Dresdens grüner Baubürgermeister lässt Fahrradbarometer mit Gender-Sprache versehen und für 500.000 Euro aufstellen

vor 10 Tagen

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Bildquelle: Apollo News

Jahrelang wurde der offensichtlich marode Zustand der Dresdener Carolabrücke ignoriert, bis diese im vergangenen September schlussendlich in Teilen einstürzte – nun muss sie vollständig abgerissen und erneut aufgebaut werden. Eine Sanierung der Brücke war zwar vom Stadtrat beschlossen worden; dem kam jedoch der Einsturz zuvor. Verantwortlich für die Misere war dabei der grüne Baubürgermeister der Stadt, Stephan Kühn.

Jetzt kommt er jedoch wegen eines vollkommen anderen Projekts in die Schlagzeilen: Der studierte Soziologe lässt derzeit an verschiedenen Stellen in Dresden sogenannte Fahrradbarometer aufstellen – Kostenpunkt: 500.000 Euro. Die Barometer zeigen vorbeifahrenden Radfahrern Informationen an, etwa die Temperatur oder die Anzahl der bereits an der Stelle vorbeigefahrenen „Radfahrenden“.

Die Barometer wurden, wie die Bild berichtet, ohne einen Beschluss des Stadtrats oder eines Ausschusses davon aufgestellt, da die dafür benötigten Gelder unter dem Schwellenwert liegen, für den ein solcher Beschluss notwendig ist. Die Entscheidung geht also vollständig auf Kühn und sein Bauamt zurück.

Doch eben im Stadtrat wird Kühns Entscheidung nun scharf kritisiert. Stadträte von Linken und der CDU kritisierten das Vorgehen öffentlich. Dabei wurde auch die Teilfinanzierung durch den Bund bemängelt. Demnach steuert die Bundesregierung 65 Prozent der Kosten für die Barometer bei. Die Mehrheit der Kosten tragen also die Steuerzahler in ganz Deutschland.

Insbesondere aufgrund des Fakts, dass die Stadt Dresden in den vergangenen Jahren zunehmend sparen musste, wird das Vorhaben des grünen Baubürgermeisters kritisiert. Erst kürzlich musste die Kita-Gebühr erhöht werden. Die marode Infrastruktur kann seit Jahren kaum in Stand gehalten werden was nicht zuletzt der Einsturz der Carola-Brücke unter Beweis stellt.

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