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Von Montag bis Freitag schreiben Julius Böhm, Björn Harms, Alexander Kissler, Julian Reichelt, Ralf Schuler und Pauline Voss über die aufregendsten Debatten, die unglaublichsten Nachrichten und die vernünftigsten Gedanken. Am Samstag senden wir Ihnen eine Sammlung der besten Geschichten der Woche.
Lesen Sie hier (ausnahmsweise) die dritte Ausgabe!
Corinna Schumacher
Sie ist eine Frau, die sich nie in den Vordergrund gedrängt hat – die zurückhaltende Frau an der Seite eines Mannes im Rampenlicht: Corinna Schumacher (55), Ehefrau von Formel-1-Legende Michael Schumacher, der 2013 beim Skifahren so schwer stürzte.
Gestern begann in Wuppertal der Prozess gegen drei Männer, die versucht hatten, 15 Millionen Euro mit gestohlenen Fotos und Datenträgern von der Familie Schumacher zu erpressen. Corinna Schumacher hat einen Antrag auf Nebenklage gestellt. Sie möchte verhindern, dass im Prozess über den Gesundheitszustand ihres Mannes gesprochen wird. Sollte sie als Nebenklägerin auftreten, wäre das für sie ein sehr schwerer Gang. Sie tut es für Schumi, ihren Mann. Sie ist eine Heldin.
„Waffenverbotszone“-Schild am Frankfurter Römerberg
Von Julian Reichelt
In Mannheim, dem Ort des islamistischen Anschlags auf Michael Stürzenberger, bei dem der Polizist Rouven L. ermordet wurde, haben Terror-Fahnder zwei libanesisch-deutsche Brüder festgenommen. Einer von ihnen ist erst 15. Mit einem Komplizen im Hochtaunuskreis wollten die ISIS-Anhänger einen Weihnachtsmarkt (oder eine Silvester-Veranstaltung) angreifen. Sie waren bereit. Sie hatten schon ein Sturmgewehr, Munition und mehrere Messer beschafft.
Die vereitelten islamistischen Anschläge auf Weihnachtsmärkte sind kaum noch zu zählen. Die düstere Prognose lautet: Der Staat und wir alle müssen immer Glück haben. Die Terroristen müssen nur einmal Glück haben. Weihnachtsmärkte scheinen bei den unzähligen Dschihadisten, die unter uns leben (meist von Sozialleistungen), das beliebteste weiche Ziel zu sein. Die Zielauswahl belegt, dass diese Leute alles hassen, was unser Land ausmacht, außer natürlich das Bürgergeld.
Nichts hat sich seit der Flüchtlingskrise im Stadtbild so dramatisch verändert wie unsere Weihnachtsmärkte. Die Orte, die einst vom idyllischen Hütten-Kitsch geprägt waren, sind Festungen geworden. Panzersperren, die im Volksmund „Merkel-Lego“ heißen, sind die bittersten Zeugen einer lebensgefährlichen Politik, durch die bis heute mehr Menschen gestorben sind als an der Berliner Mauer.
Wenn eine Politik vor allem dadurch sichtbar wird, dass man im Advent sein Leben vor den Hassern der christlichen Kultur schützen muss, darf sie als gescheitert gelten. Die bedrückende Frage lautet: Wird es je wieder anders werden in Deutschland?
Der Islamismus kommt übrigens nicht nur in Gestalt von Terrorgefahr über uns. In Essen zogen junge Araber über den Weihnachtsmarkt und brüllten „Allahu Akbar“. Man stelle sich vor, Deutsche würden sich so bei einem öffentlichen Fastenbrechen im Ramadan aufführen. Hier sehen Sie das Video:
Vorstellung der FDP-Wahlplakate.
Von Julius Böhm
Es klingt wie der Gegenentwurf zu Ex-Kanzlerin Angela Merkel, die ihre politischen Vorhaben in letzter Konsequenz als „alternativlos“ verbrämt hatte – „Alles lässt sich (nämlich) ändern“, so die Kernbotschaft der FDP-Wahlkampagne. Alles, möchte man da zurufen, bis auf den Parteichef!
Was ist Vater Staat dann? Und gibt’s ihn überhaupt?
