„Ein Tiefpunkt der parlamentarischen Kultur“

Wie erwartet – harte Worte der AfD-Chefin Alice Weidel in der Bundestagsdebatte zur Vertrauensfrage. „An den Schäden, die Sie dem Land zugefügt haben, werden die Deutschen noch in Jahren zu tragen haben“, wirft sie Kanzler Scholz am Montagnachmittag vor. „Stromversorgung ruiniert, das Land geflutet mit fordernd auftretenden Migranten, die innere Sicherheit im Zusammenbruch, das Sozialsystem überspannt.“

Gleichzeitig warnt Weidel vor einem möglichen Kanzler der CDU: „Wer Merz wählt, wählt den Krieg und Robert Habeck, der wählt ein Weiter-So“. Nach dem Ampel-Aus hätte der Bundestag Fehlentscheidungen begradigen können. Herr Merz habe dies jedoch verhindert, so Weidel. Ralf Schuler sagt bei NIUS Live dazu: „Die Union hat sich selbst ein Devotheits-Zeugnis ausgestellt.“ Statt Oppositionsarbeit zu leisten, habe sie sich lieber der Noch-Regierung angebiedert.

Obwohl die Worte der AfD-Chefin, verglichen mit anderen Auftritten, eher gemäßigt waren, sei fraglich, ob sich die Partei mit einer Vorsitzenden, die ihren „gouvernantenhaften Ton“ nicht ablegen könne oder wolle, langfristig das bürgerliche Lager abholen kann, merkt Alexander Kissler bei NIUS Live an.

Insgesamt wertet NIUS-Politikchef Ralf Schuler die Debatte im Bundestag als „Tiefpunkt der parlamentarischen Kultur“. Neben Schuldzuweisungen bleibe kaum Stichhaltiges übrig. Jede Partei befinde sich bereits „verbiestert im Wahlkampfmodus“. Es sei eine Debatte gewesen, „die zwar typisch für das Land war, aber nicht besonders viel Hoffnung“ entfacht habe, fasst Schuler zusammen.

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