Merz’ Kanzlerschaft ist eine Kette von Kehrtwenden: Schuldenbremse, Stromsteuer, Israelpolitik – jedes Mal wendet er sich von seinen Wahlversprechen ab. Das rächt sich: In der neuesten Forsa-Umfrage steht die Union bei 24 Prozent und damit zwei Prozent hinter der AfD.
Bei NIUS Live sprachen NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt und NIUS-Reporter Julius Böhm mit Moderator Alexander Kissler über Merz’ permanenten Sinneswandel.
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„Was sich gegen Kanzler Friedrich Merz derzeit in seiner eigenen Partei zusammenbraut, kommt einem Aufstand gleich. Kehrtwende bei der Schuldenbremse, Kehrtwende bei der Stromsteuer, und nun Kehrtwende in der Israelpolitik. Die Entscheidung, keine Waffen mehr an Israel zu liefern,entwickelt sich für Kanzler Friedrich Merz immer mehr zum innerparteilichen Fiasko“, kommentiert Julian Reichelt. Der Kanzler lege gerade bei einem Thema eine Bruchlandung hin, wo er in der Gesamtbevölkerung vielleicht sogar die Mehrheit hätte – aber eben keinerlei Rückhalt in seiner Partei. „Also wenn man in die CDU reinhört, gibt einfach niemanden mehr, der sich zu Friedrich Merz bekennt.“
NIUS-Reporter Julius Böhm weißt in der ganzen Entscheidungskette des Kanzlers auf einen weiteren Fehler hin: Die humanitäre Situation in Gaza sei natürlich katastrophal. „Viel Leid, viel Hunger, viele Probleme. Aber die Frage ist doch das ‚Warum?‘. Die Bundesregierung wirft mit der Bundeswehr Hilfsgüter ab. Und zwar mit dem Wissen, dass unten Hamas-Terroristen stehen, diese Hilfsgüter in Empfang nehmen und dort als Machtinstrument nutzen.
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