Ein Gastbeitrag von Holger W. Sitter: Freiheit für alle!

Jetzt mal ehrlich, waren wir nicht einmal sehr Stolz auf unser Grundgesetz, dass echte Persönlichkeiten wie Konrad Adenauer, Carlo Schmid, Theodor Heuss und 62 andere in knapp acht Monaten zwischen 1948/49) erschaffen hatten? Heute, 2025, ist außer der „Hülle“ davon wenig geblieben, weil den Autokraten der „demokratischen Parteien“ unabhängiger Journalismus schlicht ein Dorn im Auge ist.

Was Auswirkungen hat. Deutschland ist gerade erst laut der Rangliste der Pressefreiheit 2025 von Reporter ohne Grenzen (RSF) von Platz 10 auf Platz 11 zurückgefallen und verliert damit seinen bisherigen Platz unter den offiziell „zehn freiesten Medienlandschaften der Welt“. Besonders ausschlaggebend für diesen Rückgang ist das zunehmend feindliche Arbeitsumfeld, mit dem Journalistinnen und Journalisten (nicht die der regierungsnahe Medien!) betroffen sind – insbesondere diejenigen, die noch unabhängig recherchieren, dokumentieren und berichten – oft gegen etablierte linke Narrative und ideologische Vorgaben aus dem Regierungslager ankämpfen müssen.

Razzia war eindeutig Angriff auf die Pressefreiheit

Wir alle erinnern uns nur zu gut: am frühen Morgen des 16. Juli 2024 sieht sich der Publizist Jürgen Elsässer in seinem Wohnhaus in  Falkensee einem Großaufgebot der Staatsmacht gegenüber, die seine Wohn- und Geschäftsräume von sowie die Redaktionsräume des Magazins durchsuchten und die Monatsschrift kurzerhand im Auftrag des Bundesinnenministeriums verboten. Die Behörde begründete das Verbot lapidar damit, dass das Magazin gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstoße und eine aggressive, kämpferische Haltung einnehme. Hallo? Welche anders Haltung soll man denn einnehmen, wenn der Staat seine Oppositionellen bekämpft statt sie zu überzeugen? Elsässers Wohn- und Geschäftsräume wurden durchsucht, und zahlreiche Unterlagen sowie Datenträger wurden beschlagnahmt. Pressefreiheit? Unverletzlichkeit der Wohnung? Ausgehebelt.

David Bendels, der Chefredakteur dieses Online-Magazins, wurde am 7. April 2025 vom „berüchtigten“ Amtsgericht Bamberg entgegen jeder Grundlage zu einer Freiheitsstrafe von sieben(!) Monaten auf Bewährung verurteilt. Als Begründung für dieses Skandal-Urteil war die Veröffentlichung einer klar satirischen Fotomontage, die die damalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mit einem Schild zeigt, auf dem die Aufschrift „Ich hasse die Meinungsfreiheit“ zu lesen ist. Satire? Künstlerische Freiheit? Presse- und Meinungsfreiheit? Abgeschafft.

Politiker wie beispielsweise Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) warnten davor, dass solche Maßnahmen die Pressefreiheit gefährden könnten. Er betonte, dass für die Pressefreiheit ein besonders strenger Maßstab gelte und äußerte die Sorge, dass Umfang und Bedeutung dieses Grundrechts verkannt werden könnten. Experten wie der Jurist Benjamin Lück merkten an, dass das Verbot von Medien auf Basis des Vereinsrechts unter freiheitsrechtlichen Gesichtspunkten ausgesprochen problematisch sei. Was bleibt ist ein oft teurer, beschwerlicher Gang durch die (politisch links besetzten) Instanzen, um dem Recht (oder was davon noch übrig ist) Genüge zu verschaffen.

