 Personen aus Afghanistan eingereist. Diese Personen sind „Hauptpersonen und Familienangehörige“.
An den Aufnahmeprogrammen aus Afghanistan hatte es Kritik gegeben. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte vor erheblichen Sicherheitsrisiken beim Bundesaufnahmeprogramm gewarnt. Laut dem Bericht, den Business Insider zitiert, sind zahlreiche Fälle bekannt, in denen die ausgewählten Personen nicht den Grundwerten Deutschlands entsprechen und eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellen könnten.
Bei 4.000 Sicherheitsinterviews gab es etwa 200 Bedenkenvoten. Ein Votum kann auch mehrere Personen betreffen (Apollo News berichtete). Außenministerin Baerbock verteidigte das Bundesaufnahmeprogramm vor Kritik. Das Programm schütze Menschen, die besonders gefährdet seien, wie Frauen oder Aktivisten. „Daher bin ich überzeugt, dass wir das Richtige tun“, sagte sie (mehr dazu hier). Etwa 48.000 Afghanen wurde seit der Machtübernahme der Taliban eine Aufnahmezusage erteilt, von denen bereits 36.000 eingereist sind.
Am 25. Februar, zwei Tage nach der Bundestagswahl, war ein Flugzeug mit 155 Afghanen in Berlin gelandet. Vor der Bundestagswahl waren zwei Flüge ausgefallen – angeblich wegen „logistischer Gründe“, wie das Auswärtige Amt mitteilte. Doch Diplomaten äußerten gegenüber Welt die Vermutung, dass es sich bei der Aussetzung der zwei Charterflüge um ein „Wahlkampfmanöver“ handele (mehr dazu hier).
