Kommt es tatsächlich zu dem unter anderem von Friedrich Merz ins Spiel gebrachten Treffen zwischen Wolodymyr Selenskyj und Wladimir Putin? Die Anzeichen verdichten sich zumindest, dass ein solcher Gipfel in Budapest stattfinden könnte. Das war das Ergebnis eines Telefonats zwischen Donald Trump und dem ungarischen Präsidenten Viktor Orban am Montag, wie Bloomberg berichtet. Auch ein trilaterales Treffen zwischen Selenskyj, Putin und Trump könnte in der ungarischen Hauptstadt stattfinden.
Tatsächlich würde der Secret Service der USA bereits Vorbereitungen für ein solches Treffen in Budapest treffen, berichtete zudem Politico unter Berufung auf einen Regierungsbeamten. Ein trilaterales Treffen solle nach dem Willen Trumps jedoch erst nach einem Zweiergespräch zwischen Selenskyj und Putin stattfinden – ob das tatsächlich ohne die Beteiligung Trumps geschieht, ist jedoch fraglich.
Dennoch hatte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, am Dienstag erklärt, Putin habe einem Treffen mit Selenskyj grundsätzlich zugestimmt. Auf die Frage, ob Putin ein Treffen konkret in den nächsten Wochen „versprochen“ habe, sagte sie: „Das hat er.“ Allerdings ist es unsicher, ob es tatsächlich zu einem Treffen zwischen dem ukrainischen und dem russischen Präsidenten kommen wird. Denn aus Russland äußert man sich unverbindlicher.
Der russische Außenminister Lawrow sagte im Staatsfernsehen, dass man prinzipiell für jedes Gesprächsformat offen sei. „Aber alle Kontakte unter Beteiligung der Staatschefs müssen äußerst sorgfältig vorbereitet werden“. Neben Ungarn haben auch die Schweiz und Österreich ihre Bereitschaft geäußert, ein Treffen zwischen Putin und Selenskyj zu ermöglichen. Der französische Präsident Macron hatte Genf als Treffpunkt ins Spiel gebracht. Österreich und die Schweiz kündigten an, Putin Immunität zu gewähren, sollte ein Treffen in ihren jeweiligen Ländern stattfinden.
Zuvor fand am Montag das Gipfeltreffen zwischen Selenskyj und Trump im Weißen Haus statt. Der ukrainische Präsident war von mehreren europäischen Staatschefs, darunter auch Bundeskanzler Merz, begleitet worden. Die dpa berichtete anschließend, dass ein Treffen zwischen Putin und Selenskyj laut Merz innerhalb der nächsten zwei Wochen stattfinden könnte. Der Bundeskanzler betonte jedoch, dass es vor einem solchen Treffen zu einem Waffenstillstand kommen müsse.
Überdies „begrüßte“ er die Ankündigung Trumps, dass die USA zusammen mit Europa für Sicherheitsgarantien für die Ukraine sorgen wollen, „sehr nachdrücklich“ (Apollo News berichtete). Wie diese Sicherheitsgarantien jedoch aussehen könnten, ist noch offen. Giorgia Meloni, Selenskyj und andere fordern „Sicherheitsgarantien im Sinne von NATO-Artikel Fünf“.
Das würde bedeuten, dass im Falle eines Angriffs auf die Ukraine alle teilnehmenden Staaten praktisch ebenso als angegriffen gelten würden. Die Garantie würde europäischen und amerikanischen Beistand sicherstellen. Die europäischen Staaten bringen dafür auch immer wieder die Stationierung von Truppen ins Spiel, Russland ist dagegen. Trump möchte zudem keine US-amerikanischen Soldaten entsenden.
