ZDF-Talker Markus Lanz diskutierte am Donnerstagabend über die neue Koalition – ihren politischen Kurs und ihre prägenden Gesichter. Auch über einen, der überraschend kein prägendes Gesicht der neuen Regierung sein wird: Carsten Linnemann.
Ein Politiker verzichtet freiwillig auf einen Kabinettsposten und stellt, scheinbar zumindest, seine Überzeugungen vor die Karriere – ein höchst ungewöhnlicher Vorgang im politischen Berlin. „Man macht doch den Generalsekretär, um dann Minister zu werden“, betet Lanz die verbreitete Ämter-Logik in Berlin herunter. In der Tat gibt es für diesen Weg genug Beispiele – Ronald Pofalla, Hermann Gröhe, Karl-Theodor zu Guttenberg.
Letzterer sitzt praktischerweise selbst in der Sendung, um den ungewöhnlichen Schritt Linnemanns zu bewerten. Von ihm ist dafür Lob zu vernehmen. Linnemann sei „einer der Begabteren“, jemand, der „zur Formation der Union gehört“. Er sagt aber auch: Linnemanns Schritt habe wohl vor allem mit Enttäuschung zu tun.
Taz-Journalistin Ulrike Herrmann schlägt skeptischere Töne an: Für sie ist ein anderer Beweggrund naheliegender. „Vielleicht will er sein eigenes neoliberales Profil nicht ruinieren“, mutmaßt Herrmann. Soll heißen: Er will sich für einen Neustart nach der verunglückten Koalition als unbefleckten Ersatz in Stellung bringen. „Wenn man sich so positioniert, heißt das eigentlich: Ich bringe mich in Stellung, wenn die Koalition scheitert.“
Abgesehen von relativ warmen Worten für Linnemann hat zu Guttenberg an diesem Abend aber wenig für seine Union übrig. CSU-Chef Söder attackiert er in der Sendung klar und deutlich. Sein Kritikpunkt? Das Grünen-Bashing. Damit habe sich die Union in eine taktisch unkluge Lage manövriert. Oder wie zu Guttenberg sagt: „Man hat sich auf Teufel komm raus mit einer Koalitionsmöglichkeit festgelegt, das war Ausdruck besonderer Doofheit“.
Und dabei hätte man sich noch um einen theoretischen Koalitionspartner gebracht, meint zu Guttenberg: Dass man „gegen die Grünen gewettert“ habe – „in einer Zeit, wo man dann am Ende mit einem Koalitionspartner übrig bleibt.“ Das sei „jetzt nicht Ausdruck allergrößter Weisheit“, formuliert er. Auch über ihn hinaus ist sich die Runde einig: „Hetze“ und „Hass“ gegen die Grünen seien ein großes Problem.
Harte Worte des CSU-Mannes gegen seine eigene Partei, denn Söder und Konsorten waren es, die den Lautsprecher gegen die Grünen im Wahlkampf noch voll aufdrehten. Nur, um dann mit ihnen zusammen im Parlament grüne Finanzpolitik nach Habeck-Art umzusetzen.
Das seziert Markus Lanz ganz klar: „Zumal man jetzt – also man hat einen echten Politikwechsel reklamiert und macht jetzt exakt das, was Robert Habeck wollte.“ Habeck habe lediglich 300 Milliarden gewollt – „jetzt sind wir bei einer Billion und machen Heizungsgesetz – schaffen wir ab? Wir nennen es einfach anders.“ Die Bilanz des Talk-Hosts: „Es läuft im Grunde genau so weiter.“
