„Die Straße gehört der Zivilgesellschaft“: Karin Prien versucht CSD-Teilnahme ihres Ministeriums zu rechtfertigen

Nachdem die Bundesfamilienministerin Karin Prien vor wenigen Tagen angekündigt hatte, dass ihr Ministerium mit einem eigenen Umzugswagen auf dem Christopher Street Day (CSD) in Berlin vertreten sein wird, entbrannte in den sozialen Medien ein heftiger Konflikt über die Teilnahme von Ministern oder Behörden an Demonstrationen oder Kundgebungen.

Auslöser der Diskussion war eine Frage eines Nutzers an Prien, ob sie als Familienministerin dann auch zukünftig an Demonstrationen wie der Anti-Abtreibungsdemonstration „Marsch für das Leben“, teilnehmen werde. Die Ministerin diskutierte in den vergangenen Tagen daraufhin mehrfach mit verschiedenen Nutzern über die Rolle der Zivilgesellschaft.

Sehr geehrte Frau @PrienKarin, Sie sind Familienministerin.

Darf ich Sie begrüßen beim Marsch für das Leben im September in Berlin?

Da müssten Sie auftreten, nicht bei identitätspolitischen Fragestellungen mit stark sexualisiertem Inhalt. https://t.co/dw62E7LPiy

— Markus Wojahn (@Markus_Wojahn) June 18, 2025

Prien erklärte daraufhin, dass sie selbst Ministerin und nicht Aktivistin sei, daher werde man sie „nur äußerst selten bei Veranstaltungen dieser Art sehen“. Denn die „Straße“ gehöre „vorrangig der Zivilgesellschaft“. Eine Teilnahme am CSD ließ die Ministerin offen. Auf die Frage eines anderen Nutzers erklärte sie: „Wie kommen Sie darauf, dass ich persönlich teilnehme?“

Bin Ministerin, nicht Aktivistin. Sie werden mich deshalb, wie bisher, nur äußerst selten bei Veranstaltungen dieser Art sehen, lieber @Markus_Wojahn .Die Straße gehört vorrangig der Zivilgesellschaft. https://t.co/cB19yN0v1m

— Karin Prien (@PrienKarin) June 19, 2025

In einem Versuch, die Diskussion um die Rolle der Zivilgesellschaft zu beenden, erklärte Prien: „Zivilgesellschaft heißt Bürgergesellschaft. Sie ist unverzichtbare Basis von Demokratie.“ Auch nach diesem Versuch ging es wenig ruhiger in den Kommentaren zu. So merkten Nutzer an, dass mit „Steuergeld ‚zivilgesellschaftliche‘ Bewegungen und Institutionen geschaffen wurden, die zivilgesellschaftliches Engagement anderer diffamieren und verleumden“. Dies werde „insbesondere von Fördertöpfen“ wie „Demokratie leben!“ begünstigt. Prien erwiederte daraufhin, dass man sich dies „jetzt sorgfältig“ anschauen werde.