Zum ersten Mal meldet sich die Rechtsprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf zu Wort, die von der SPD als Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen wurde. Fragwürdige Äußerungen und Texte von ihr hatten dazu geführt, dass die Wahl nicht wie geplant am vergangenen Freitag stattfand, sondern vertagt wurde.
Bei NIUS Live sprachen Medienanwalt Joachim Steinhöfel, Julius Böhm und Kolumnistin und Autorin Birgit Kelle über die erste Stellungnahme der umstrittenen Juristin. Sie hatte die Berichterstattung über ihre Person als „unzutreffend, unvollständig, unsachlich und intransparent“ bezeichnet. Sie sei weder „ultralinks“, noch „linksradikal“ und kritisierte in ihrem Statement die fehlende Auseinandersetzung mit ihren wissenschaftlichen Beiträgen.
„Sie ist beleidigt und angegriffen. Das darf sie ja auch sein“, kommentiert Joachim Steinhöfel. Nur sei es von „unglaublicher Wichtigkeit“, dass Personen, die ans Bundesverfassungsgericht berufen werden sollen, vorab geprüft werden „und dass eine lebhafte, sachliche Debatte über diese Person stattfinden kann.“ Im Fall von Brosius-Gersdorf sei das viel zu spät geschehen. „Das sind die Leute, die letztlich sogar die Bundesregierung ausbremsen können“.
„Sie geht auf die Vorwürfe gar nicht ein“, bemerkt NIUS-Reporter Julius Böhm. „Beim Bundesverfassungsgericht klagen Bürger, die sich in ihren Grundrechten verletzt sehen und die Hauptaufgabe des Bundesverfassungsgerichtes ist es hauptsächlich, dem Bürger seine Rechte zu bewahren und nicht, sie ihm wegzunehmen“, fügt Birgit Kelle hinzu. Mit den Bemerkungen zur Menschenwürde und des Infragestellens, ob diese bereits für ungeborenes Leben gilt, habe sich die Potsdamer Professorin selbst disqualifiziert.
Zusätzlich zu ihrer Stellungnahme wird Frauke Brosius-Gersdorf am Abend bei Markus Lanz in der Talk-Runde sitzen. „Sie geht jetzt kommunikativ in die Vollen. Ist das „ich kämpfe für dieses Amt“? Oder das letzte Wetterleuchten?“, fragt Böhm im NIUS-Studio. „Sie wird nicht in der Versenkung verschwinden. Sie war vorher aktivistisch unterwegs und sie wird es weiterhin sein. Sie wird uns im Diskurs sicherlich erhalten bleiben“, ist Kelle überzeugt.
Dass sie nun öffentlich ihre Ehre retten will, habe etwas „Kleinmädchenhaftes“, so die Kolumnistin. „Als beleidigte Leberwurst in die Medien zu gehen, ist immer eine schlechte Option. Sie zeigt keine Größe“. Ob Brosius-Gersdorf zukünftig im Bundesverfassungsgericht sitzt oder einen anderen Karriereweg einschlägt, sie nicht abhängig von ihren Talkshow-Besuchen oder Auftritten. „Die Entscheidung liegt bei der Union“, hält Anwalt Steinhöfel fest.
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