Nach dem schrecklichen Terrorangriff auf Israel im Oktober 2023 hat Deutschland zahlreichen Palästinensern eine Aufnahmezusage erteilt. Das geht aus einer Antwort des Auswärtigen Amts hervor, die der Welt exklusiv vorliegt.
Mehr als 1200 Menschen starben bei dem schlimmsten Pogrom seit dem Holocaust in Israel. Helfer und Kollaborateure waren nicht nur Hamas-Terroristen. Planung, Durchführung und anschließende Jubel-Feiern: bei all dem waren auch Zivilisten dabei.
Trotzdem hat die Bundesregierung seit November 2023 mehr als 180 staatenlose Palästinenser inklusive ihrer Familienangehörigen aus dem Gazastreifen nach Ägypten evakuiert und mehr als 140 in Deutschland aufgenommen. Das geht aus einer Antwort des Auswärtigen Amts auf Anfrage der Welt hervor. Demnach handelt es sich bei den Palästinensern um lokale Mitarbeiter deutscher Einrichtungen in Gaza.
Gaza im Januar 2025.
Laut Welt veranlasste das Innenministerium die Aufnahme nach § 22 Satz 2 des Aufenthaltsgesetzes, in dem es heißt: „Einem Ausländer kann für die Aufnahme aus dem Ausland aus völkerrechtlichen oder dringenden humanitären Gründen eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden. Eine Aufenthaltserlaubnis ist zu erteilen, wenn das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat oder die von ihm bestimmte Stelle zur Wahrung politischer Interessen der Bundesrepublik Deutschland die Aufnahme erklärt hat.“
Die Bundesregierung holte seit November 2023 außerdem 600 deutsche Staatsangehörige inklusive ihrer Familienangehörigen aus dem Gazastreifen.
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