Aber wo soll „ausgewogene“ Berichterstattung auch herkommen. Aktuelle Studien zeigen, dass Journalistinnen und Journalisten in Deutschland mehrheitlich Parteien links der Mitte nahe stehen (Quelle: Langzeitstudie „Journalismus und Demokratie“ der TU Dortmund aus dem Jahr 2024). Dazu kommt, dass allein die SPD über 90 % der Medienhäuser in Deutschland mehr oder weniger kontrolliert. Sie ist über ihre Medienbeteiligungsgesellschaft Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft (DDVG) direkt oder indirekt an den Einschlägigen Verlagshäusern beteiligt. Das ist das Ergebnis von Wehner’s „Marsch durch die Institutionen“ mit Beginn der 70er Jahre. Die DDVG ist beispielsweise mit 23,1 Prozent die größte Kommanditistin der Madsack Mediengruppe, die über das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) zahlreiche Tageszeitungen mit überregionalen Inhalten beliefert. So wird die Opposition bekämpft bis aufs Blut.

Man braucht nicht viel Phantasie um zu erkennen, wie sehr das die grundgesetzlich geschützte Pressefreiheit in Art. 5 GG in erheblichem Maße nicht nur beeinträchtigt, sondern auch bedroht. Der deutsche Filmregisseur und Drehbuchautor Lothar Herzog mahnte entsprechend: „Die Pressefeiheit besteht in Deutschland darin, dass Meinungsdesigner Unwahrheiten ungestraft und unbehelligt von der Regierung verbreiten können“. Seine starken Worte werden allerdings keinen Widerhall in Berlin finden.

Plan B: Schon heute an morgen denken!

In Deutschland beobachten viele diese massiv voranschreitende Erosion (nicht nur) der Pressefreiheit mit allergrößter Sorge, die einhergeht mit zunehmender Verengung des Meinungskorridors und einer spürbaren Einschränkung individueller Freiheiten. Was früher als offene Debattenkultur galt, wird heute allzu oft durch moralische Empörung, politische Korrektheit oder gar staatliche Einflussnahme ersetzt. Für all jene, die sich nicht länger bevormunden lassen wollen, rückt Nordzypern als „Plan B“ unweigerlich ins Blickfeld – ein Ort, wo Freiheit nicht nur auf dem Papier steht. Die drittgrößte Mittelmeerinsel verspricht Lebensqualität, Gestaltungsfreiheit und die Möglichkeit, jenseits staatlicher Gängelei noch einmal neu anzufangen. Ein Land, das Raum lässt für Selbstverwirklichung.

Ich habe dieses Land zwei Jahre studiert und ein Netzwerk aufgebaut für Menschen aus unserem Kulturraum. Natürlich laufen die Uhren dort anders, doch wenn man den Bogen raus hat, ist dieses Land eine phantastische Mischung aus Renditeperle für Investoren, Sonnenliebelei und einem Lebensabend unter Palmen. In meinem neuen Buch gebe ich dem Leser wertvolle Tipps an die Hand, um Nordzypern angemessen einschätzen zu können. Wir haben deutsche Standards nicht etwa fallengelassen, sondern sukzessive hier eingeführt und umgesetzt. Die Zyprioten sind modern, pro-europäisch ausgerichtet und – was uns allen so fehlt – hilfsbereit. Hier ist der Beruf eines serviceorientierten Tankwartes z.B. noch nicht ausgestorben und eine Autowäsche beinhaltet Aussaugen. Ein Besuch lohnt sich also.

Eine derart großartige Insel mit all ihren Schönheiten und Höhepunkten in einem kurz gehaltenen Tippgeber-Buch wiederzugeben oder dieses großartige, befreiende Gefühl, hier vollkommen sorgenfrei leben zu können (gerade in Hinblick auf den direkten Vergleich mit Deutschland!) in die richtigen Worte zu packen, erscheint nahezu unmöglich. Nicht zuletzt deshalb, weil dieses Gefühl, einmal in das enge Korsett eines Wortes gedrängt, sicher nicht einmal ansatzweise das wiedergeben kann, was wir hier Abend für Abend bei einem Glas Wein empfinden, wenn wir die Sonne im Meer versinken sehen und dazu dem leichten Rascheln der Palmenblätter lauschen.

Darum meine Empfehlung: kommen Sie! Von jedem deutschen Flughafen gibt es Direktfüge. In knapp etwas mehr als drei Stunden erreicht man die Insel der Götter. Wir helfen mit unserem Vermietservice gern im Vorfeld. Schreiben Sie mich einfach an: [email protected]

Unter den Einsendungen verlosen wir drei handsignierte Exemplare. Wer es schon früher haben will klickt hier.