Als Sportler stand er in der Mitte, als Politiker gilt er als ultra-rechts: Ex-Fußballer Michail Kawelaschwili (53) ist in Georgien zum neuen Präsidenten gewählt worden. Damit hat die Regierungspartei „Georgischer Traum“ ihren Kandidaten für den Präsidentenposten durchgedrückt. Bestimmt wurde er erstmals durch ein Gremium. Dagegen gibt es Protest, auch von der Amtsinhaberin.
224 Mitglieder stimmten für den Kandidaten. Das berichten georgische Medien unter Berufung auf die Zentrale Wahlkommission. Eine Stimme war demnach ungültig, Gegenkandidaten gab es keine. 200 Stimmen waren für den Wahlsieg notwendig.
Vor dem georgischen Parlament protestieren Menschen.
Es ist das erste Mal, dass das Staatsoberhaupt nicht direkt, sondern über ein Wahlgremium aus Parlamentsabgeordneten und regionalen Abgeordneten bestimmt wurde. Der „Georgische Traum“ hatte die Verfassung 2017 so geändert, dass es nun ein solches Gremium gibt. Die Opposition hat bereits erklärt, die Wahl nicht anzuerkennen. Vor dem Parlament protestierten Hunderte Demonstranten gegen den Vorgang, darunter Amtsinhaberin Salome Surabischwili. Ihre Vertreter hatten die bei der umstrittenen Parlamentswahl Ende Oktober erlangten Mandate nicht angenommen. Daher waren im Wahlgremium weniger als 300 der eigentlich vorgesehenen Volksvertreter anwesend.
Salome Surabischwili
Surabischwili sagte laut Medienberichten: „Niemand hat irgendwen gewählt. Es ist nichts passiert.“ Sie hatte bereits vorher mitgeteilt, dass sie sich als einzig legitime Präsidentin ansieht und die neue Wahl als „Parodie“ bezeichnet.
Seit der von Fälschungsvorwürfen überschatteten Parlamentswahl im Oktober demonstrieren Menschen in der Südkaukasusrepublik regelmäßig gegen die Regierungspartei. Ein neues Ausmaß erreichte der teils gewaltsame Protest vor mehr als zwei Wochen, als Ministerpräsident Irakli Kobachidse erklärte, keine EU-Beitrittsverhandlungen bis Ende 2028 zu führen.
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