Bye, Bye Habeck – Ende einer Ära

vor etwa 1 Monat

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Bildquelle: Apollo News

In dem hohen weißen Hauptsaal im Schloss Bellevue vor dem meterhohen, violett-verwaschenen Gemälde des Künstlers Gotthard Graubner und den goldenen Kronleuchtern standen sie vor drei Jahren: Die Minister und der Kanzler der Ampel-Koalition mit ihren Ernennungsurkunden. Damals noch mit Anne Spiegel als angehender Bundesbildungsministerin und Christine Lambrecht als Bundesverteidigungsministerin.

Am 7. November fanden sich die FDP-Minister Christian Lindner, Marco Buschmann und Bettina Stark-Watzinger dort wieder, um von Bundespräsident Steinmeier ihre Entlassungsurkunden entgegenzunehmen. Sie gingen, weil die Schuldenpläne, die SPD und Grüne durchdrücken wollten, eine Linie war, die die FDP dann doch nicht übertreten wollte. Scholz bezeichnete Lindner dafür als eine Gefahr für das Land, die es abzuwehren gelte.

Am Abend der Konstituierung des 21. Parlaments steht dort nun das, was von der Ampel noch übrig ist. Robert Habeck hatte sich das anders vorgestellt. Er wollte die Entlassungsurkunde direkt wieder gegen eine Ernennungsurkunde für den großen Hauptgewinn eintauschen und sein gespitztes Grinsen in der Galerie der Kanzler verewigen. Er mag vielleicht von Vaterlandsliebe nichts halten, doch das gilt nur für die Proleten mit ihren Polyester-Flaggen an den Autoscheiben.

Anführer einer Nation, die Deutschlandflagge groß im Rücken, Anzug und Krawatte – so hat er sich dann doch gefallen. Nun ist keiner so tief gefallen wie er. Olaf Scholz ist von vornherein nur gewählt worden, weil er der unscheinbarste Kandidat war, als sich die anderen zwei gestritten haben. Er wird sich an nichts erinnern und niemand sich an ihn.

Annalena Baerbock fiel einst nach ihrer Wahlniederlage weich. Sie war immerhin die Kandidatin, die die Grünen so groß machte, dass sie an die Regierung kam. Dann gab man ihr einen repräsentativen Posten, der ihr nun eine ganze Welt an weiteren Posten eröffnet, für die sie unterqualifiziert ist. Sie wird diese Wahlperiode im Bundestag wohl kaum bis zum Ende durchhalten.

Lindner wurde gefeuert und bekam noch Beschimpfungen und Verachtung hinterhergeworfen. Seine Partei hat es nicht mal mehr in den Bundestag geschafft und er hat sich aus der Politik zurückgezogen. Doch er kann sich jetzt erhobenen Hauptes von der neuen Schulden-Ära distanzieren, das Scheitern aus der Ferne beobachten und sagen: „Ich hab es euch doch gesagt.“ Habeck muss dagegen jetzt beobachten, wie andere sein Werk ausführen.

Die Minister bleiben noch ein paar Monate kommissarisch im Amt. Man fragt sich, wofür. Damit die Graichen-Verstrickung schön auch in das neue Wirtschaftsministerium eingeflochten werden kann? Damit noch schnell ein paar Atomkraftwerke gesprengt und Statistiken zum Atomausstieg geschönt werden können? Damit Baerbock ihrem Nachfolger eine Auflistung zusammenstellen kann, welche Kunstschätze noch an Diktatoren verschenkt werden müssen? Schnell noch weiter das Wort Frau abgeschafft wird?

Die Grünen sind aus der Regierung gewählt, doch freuen kann man sich nicht. Was sich jetzt bereits für die nächsten Jahre ankündigt, lässt die Personalien um Habeck relativ unwichtig erscheinen. Emilia Fester hat es nicht wieder in den Bundestag geschafft, dafür sitzt dort nun Timon Dzienus, bereit, das Erbe als nerviger junger Grüner im Bundestag weiterzuleben. Statt Habeck bekommen wir nun Merz. Und wie es nun aussieht, sind die beiden noch deckungsgleicher, als man es erwartet hätte.

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