Denn nach drei Katastrophen-Jahren in der Ampel, sogenannten liberalen Abgeordneten, die für eine Impfpflicht gestimmt haben, einige Wochen nach Inkrafttreten des Selbstbestimmungsgesetzes, inmitten einer veritablen Wirtschaftskrise und bei 3 bis 4 Prozent in den Umfragen ist der geschasste Finanzminister Christian Lindner noch immer an der Spitze seiner Partei.
Glaubwürdig genug?
Mehr denn je, so scheint es. Denn sein Gesicht ziert – in Schwarz-Weiß gehalten – all die schwarz-gelben Wahlplakate. „Schönreden ist keine Wirtschaftsleistung“, heißt es zum Beispiel – oder „Migration: Auch guter Wille muss Grenzen setzen.“
Die Frage: Welcher der knapp 5,3 Millionen Menschen, die 2021 die FDP auf 11,4 Prozent der Zweitstimmen katapultiert hatten, kauft der FDP die markigen Sprüche ab, nachdem sie sich den zweiten Absatz dieses Textes noch einmal vergegenwärtigt haben?
Siebenarmiger Leuchter, der 1941 aus Bagdad verschwand – wie der Großteil der jüdischen Bevölkerung nach dem Pogrom, bekannt als Farhud.
Von Alexander Kissler
Deutschland ist der Ort, an dem man Islamisten duldet, Juden sich nicht sicher fühlen und die Erinnerungskultur kollabiert. Auf kaum etwas halten sich die linken Eliten an den Schalthebeln der Macht so viel zugute wie auf die sonntäglich beschworenen Lehren aus der deutschen Geschichte – und gemeint sind fast immer die Jahre der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft.
Von Montag bis Samstag verhält es sich jedoch anders. Fanatisierte Aktivisten nennen ihren Israelhass „Solidarität mit Palästina“ und schreien ihn hinaus. Häuser werden mit Vernichtungsphantasien besprüht, Veranstaltungen gesprengt. Die Intifada in den Köpfen wird auf Deutschlands Straßen ausagiert.
Institutionen, die von der Allgemeinheit finanziert werden und dem Gemeinwohl verpflichtet sein müssten, ducken sich weg und kapitulieren vorauseilend. So wie nun die Freie Universität Berlin.
Freie Universität Berlin
Eine Wanderausstellung aus England, die die Geschichte des Judenhasses seit 2000 Jahren erzählt, wurde abgesagt. Man fürchte, hieß es, „emotionale Reaktionen“ im Foyer, wo die Ausstellung gezeigt hätte werden sollen. Gewiss sind nicht die Tränen jüdischer Studenten gemeint, sondern der Hass und die Gewalt auf Seiten der Judenhasser. Diese nimmt man ernst, vor ihnen hat man Angst, ihnen bringt man das Opfer der Unterwerfung dar.
Der Präsident der FU nahm teil am Plauderstündchen der Israelfeinde und -kritiker, zu dem die Bundesaußenministerin im September geladen hatte. Ob das ein Zufall ist, muss jeder selbst entscheiden. Kein Zufall aber ist es, sondern folgerichtig, dass Deutschland sich im Namen vermeintlicher Weltoffenheit zum Paradies für Antisemiten gewandelt hat.
Für Ahmed Gaafars Meldestelle „REspect“ arbeitet ein Antifa-Anwalt.
Von Pauline Voss
Im Oktober ließ die Bundesnetzagentur, geleitet vom Grünen-Politiker Klaus Müller, die Meldestelle „REspect“ als Trusted Flagger zu. Damit nimmt diese eine zentrale Rolle im Kampf um die freie Rede ein, weil sie Beiträge auf Social Media bei den Plattformen melden darf.
Nun versuchte „REspect“, NIUS durch einen Anwalt einschüchtern zu lassen – und setzt dabei ausgerechnet auf den Antifa-Anwalt Björn Elberling, der auf X die Freilassung „aller verfolgten Antifas“ fordert und auch kein Problem damit hat, den Verein Rote Hilfe zu retweeten, der vom Verfassungsschutz beobachtet wird.
