Sie wüten, schäumen und toben: US-Vizepräsident JD Vance hat die gerade so gespaltene deutsche Politik in ihrer Empörung wiedervereint. Grünen-Politiker Konstantin von Notz nennt die Rede von Vance ein „kurzes, uninspiriertes, unterkomplexes und populistisches Statement“. Boris Pistorius schimpft auf das, was Vance sagte: „Das ist nicht akzeptabel“. „Halt dich da raus“, pampt Habeck ihn an. Marie-Agnes Strack-Zimmermann pöbelt, Vances Worte seien ein „bizarrer intellektueller Tiefflug“ gewesen. Und Friedrich Merz weint über einen „übergriffigen Umgang insbesondere mit uns Deutschen“. Die ganz große Koalition der Empörten.
Zu einer inhaltlichen, gar intellektuellen Auseinandersetzung mit dem, was Vance sagte, scheint keiner dieser Männer und Frauen fähig. Und das ist die ernüchternde Bilanz der Münchner Sicherheitskonferenz – Sie alle beweisen in diesem Moment ihre Unzulänglichkeit. Das gesamte politische Establishment, das zwar gerne von „gemeinsamen Werten“ und der „Westlichen Wertegemeinschaft“ spricht, aber völlig vergessen hat, was das bedeutet. Habeck meint im Ernst, Vance habe mit seiner Rede „die westliche Wertegemeinschaft aufgekündigt“. Dabei wollte er sie wiederbeleben.
Mit ihm kommt plötzlich ein Amerikaner, der es tatsächlich ernst meint mit diesen Werten. Da fallen die Europäer aus allen Wolken. Vance redet Europa ins Gewissen: „Wir müssen über demokratische Werte nicht nur reden – wir müssen sie leben.“ Er sagt „wir“, weil er glaubt, „dass wir im gleichen Team sind.“ Trotzdem reagiert man auf die Rede wie auf einen feindlichen Akt.
Die Bestandsaufnahme des amerikanischen Vizepräsidenten ist schonungslos. Vance spricht über den Kalten Krieg: „denkt daran, welche Seite in diesem Kampf Dissidenten zensiert, Kirchen geschlossen und Wahlen annulliert hat. Waren das die Guten? Sicher nicht, und Gott sei Dank haben sie den Kalten Krieg verloren.“ Wenn er sich heute Europa anschaue, wundere er sich, was denn mit einigen seiner Gewinner passiert sei.
„Ich schaue nach Brüssel, wo EU-Kommissare Bürger warnen, dass man die sozialen Medien in Zeiten von Unruhe sperren werde, sobald sie etwas sehen, was sie ‚hasserfüllte Inhalte‘ nennen. Oder hier in dieses Land, wo Polizisten Razzien gegen Bürger durchgeführt haben, die ‚antifeministische‘ Kommentare gepostet haben – als Teil eines ,Aktionstages zur Bekämpfung der Frauenfeindlichkeit im Internet’“.
Vance spricht über die deutsche „Brandmauer“, für die es laut ihm in einer Demokratie keinen Raum geben darf. Die Zensurgelüste einer Europäischen Union, die Leichtigkeit, mit der zumindest ehemalige führende Vertreter der EU-Bürokratie über die Annullierung von Wahlen sprechen. Es ist eine klare Generalabrechnung mit all dem, was die Demokratie in Deutschland und Europa aushöhlt – und damit die Wertebasis, die Amerika und Europa vereint. Vereinen sollte.
Angela Merkel stand am Tag nach Trumps Wahlsieg 2016 herrisch vor der Presse und erklärte ihm von oben herab die westliche Werteordnung – „auf dieser Basis“ biete sie ihm eine Zusammenarbeit an. Das war natürlich aufgeblasenes Gerede, denn zu dieser Zeit begann auch in Deutschland schon die Zersetzung von Meinungsfreiheit. Es zeugte aber auch von der unverbesserlichen Arroganz insbesondere Deutschlands gegenüber den USA. Jetzt dreht Vance diesen Vortrag um, und mit jedem Recht.
Nicht nur ist es eine verdiente Retourkutsche, nachdem deutsche und Europäer sich bis zur höchsten Staatsebene hinauf im US-Wahlkampf direkt eingemischt, engagiert und lautstark gegen Trump positioniert hatten – es stimmt auch einfach, was er sagt. Jeder Satz ist ein Treffer, und das macht die Anwesenden rasend. Ausgerechnet dieser Emporkömmling, der sich nicht wie die meisten von ihnen 30 Jahre in irgendeiner Partei- oder Beamtenkarriere „verdient gemacht“ hat, liest ihnen die Leviten. Deshalb spricht aus den empörten Äußerungen deutscher Politiker auch ganz viel verletzter Stolz.
