Bundestagswahl: BSW-Politiker zweifelt Auszählung an – Schafft es Wagenknecht doch noch in den Bundestag?

Internetnutzer melden Fehler bei der Auszählung der Bundestagswahlstimmen zum Nachteil des Bündnisses Sahra Wagenknecht. Das BSW prüft diese Fälle, bleibt aber vorerst zurückhaltend. BSW-Politiker Fabio De Masi spricht von „Anomalien“ bei Stimmenauszählung.

Der EU-Abgeordnete wies auf Unstimmigkeiten bei der Eintragung der Auszählungsergebnisse hin. Es handelt sich ihm zufolge um Übertragungsfehler von der kommunalen Ebene zur Bundeswahlleiterin.

De Masi begründet seine Zweifel auf X mit einem im Internet verbreiteten Video eines TikTok-Nutzers, das auch vom Telegram-Kanal anonumousnews.org übernommen wurde.

In diesem siebenminütigen Video hat der Ersteller auf seinem PC-Bildschirm gezeigt, dass in vielen Wahlkreisen ausgezählte Stimmen für das BSW nicht vollständig bei der Wahlkommission angekommen sein könnten. Tausende Stimmen im Wahllokal wären dann zwar richtig ausgezählt und weitergemeldet worden, könnten aber vom zuständigen Landeswahlleiter auf andere irrelevante Parteien verteilt worden sein. Die möglicherweise falschen Ergebnisse seien dann als richtig an den Bundeswahlleiter gemeldet worden.

De Masi, der das Video auf seinem X-Account repostete, geht allerdings nicht von einer vorsätzlichen Benachteiligung, sondern von „Übertragungsfehlern“ aus: „Aber selbstverständlich prüfen wir das systematisch. Das Ausmaß hat uns selbst überrascht.“

Wurden BSW-Stimmen dem „Bündnis Deutschland“ zugeschlagen?

Vor allem könnten die in der Liste benachbarten Partei-Namen „Bündnis Sahra Wagenknecht“ und das kaum bekannte national-konservative „Bündnis Deutschland“ (BD) verwechselt worden sein. De Masi erinnerte daran, dass auch bei der EU-Wahl über 4.000 Stimmen des BSW zunächst fälschlicherweise dem BD zugeordnet worden seien.

In einem weiteren Posting rechnete der Abgeordnete eine mögliche Lücke von bis zu 8.000 Stimmen vor. Die Kleinstpartei „Bündnis Deutschland“ habe laut vorläufigem Wahlergebnis 79.012 Zweitstimmen erhalten. „Dann müsste nur bei jeder zehnten BD-Stimme eine Verwechslung zuungunsten des BSW erfolgt sein, und es würde relevant.“

Es bleibt abzuwarten, ob das BSW das Wahlergebnis anfechten wird, um eine Neuauszählung von Stimmen in einzelnen Wahlkreisen zu erreichen. Wegen insgesamt rund 13.400 fehlender Stimmen scheitert Wagenknecht-Partei bislang an der Fünf-Prozent-Hürde. Parteichefin Sahra Wagenknecht behält sich eine Anfechtung der Bundestagswahl auch wegen des Briefwahl-Chaos vor.

Sollte das BSW nach einer Korrektur der Auszählung doch noch den Einzug in den Deutschen Bundestag schaffen, hätte das gravierende Auswirkungen. Eine schwarz-rote Koalition, die ohnehin nur eine knappe Mehrheit von wackeligen 13 Stimmen hätte, wäre dann nicht mehr möglich. Unter den gegebenen politischen Umständen würde das bedeuten: Die Union müsste die „Grünen“ mit ins Boot nehmen – es wäre die ultimative Chaos-Koalition für Deutschland!