Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) ist überraschend nach Israel gereist. Er will mit Premierminister Netanjahu sowie Außenminister Gideon Saar zusammenkommen. „Unterstützung für Israel heißt auch, vor Ort Gespräche zu führen und sich ein Bild von der Situation zu machen. Ich will zeigen, dass wir Israel als engsten Partner im Kampf gegen den Terror unterstützen“, so Dobrindt im Vorfeld über seine Reise.
Dobrinth hat sich als erste Station mit Angehörigen von am 7. Oktober 2023 in den Gazastreifen verschleppten Geiseln getroffen. Sein Ministerium veröffentlichte am Samstagabend bei X einen Post von Deutschlands Botschafter in Israel, Steffen Seibert. Dort sind Dobrindt und Seibert mit Angehörigen von Geislen zu sehen.
First stop on Interior Minister @BMI_Bund Dobrindt‘s visit to Israel: listening to family members of German hostages still held in Gaza. Hamas must release them all NOW - and a deal to that end is due NOW. pic.twitter.com/8t2KQAJb1A
Gemeinsam mit dem israelischen Außenminister Gideon Saar besuchte Dobrindt später den Ort eines tödlichen iranischen Raketenangriffs auf eine Vorstadt Tel Avivs. Sein Besuch ist der erste eines hochrangigen ausländischen Politikers seit dem Zwölf-Tage-Krieg gegen den Iran. Deutschlands Bundesinnenminister drückte klare Unterstützung für die Angriffe Israels auf das iranische Atomprogramm aus. „Der Iran destabilisiert seit Jahren, seit Jahrzehnten, muss man sagen, diese Region mit seiner Unterstützung der Terrorgruppen im Norden, im Süden, im Osten von Israel“, so Dobrindt.
Dobrindt wird sich auch mit Ministerpräsident Netanjahu treffen.
Dobrindt sagte, das iranische Atomprogramm sei „eine reale Bedrohung für das Existenzrecht Israels, aber auch eine Bedrohung für weit darüber hinaus, auch eine Bedrohung für Europa“. Daher sei es „nachvollziehbar und richtig, dieses Nuklearprogramm zu zerstören“.
Dobrindt sprach auch von einem klaren Signal „an den Iran, dass es Israel, das es USA, dass es die weiteren Unterstützer, wie auch Deutschland, nicht akzeptieren können, dass der Iran weiter an einer Atombombe forscht und baut“. Teheran beteuert immer wieder, sein Atomprogramm diene nur zivilen Zwecken.
Israels Außenminister Gideon Saar besuchte Anfang Juli Deutschland.
Am Ort des Raketenangriffs in Cholon sagte Dobrindt, man sehe, „dass hier ein Kampf gegen die Zivilbevölkerung geführt wird“. Er äußerte sich überzeugt, dass der Iran eine Atombombe auch gegen Israel einsetzen würde, sollte er sie entwickeln. Der Minister versicherte, Deutschland werde weiterhin alles tun, um Israels Existenz zu sichern.
Ausgebrannte Fahrzeuge in Cholon
Mit seiner Militäraktion gegen den Iran wollte Israel Teherans Atomprogramm stoppen und die von Irans Waffenprogrammen ausgehende Gefahr neutralisieren. Nachdem auch die USA in den Krieg einstiegen und iranische Atomanlagen bombardierten, wurde eine Waffenruhe zwischen Israel und dem Iran vereinbart.
Israels Außenminister forderte weitere Maßnahmen der internationalen Gemeinschaft gegen das iranische Atomprogramm. Der Iran könnte nach Einschätzung des Chefs der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, trotz der Angriffe auf die Atomanlagen «innerhalb weniger Monate» mehrere Zentrifugenanlagen zur Anreicherung von Uran in Betrieb nehmen. US-Präsident Donald Trump sagte, die Angriffe hätten Irans Atomprogramm um Jahre zurückgeworfen.
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