Die Gedanken, die er ausspricht, sind klar und einfach. Wenn die NATO, der globale Westen tatsächlich „Wertewesten“ sein will, dann muss er sich eben auch auf westliche Werte besinnen. Meinungsfreiheit, Demokratie, Volkssouveränität. Vance spricht im Sinne eines „Wir“, weil er glaubt, „dass wir im gleichen Team sind.“ Aber warum Budgetfragen diskutieren, wenn wir nicht wissen, was wir überhaupt verteidigen? „Ich habe viel gehört, wovor ihr euch verteidigen müsst, und das ist wichtig. Aber was mir etwas weniger klar schien – wofür verteidigt ihr euch?“ Vances Frage trifft Europa ins Herz und den Nagel auf den Kopf. Und sie ist ein Skandal, weil sie die Europäer und insbesondere die Deutschen entlarvt.
Gebetsmühlenartig wird von der westlichen Wertegemeinschaft gesprochen. Das Engagement für die Ukraine wird politisch auch und vor allem mit dem Selbstverständnis des Westens als eine solche Wertegemeinschaft gerechtfertigt. Aber ein Bündnis, das sich auf liberale und demokratische Werte beruft, wird zur Farce, wenn seine Mitglieder diese nicht auch leben. Und die ebenso nüchterne wie ernüchternde Analyse, die Vance vorträgt, ist: Meinungsfreiheit, Volkssouveränität und demokratische Werte sind in Deutschland und Europa „auf dem Rückzug“. Und das ist noch im Sinne eines Freundes formuliert, als der er auftritt.
Man hätte sehr viel härter sein können, und die Beispiele, die Vance aufzählte, sprechen für sich. Auf löchriger Basis werden in Europa mittlerweile Wahlen annulliert, in Deutschland werden staatliche Repressalien öffentlichkeitswirksam inszeniert, um gegen Gedankenverbrechen vorzugehen. Wer Politiker etwas zu polemisch kritisiert, hat besser seinen Bademantel parat. Das Vereinigte Königreich ist auf ähnlich schaurigen Abwegen.
Wähler „wählen falsch“ und kriegen das von Politikern regelmäßig auch so an den Kopf geworfen, deshalb werde man ihre Probleme leider nicht lösen. Bürger, die am Handeln des Staates etwas zu viel auszusetzen haben, werden nachrichtendienstlich wegen „Delegitimierung staatlichen Handelns“ ins Visier genommen. Das Volk nicht als Souverän, sondern als Gegner. Dabei ist „die Missachtung der Bürger“, wie Vance richtig attestierte, „der todsichere Weg, die Demokratie zu zerstören.“ Die Demokratie in Deutschland ist mehr als „auf dem Rückzug“ – sie ist im Begriff, in eine existenzielle Wesenskrise abzustürzen. JD Vance zeigt das schonungslos, aber freundschaftlich auf.
Anstatt sich diese Rede aber anzuhören, sie zu begreifen und die richtigen Kritikpunkte vielleicht sogar zu verinnerlichen, reagieren alle mit Empörung, Verachtung und Arroganz. Von der sonst so auf den Westen und seine Werte erpichten Strack-Zimmermann über die Grünen bis zu Olaf Scholz, vom angeblich so großen Boris Pistorius zu „Politikwechsel“-Merz und Söder. Keiner scheint bereit, das Angebot von Vance anzunehmen.
Nein, man verbittet sich diese „Einmischung“ und die sei auch beispiellos, beklagen ausgerechnet Leute, die sonst den lieben langen Tag ihre Präferenz bei den amerikanischen und anderen Auslandswahlen bekanntgeben. Man will Kritik nicht hören, die ausgestreckte Hand der Amerikaner schlägt man brüsk aus. Hochmut kommt vor dem Fall – und im Falle Europas offensichtlich auch während des Falls.
Thierry Breton, inzwischen geschasster EU-Kommissar, Vater des Digital Services Acts und Verfechter der Annullierung von Wahlen, adressiert JD Vance auf X in unverbesserlicher Arroganz, er möge sich zurückhalten mit Kritik an europäischer Politik: „Wenn in Rom, dann verhalte dich wie die Römer“. EU-Europa als Rom, das ist das Selbstbild. Und die dekadente Selbstherrlichkeit, in der Europa und Deutschland auf die Rede des Vizepräsidenten reagiert haben, ist auch fast schon spätrömisch.