„REspect“ beharrt immer wieder darauf, nur solche Beiträge bei den Plattformen zu melden, die vom Bundeskriminalamt (BKA) als strafrechtlich relevant eingeordnet wurden. Doch wenn ausgerechnet ebenjene Meldestelle, die wie keine andere die Grenze zwischen erlaubten und strafbaren Äußerungen kennen sollte, sich von einem solchen Anwalt vertreten lässt, wirft das Fragen nach der Neutralität von „REspect“ auf.
Jegliche Nähe zu Extremisten sollte ein Trusted Flagger vermeiden – zumal, wenn er mit Steuergeld finanziert wird und mit dem BKA zusammenarbeitet. Die ganze Recherche lesen Sie hier.
Ursula von der Leyen mit Rumäniens amtierendem Präsidenten Klaus Iohannis
Von Björn Harms
In Rumänien tragen sich dieser Tage sonderbare Dinge zu. Kurz vor der Stichwahl am 7. Dezember erklärte das Verfassungsgericht die Präsidentschaftswahlen für „nichtig“. Wenige Tage zuvor hatte dasselbe Gericht eine Annullierung der 1. Wahlrunde abgelehnt.
Der Grund für den plötzlichen Sinneswandel: Geheimdienste hätten eine ausländische Manipulation festgestellt. Das Gericht sprach von einer „missbräuchlichen Ausnutzung der Algorithmen von Social-Media-Plattformen“.
Calin Georgescu
Zu diesem Zeitpunkt lag der als „rechtsextrem“ und „russlandnah“ titulierte Kandidat Calin Georgescu in den Umfragen vorn. Georgescu erfreut sich dank TikTok vor allem bei jungen Menschen großer Beliebtheit und sprach nun von einem „Staatsstreich“.
Verdächtig ist eine Aussage des amtierenden Präsidenten, Klaus Iohannis: Er habe unmittelbar nach der Entscheidung des Gerichts bei Ursula von der Leyen angerufen. „Wir waren uns einig, dass wir nach den Wahlen in unserem Land die Sicherheit der sozialen Medien stärken müssen.“
Greift von der Leyens Zensurwut – Stichwort Digital Services Act – jetzt auch in Rumänien? Und vor allem: Werden Wahlen in der EU künftig so lange wiederholt, bis sich der von Brüssel gewünschte Kandidat durchsetzt?
Lesen Sie auch: „Kampf gegen Desinformation“: Wie Regierungen und Tech-Konzerne die Meinungsfreiheit beschneiden
Mitarbeiter der Ford Werke demonstrieren in der Werkshalle vor der Betriebsversammlung.
Von Ralf Schuler
Wer sich fragt, was genau Populismus ist, der kann ihn derzeit live und in Farbe bei der Arbeit beobachten. Wenn Kanzler Olaf Scholz (SPD) den von Job-Abbau bedrohten Ford-Arbeitern Hilfe verspricht, ist es nichts anderes als lupenreiner Populismus.
Es ist die Politik, die Energie bewusst in Deutschland aus Klimaschutzgründen immer teurer macht. Es ist die Politik, die die Wirtschaft zu E-Autos gedrängt hat, obwohl es keine Nachfrage danach gab. Es ist die Politik, die mit ihrer Klimabürokratie die Wirtschaft abwürgt. Und es ist nicht zuletzt die Politik, die etwa bei Volkswagen mit im Aufsichtsrat sitzt und die Arbeit immer teurer und unrentabler gemacht hat.
Und was ist die Abhilfe, die Scholz den Kölner Ford-Leuten verspricht? Es müsse europaweite Förderung für E-Autos geben. Im Klartext: Die Autos, die sich als normale Familienkutschen nicht eignen, sollen mit Steuergeld der Malocher runtersubventioniert werden, damit diese sich vor dem von der Politik gewollten Verbrenner-Aus ein Auto kaufen, das sie nicht wollen.
Das ist weder sozial noch Marktwirtschaft, sondern allenfalls eine Fahrt mit Vollgas in die Sackgasse, in die die Politik selbst gefahren ist und aus der man eigentlich gerade heraus will. Eine Form von Irrsinn besteht darin, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.
Der Tag beginnt mit NIUS: Am Mittwoch begrüßten wir Bestseller-Autor Peter Hahne und NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt zum Talk mit Moderator Alex Purrucker live im NIUS Radio-Studio.
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