Diplomatische Ohrfeige: Wie sich Ursula von der Leyen in Peking demütigen ließ

Der Besuch von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in China wurde von einem diplomatischen Eklat überschattet: Statt mit den üblichen gepanzerten Limousinen wurde der Reisetross der Europäischen Union mit einem schlichten Flughafen-Shuttlebus zum Staatsempfang gebracht. Und statt der üblichen protokollarischen Ehren wurden von der Leyen und Co. dort ohne jede Begrüßungszeremonie und Höflichkeiten empfangen – eine Demütigung für von der Leyen, die in einem Kostüm erschienen war, das an die Europaflagge erinnern sollte.

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China erteilte der Europäischen Union damit Ende vergangener Woche nicht nur eine Machtdemonstration und eine Lektion in souveräner Würde, sondern geradezu eine diplomatische Ohrfeige – getreu dem Motto: „Wer uns nicht respektiert, ist nicht willkommen.“

Der Besuch der EU-Delegation diente dem EU-China-Gipfel, der anlässlich des 50. Jahrestags der Aufnahme diplomatischer Beziehungen stattfand. Inhaltlich dominierten jedoch Handelskonflikte und politische Differenzen die Gespräche.

Von der Leyen forderte dabei eine „grundlegende Neuausrichtung“ der Beziehungen. Angesichts eines Rekord-Handelsdefizits von mehr als 300 Milliarden Euro warf sie Peking vor, europäische Märkte mit Überkapazitäten zu überschwemmen. Staatspräsident Xi Jinping wies die Vorwürfe zurück und mahnte die EU, „richtige strategische Entscheidungen“ zu treffen. Europa solle nicht auf „Abkopplung“ setzen, sondern auf offene Zusammenarbeit.

Weitere Streitpunkte betrafen die EU-Zölle auf chinesische Elektroautos, Chinas Exportbeschränkungen für seltene Erden und Pekings Nähe zu Russland im Ukraine-Krieg. Die EU forderte China auf, seinen Einfluss auf Moskau geltend zu machen, um den Krieg zu beenden.

Die Gespräche blieben letztlich ohne Durchbruch; auf chinesischen Wunsch hin wurde der Gipfel sogar auf einen einzigen Tag verkürzt – so endete das Treffen ähnlich vielversprechend, wie es begonnen hatte. Als kleiner Hoffnungsschimmer gelten lediglich laufende Verhandlungen über eine gemeinsame Klimaschutzerklärung.