Alle Augen auf München: Schon lange war die Münchner Sicherheitskonferenz nicht mehr so im Fokus der Geopolitik wie dieses Jahr. Natürlich vor allem durch die neue US-Regierung von Donald Trump.
Allen voran: JD Vance, der zuvor einen beinahe kometenartigen Aufstieg hingelegt hat. Vom Senator zum Vizepräsidenten und – nicht ganz unwahrscheinlich – sogar Trump-Nachfolger. Schon im letzten Jahr war Vance vor Ort bei der Münchner Sicherheitskonferenz. 2024 gab es dort, wie Apollo schon damals schrieb, vor allem „leere Phrasen und grinsende Selfies“ von Baerbock bis Habeck.
Vance war vor Ort als Senator – und als Außenseiter. Als Trumpiger Republikaner hatte man ihn eingeladen, um Rede und Antwort zu stehen, zu einer vermeintlich isolationistischen Außenpolitik Trumps. Ricarda Lang belehrte ihn, die USA müssten um jeden Preis weiter Waffen an die Ukraine liefern. Andernfalls würde er die Demokratie im Stich lassen.
Vance analysierte damals kühl, die Prioritäten der USA – Stichwort China und Asien – würden es nicht zulassen, dass man dauerhaft in solchem Umfang Munition und Material in die Ukraine schickt – dafür könne selbst die US-Rüstungsindustrie, und erst recht nicht Europa, genug Waffen produzieren. Es müsse daher eine baldige Lösung für den Krieg geben. Und vor allem müsse Europa selbst endlich fähig sein, sich zu verteidigen.
Dieses Jahr war vieles anders: Vance ist jetzt alles andere als nur ein einzelner US-Senator am Rande, sondern die Stimme der neuen US-Regierung. Er trat nicht auf als der Stachel im Fleisch, sondern als Bombe, die das ganze Mindset der Veranstaltung crasht. Wo in Deutschland und Europa viele Politiker nur zu gerne über eine Entfernung der Trump-Regierung von den gerne beschworenen „gemeinsamen Werten“ der transatlantischen Beziehung sprechen, drehte Vance den Spieß um:
Europa sei es, was sich von gemeinsamen Werten wie Freiheit und Demokratie entfernt, indem es einerseits seine Meinungsfreiheit im Namen des Kampfes gegen „Hass“ und „Desinformation“ immer enger einschränkt und andererseits, indem man die zunehmenden und berechtigten Sorgen der eigenen Bürger über eine gescheiterte Migrationspolitik ignoriere. Er nennt ganz konkret die Brandmauer in Deutschland.
Noch bevor Verteidigungsminister Boris Pistorius von der SPD eine empörte Antwort auf die Rede lieferte, war Vance schon wieder weg. Zurückgelassen hat er einen Zirkel von Politikern, der überhaupt nicht damit umzugehen weiß. Über Jahre hatte man hier hypothetisch über eine weitere Amtszeit Trumps diskutiert. Vance dürfte – im Rückblick fast schon prophetisch – gerade deswegen im vergangenen Jahr noch als Senator eingeladen worden sein. Doch all das Spekulieren hat nichts geholfen: Vance steht man hier fast paralysiert gegenüber.
Eine Empörung, der Vance keine Beachtung mehr schenkt. Er weiß: Diese Regierung ist sowieso nur noch Wochen im Amt. Europa pocht dabei auf einen Platz am Verhandlungstisch, wenn es um einen wie auch immer gearteten Friedensdeal im Ukrainekrieg geht. Aber Fakt ist: Die Europäer sind nur Papierriesen, auf sie ist Washington nicht angewiesen. Im Gegenteil, Europa ist auf Washington angewiesen – und auch Selenskyj machte oft genug klar: Wenn es um die viel diskutierten „Sicherheitsgarantien“ geht, verlässt er sich nur auf solche aus Washington. Auf die EU vertraut er nicht.
Wie die Friedensverhandlungen am Ende weitergehen, ist völlig offen, darum drehte sich auch Vances Rede nicht – er machte hingegen klar: Der außenpolitische Kurs, von Davos, von München, von einer von der Leyen, einem Joe Biden, einer Kamala Harris – ist am Ende. Amerika wird einen völlig neuen Ansatz vertreten – und Europa kann bestenfalls zuschauen.
