Während Deutschlands Politiker meinen, die Probleme der Welt mit Fahrradwegen in Peru und Solar-Anlagen auf marokkanischen Moscheen lösen zu müssen, gerät in der Heimat die Wirtschaft dramatisch in Schieflage: Auto-Krise, Migrations-Krise, Energie-Krise, Inflation – und eine gescheiterte Ampel-Regierung, die tatenlos vor den Trümmern ihres „Schaffens“ steht.
Gibt man bei Google Suchbegriffe wie „Sparhaushalt“, „Haushaltssperre“, „kein Geld da“ ein, wird einem schwindlig. Die Krise der großen Unternehmen wie VW, Infineon, BayWa ist längst in den Kommunen und damit beim Bürger angekommen.
Will trotz seiner verheerenden Bilanz Kanzler werden: Wirtschaftsminister Robert Habeck.
Erklärung: Die Wirtschaftskrise macht sich sofort in allen Haushalten bemerkbar, weil Unternehmen in der Regel Vorauszahlungen leisten, die auf den Steuerzahlungen des vergangenen Jahres basieren. Stellt nun ein Unternehmen wie etwa BMW fest, dass die Steuereinnahmen erheblich sinken, werden die Vorauszahlungen sofort angepasst, um nicht weiter unnötig Liquidität zu verlieren. Dies geschieht in der Regel mit einem einfachen Brief ans Finanzamt, in dem um eine Anpassung der Vorauszahlung gebeten wird – eine Anfrage, die bei einem zuverlässigen Steuerzahler üblicherweise immer genehmigt wird.
Problem: Die Gewinne sind eben absehbar nicht mehr da. Diese Steuereinnahmen verlieren also der Staat, die Länder, Kommunen und Gemeinden sofort – mit minimaler Zeitverzögerung.
NIUS zeigt ein paar der bemerkenswertesten Streich-Fälle aus den vergangenen Monaten in Deutschland:
Wir sind verloren – Zuerst kann #Hessen seine Beamten nicht mehr befördern, dann kann Berlin weder die Weihnachtsbeleuchtung finanzieren noch Klassenfahrten ermöglichen, und nun kann die Bundeswehr keine 900 Offiziere befördern, weil das Geld fehlt (Quelle: Focus, Link unten).…
Wenn man den Blick auf das kommende Jahr richtet, sieht es für die Steuereinnahmen düster aus. Die „Wirtschaftsweisen“ rechnen nach einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts in diesem Jahr 2025 nur mit einem geringen Wachstum der deutschen Wirtschaft. Der Sachverständigenrat senkte seine Prognose deutlich auf 0,4 Prozent.
Zum einen haben wir das Problem, dass im Automobilsektor kaum noch Gewinne nach Deutschland überwiesen werden. Zum anderen läuft es auch hierzulande sehr schlecht. Allein in der Automobil-Industrie dürfte durch die Halbierung der Gewinne ein Einbruch der Steuereinnahmen um 8 Milliarden Euro zu erwarten sein. Zieht man die Zulieferer hinzu, liegen wir schnell bei 12 bis 14 Milliarden Euro Verlust – und das, ohne den Maschinenbau zu berücksichtigen, der bereits angekündigt hat, dass das Wachstum dort im nächsten Jahr bei minus zwei Prozent liegen wird.
Welche anderen Branchen sollen diese Verluste ausgleichen? Ich sehe sie nicht ...
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