Das Millionen-Debakel um den schwedischen Batteriehersteller Northvolt beschäftigt jetzt auch den Bundesrechnungshof (BRH). In einem mehr als 50-seitigen Geheim- Gutachten werfen die Rechnungsprüfer Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck („Grüne“) vor, 2023 viel zu leichtfertig Fördermittel aus Steuergeldern an Northvolt vergeben zu haben.
Konkret geht es um einen zinsverbilligten Staatskredit von 600 Millionen Euro. Northvolt wollte mit den Subventionen ein Batteriewerk in Schleswig-Holstein bauen. Die Firma ist inzwischen pleite, den deutschen Steuerzahlern droht der Totalverlust.
In ihrem Bericht monieren die Prüfer laut Medienberichten, Habeck und seine Beamten hätten die Risiken leichtfertig und systematisch unterschätzt. Es habe kein „Mehraugen-Prinzip“ gegeben.
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