Deutschland hat sich nie gefunden und Westeuropa verirrt

Israel ist des Westens Vorposten, auch wenn Macron das nicht kapiert, und Berlin der Deutschen Weg chronisch nicht findet. Im Krieg Israels gegen das Mullah-Regime des Gottesstaats Iran geht es um eine Frage, welche die meisten Funktionäre in allen deutschen Parteien nicht sehen und viele ihrer Wähler nicht erkennen. Es geht darum, ob es einen Staat auf der Welt gibt, in dem Juden nicht verfolgt, verjagt oder getötet werden, weil sie Juden sind.

Israel führt nicht Krieg, um Europa zu verteidigen, sondern um zu überleben. Indem es das tut, schützt es aber zugleich Europa vor noch mehr Verlust seiner kulturellen Identität. Die USA haben auch nicht Krieg geführt, um die Deutschen zu befreien, sondern ihre Interessen durchzusetzen, haben aber gleichzeitig Westeuropa ein paar Jahrzehnte Freiheit und Wohlstand verschafft.

US President Donald Trump habe den G7-Gipfel in Kanada vorzeitig verlassen, ist der Medientenor (dts). Sprecherin Karoline Leavitt: „Präsident Trump hatte einen großartigen Tag beim G7-Gipfel und unterzeichnete sogar ein wichtiges Handelsabkommen mit Großbritannien und Premierminister Keir Starmer … Es wurde viel erreicht, doch aufgrund der Ereignisse im Nahen Osten wird Präsident Trump heute Abend nach dem Abendessen mit den Staats- und Regierungschefs abreisen.“ Trump wird also nicht dabei sein, wenn heute der ukrainische Präsident Selenskyj und Nato-Generalsekretär Rutte dazukommen.

Trump auf der Website des Weißen Hauses: „Der Iran hätte meinen empfohlenen „Deal“ unterzeichnen sollen. Was für eine Verschwendung von Menschenleben. Kurz gesagt: Der Iran darf keine Atomwaffen besitzen. Ich habe es immer wieder gesagt! Alle sollten Teheran sofort verlassen!“

Fox News meldete: „President Trump verlässt den G7-Gipfel vorzeitig und bittet den Nationalen Sicherheitsrat, sich im Lageraum (Situation Room) auf seine Rückkehr vorzubereiten.“

Videos im World Wide Net zeigen verstopfte Straßen in Teheran und aus ihm heraus, eine Massenflucht ist im Gange. Die vielen Posts auf X und den anderen Kanälen, was nun geschehen wird, in Gerüchte und Fakten zu sortieren, ist weder möglich noch sinnvoll. Zählen wird, was tatsächlich geschieht. Eines ist klar, wird die Brennstoffanreicherungsanlage Fordow tief in den Bergen bei Ghom nicht zerstört, wäre der Krieg gegen das Mullah-Regime nicht beendet, sondern vertagt.

Der G7-Gipfel in Kanada illustriert, wie hilflos und inzwischen übervorsichtig alle mit dem Mann umgehen, dem in dieser Runde (Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Kanada, UK) nur die Premiers von Italien und Japan, Giulia Meloni und Shigeru Ishiba nicht negativ gegenüberstehen. Bei allen Sprüchen, die die anderen von sich geben, wissen sie und geben es nun manchmal auch öffentlich zu: Es kommt auf Trump an, ob sie ihn mögen oder nicht.

Und in Deutschland? Bei Tausender sanierungsbedürftiger Brücken will CDU-Verkehrsminister Schnieder einfache Planungs- und Genehmigungsverfahren: „Wenn wir heute eine Brücke abreißen und am gleichen Ort eine neue errichten wollen, müssen wir ein komplettes, eigenes Planfeststellungsverfahren durchführen. Das ist Irrsinn, und das werde ich ändern … Ein einfaches Genehmigungsverfahren muss ausreichen – übrigens auch, wenn die Brücke ein paar Meter versetzt gebaut wird … Wir brauchen mehr Tempo bei Planungs- und Genehmigungsverfahren (RND).“ – In einem halbwegs normalen Bürokratiestaat wäre das selbstverständlich.

Auf das weitere Sinken der Fahrten mautpflichtiger Lastkraftwagen (mit mindestens vier Achsen) auf Bundesautobahnen – im Mai 2025 gegenüber April 2025 kalender- und saisonbereinigt um 0,6 % – kann der Verkehrsminister nicht setzen.

Die SPD-Landesverbände Berlin und Thüringen wollen vom Bundesparteitag Ende Juni ein sogenanntes Grunderbe für alle. Jeder volljährige Bürger soll 20.000 Euro erhalten – unabhängig von Herkunft oder Einkommen. Der Landesverband Thüringen will das Grunderbe mittelfristig auf 60.000 Euro anzuheben. – Primitiver war Stimmenkauf selten, naiver ein Strohfeuer nie.

Im Koalitionsvertrag steht das Rentenalter 67 Jahre. Die abschlagsfreie Rente ab 63 soll bleiben. Die „Aktivrente“ ist alleiniges Rezept: Wer über die Regelaltersgrenze hinaus arbeitet, erhält bis zu 2.000 Euro steuerfrei. – Das Rentendesaster bleibt.

Diese drei Beispiele zeigen, es wird weiter gewurstelt.

Einmal schmunzeln muss auch in diesen Tagen drin sein, auch wenn sich nicht mehr viele an Peter Frankenfeld erinnern werden, der singen ließ: „Schwarzbraun ist die Haselnuss“.