„Endzeitstimmung“ – Jetzt ist ein Ampel-Aus plötzlich wieder in aller Munde

Es ist mittlerweile ein klassisches Spiel. In der Ampel-Koalition bricht mal wieder ein Streit aus. Lindner und Habeck werden sich wegen einer wirtschaftspolitischen Frage nicht einig, sei es der Haushalt, der Klimaschutz oder etwas anderes. Dann folgen die ersten FDP-Hardliner, die auf einen Ampel-Austritt hindeuten. Wolfgang Kubicki oder Frank Schäffler schreiben auf X (ehemals Twitter) über die Untragbarkeit der Ampel. Selbst Parteichef Christian Lindner spielt kurz mit dem Gedanken. Und am Ende bleibt alles doch wieder beim Alten.

Doch seit die Wahlen im Osten die FDP dort zu einer Kleinstpartei, im Range der Tierschutzpartei, dezimiert haben, brechen die Mutmaßungen über ein Ampel-Ende praktisch nicht mehr ab. Direkt nach der Wahl in Brandenburg kam es zu Gerüchten, dass Lindner sehr bald die Ampel verlassen wolle. Zwischenzeitlich wurde auch die Möglichkeit diskutiert, dass Scholz die Reißleine zieht. Nun steht die FDP wieder im Fokus. Bereits am Donnerstagabend begann die Gerüchteküche wieder zu brodeln. In den Parteien soll über ein Ampel-Aus diskutiert werden, hieß es in den Medien.

Im Berlin-Briefing des Insiderportals Table-Media hieß es, dass in der Regierung „Endzeitstimmung“ herrsche. In den Parteizentralen wäre ein Ampel-Ende bereits jetzt durchdekliniert worden. Bei konkreten Hinweisen auf eine solche Ultima Ratio hielt man sich in dem Bericht aber bedeckt. Freilich ist aber die Zahl der von Bundesfinanzminister Lindner organisierten Gegengipfel durchaus dubios.

Im Politmagazin Politico kochte man weiter am potenziellen Ampel-Aus. Es seien die „entscheidende[n] Tage“, hieß es dort. Ein Koalitionsausstieg noch vor der US-Wahl sei, aufgrund eines potenziellen Trump-Sieges, eine Möglichkeit. „Aus höchsten FDP-Kreisen“ habe man diese Möglichkeit gehört. Politico zitierte sogar ein Kabinettsmitglied. Demnach wolle Lindner aus der Ampel raus, er wisse nur noch nicht wie.

Auch bei der BILD-Zeitung, die ebenso wie Politico zum Springer-Konzern gehört, scheint man zunehmend auf ein Ampel-Ende zu hoffen. Man zitiert Politico und wagt sich sogar aus dem Fenster: Die Entscheidung sei laut Insidern bereits gefallen. Bei der Welt, ebenfalls Springer, verfasste der in Hauptstadtkreisen geschätzte Robin Alexander einen Kommentar, in dem er offensiv für ein Ende der Ampel-Koalition wirbt. Der Tenor: Angesichts der instabilen internationalen Lage bräuchte Berlin eine stabile Regierung. Gerade deshalb solle Scholz nun die Ampel beenden, um Platz für neue Mehrheiten zu schaffen. Ein Jahr könne es, wie es aktuell ist, nicht mehr weitergehen.

Springer, gut vernetzt in FDP-Kreisen, könnte ein gutes Stimmungsbarometer abgeben, was in der Partei zurzeit vor sich geht. Doch auch in anderen Medien ist ein potenzielles Ampel-Ende wieder in aller Munde. Der Leiter des Spiegel-Hauptstadtbüros, Christoph Hickmann, sprach sich in einem Leitartikel ebenfalls für das Ende der Ampel aus. In einem anderen Artikel wird über genau dieses Ende spekuliert.

Noch sind es nur Gerüchte, aber jetzt scheinen Neuwahlen nicht mehr völlig undenkbar zu sein. Es rumort jetzt deutlich in der Berliner Republik. Diese brodelnde Gerüchteküche zeigt aber auch wieder, wie uneinig die Ampel-Koalition wirklich ist. Schließlich dürfte vieles davon von Ampel-Politikern in die Presse lanciert werden.