
Der auf gesichert zweifelhafte, wenn nicht sogar rechtswidrige, Art und Weise von der Wahl zum Bürgermeister in Ludwigshafen ausgeschlossene AfD-Kandidat Joachim Paul wandte sich mit einem Video direkt an Vizepräsidenten J.D. Vance, den Außenminister Marc Rubio und den Unternehmer Elon Musk.
Joachim Paul sagt in dem Video: „Mein Name ist Joachim Paul. Ich bin der Kandidat der Partei ‚Alternative für Deutschland‘. Zurzeit finden in der Stadt Ludwigshafen Oberbürgermeisterwahlen statt. Das ist eine größere Stadt im Süden des Bundeslandes Rheinland-Pfalz. Und ich wurde ausgeschlossen. Ich wurde von diesen Wahlen ausgeschlossen. Obwohl meine Partei seit den letzten Bundestagswahlen die stärkste Partei in der Stadt ist, wurde ich ausgeschlossen. Ich wurde ausgeschlossen von meinen politischen Gegnern, von Mitgliedern der CDU und insbesondere der SPD, den Sozialdemokraten. Der vorgeschobene Grund lautet, ich hätte mich mit den falschen Leuten getroffen, ich hätte mit den falschen Leuten gesprochen. Der wahre Grund ist: Sie wollen um jeden Preis an der Macht bleiben, und sie wollen die Migrationspolitik nicht ändern, die zu einer großen Krise in Deutschland und insbesondere in Ludwigshafen geführt hat. Und Herr Vance sagte auf der Sicherheitskonferenz in München zum Establishment: Wenn ihr Angst vor euren eigenen Leuten habt, kann Amerika euch nicht helfen. Und genau das ist der Fall hier in Ludwigshafen. Das ist ein Fall von internationalem Interesse. Bitte helfen Sie uns.“
Elon Musk hat auf das Video bereits reagiert. Er schrieb: „Von der Wahl ausgeschlossen, ohne etwas verbrochen zu haben?“
Deutschland wie die EU brüsten sich damit, Hort der Freiheit, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit zu sein. Also das leuchtende Beispiel und nachahmenswerte Vorbild für alle Länder der Welt. Tatsächlich sind beide unübersehbar auf dem genau entgegengesetzten Weg. In Frankreich und Rumänien wurde bereits aussichtsreichen Kandidaten die Teilnahme an der Wahl mit mehr als fragwürdigen Gründen verboten. In Deutschland, konkret Thüringen, wurde ein Wahlergebnis, das den regierenden Parteien und der Kanzlerin nicht in den Kram passte, geändert. Der Wunsch der Wähler nach einer anderen Regierung wird durch fragwürdige Koalitionen, bei denen eigentlich nichts zusammenpasst, zuverlässig von “UnserenDemokraten” missachtet.
Die Vereinigten Staaten, die nach 1945 entscheidend dazu beitrugen, Europa wieder Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu bringen, sehen sich nun erneut in der Rolle des letzten Verteidigers dieser Werte. Wieder gegen eine kollektivistische Ideologie, die wieder einmal glaubt, ihr vermeintlich guter Zweck würde alle Mittel rechtfertigen. Ausgerechnet die EU, die sich gern als „Hüterin der Demokratie“ inszeniert, greift nach dem Werkzeugkasten autoritärer Systeme.
Man kann nur hoffen, dass die USA unter dieser Regierung, die sich die Wiedereroberung der Freiheit und das Zurückdrängen des Wokismus, der nichts anderes ist als ein neu verkleideter Kommunismus, nicht tatenlos zusehen wird, wie in Europa Zensur und Unterdrückung der Meinungsfreiheit wieder zur Norm wird.
Während Brüssel „Nie wieder“ predigt, treibt es mit seinen Gesetzen eine Politik voran, die den Kern freiheitlicher Gesellschaften zerstört. Die USA sind dabei, wie schon einmal in der jüngsten Geschichte, die letzte Hoffnung, dass Freiheit und Demokratie wieder nach Europa – und nach Deutschland – zurückkehren.