Nun soll es also der Koalitionsausschuss retten. Wieder einmal kommen an diesem Mittwoch die Abgesandten dreier Parteien zusammen, die sich nicht das Schwarze unter den Nägeln gönnen. Dennoch wollen SPD, Grüne und FDP zusammen weiterhin das Land regieren – irgendwie.
Womöglich gelingt es ihnen sogar, ihre massiven Differenzen mit Wortkleister zu übertünchen. Ein Ergebnis aber steht schon vor dem Ende der Ampel in diesen Tagen oder in den nächsten Monaten fest: Bundeskanzler Olaf Scholz schadet Deutschland.
Mehrfach hat der Sozialdemokrat jüngst in Interviews einen verräterischen Satz eingeflochten. Knapper könnte dieser Satz das mittlerweile tragische Missverhältnis von Funktion und Einfluss nicht ausdrücken: „Ich bin der Kanzler.“
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verlässt am Abend das Kanzleramt.
Sich selbst, dem Publikum und den Koalitionspartnern muss der schwächste Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik immer wieder versichern, welches Amt er innehabe. Wer ständig auf seine Macht pocht, hat sie aber längst verloren. Olaf Scholz ist der Kanzler, und niemanden kümmert es. Die Wähler haben genug von ihm, die anderen Parteien wenden sich ab.
In der mittlerweile typischen Mischung aus Hilflosigkeit und Anmaßung sagte Scholz nun zum Ampel-Chaos: Er „bestehe darauf, dass die Regierung ihre Arbeit zu machen hat und dass Pragmatismus dabei die richtige Maßgabe ist“. Außerdem erwarte er „von allen“, dass man seriös arbeite.
Diese Erwartung formuliert Scholz regelmäßig, und sie wird regelmäßig enttäuscht. Er dringt nicht durch. Seine Regierung findet zu keiner gemeinsamen Linie, weil sie keine gemeinsamen Einsichten hat. Die Ampel schaut vom Nord-, vom Südpol und vom Äquator aus auf denselben Kontinent der Probleme und gelangt zu vollkommen unterschiedlichen Erkenntnissen.
Gerade deshalb müsste Scholz tun, wozu ihm das geistige Format fehlt, und eine Richtung vorgeben – und dabei unterschiedliche Sichtweisen zusammenbinden, ohne die je eigene Prägung preiszugeben. Stattdessen stolpert Scholz durch das Dickicht verschiedener Ansprüche und setzt auf einen Faktor, den es nur in seiner Phantasie gibt: seine persönliche Großartigkeit. Der Weg zu den vielen Niederlagen dieses Kanzlers ist gepflastert mit einer Arroganz, die ihresgleichen sucht.
Als Rechtsanwalt in Hamburg habe er zahlreichen Arbeitnehmern zur Gerechtigkeit verholfen; als Bürgermeister dort habe er für einen Bauboom gesorgt, als Finanzminister in der Großen Koalition unter Angela Merkel für fiskalische Seriosität. Die Märchenerzählung von Scholz, dem Großen, hat mehr Kapitel als der Tag Minuten.
Überhaupt ist Seriosität, die Scholz für sich reklamiert und den Konkurrenten auf ihrer „Theaterbühne“ mit ihren „Sprüchen“ aberkennt, sein liebstes Lieblingswort. Was aber kann unseriöser sein als ein Kanzler, der mit Versprechungen hausieren geht, ohne diese einzulösen? Als ein Kanzler, der zur Karikatur seiner selbst geworden ist?
Die Ampel stürzt weiter ins Chaos.
Das Wirtschaftswunder, das Scholz am Horizont sah, ist ausgeblieben. Die Fachkräftezuwanderung stockt ebenso wie die Abschiebung ausreisepflichtiger Asylbewerber. Weder die Energiewende funktioniert noch die ebenso großspurig versprochene Ertüchtigung der Bundeswehr.
Nichts wurde es mit den 400.000 angekündigten Wohnungsneubauten, nichts mit dem Boom der Wärmepumpen oder der E-Mobilität. Deutschland geht ökonomisch am Stock, der soziale Frieden ist gefährdet, die Kosten für Kranken-, Pflege- und Rentenkasse steigen stetig. Der Kanzler aber beschimpft die Wähler rechts der Mitte und hält eine Schaufensterrede nach der nächsten. Derweil drehen ihm die Koalitionäre eine lange Nase.
Olaf Scholz hat es sich im Kontrafaktischen eingerichtet. Er bleibt wider alle Evidenz davon überzeugt, dass es dank seiner und nur seiner Politik „am Ende gut ausgeht für alle.“ Er hält daran fest: „Die Wählerinnen und Wähler haben mich, so wie ich bin, zum Kanzler gewählt.“
Nicht für alle, aber für die allermeisten Wähler wäre es gut, wenn diese Kanzlerschaft bald zu Ende ginge.
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