„Ich habe die vergangenen fünfeinhalb Jahre an der Geschlossenheit der Partei gearbeitet, mit großer Freude, und das gedenke ich auch weiter zu tun“. So droht, könnte man fast meinen, Saskia Esken ihrer Partei – sie will weiter an der Spitze bleiben.
Doch die Chancen darauf stehen nicht gerade gut – auch deswegen taucht der Name Esken in den Personal-Ratespielen mit Blick auf die neue Regierung immer und immer wieder auf. Eine „Wegbeförderung“ ins Kabinett, dafür ihr Rücktritt von der SPD-Spitze – das ist die Rochade, auf die viele spekulieren.
Es wäre eine Lösung für einen schwelenden Konflikt. Denn die Kritik an Esken, die nach der Wahlniederlage stoisch an ihrer Position festhält, wird in der SPD immer stärker geäußert. Beliebt war sie in der Partei nie – schon als Vorsitzende bekam sie 2019 ohne Gegenkandidatur auf dem Parteitag nur 75,9 Prozent. Doch jetzt ist der Unmut richtig laut. Prominente Stimmen, so zum Beispiel aus ihrem eigenen Kreisverband im Südwesten oder Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter, attackieren sie offen und fordern ihren Rücktritt aus der ersten Reihe. „Die SPD-Mitglieder müssen selbst wissen, was sie sich noch alles antun lassen wollen“, spottete Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel gegenüber Bild.
Gleichzeitig erfährt sie als Frau in einer Partei, die sich politischen Feminismus auf die Fahnen schreibt, auch Rückenwind – man könne nicht die Frau vom Parteivorsitz feuern, während ihr männlicher Kollege Klingbeil sich gar noch mit Regierungs- und Fraktionsämtern belohne.
Wenn Klingbeil ins Kabinett geht, muss auch Esken einen Weg dorthin finden können – das diktiert die Parteilogik. Zudem hatte Lars Klingbeil nach der Wahl eine „Erneuerung“ an der SPD-Parteispitze angekündigt. Und Esken, die seit 2019 Parteivorsitzende ist, strahlt solch eine Erneuerung wirklich nicht aus. Die Partei hofft auf mindestens einen neuen Vorsitzenden, wenn schon Klingbeil bleibt.
Doch welches Amt für Esken? Dass die Schwäbin aushalten kann und durchsetzungsstark ist, hat sie bewiesen. Im Kampf um Kabinettsposten müsste sie allerdings einige Bewerberinnen ausstechen. Digitalpolitik, für Esken als Bundestagsabgeordnete ein inhaltliches Steckenpferd, ist in der Ressortverteilung bei der Union verortet. Auch die Themen Bildung und Familie werden CDU-Ressorts. Geht das Finanzministerium an Lars Klingbeil, wovon man im politischen Berlin so gut wie sicher ausgeht, blieben die Ressorts Verteidigung, Arbeit und Soziales, Justiz, Umwelt, Bau und schließlich Entwicklungshilfe.
Während der Job von Boris Pistorius im Bendlerblock als bombenfest gilt, dürfte sich auch Langzeit-Minister Hubertus Heil Hoffnungen darauf machen, seinen Job zu behalten. Für sein Amt wird aber spekulativ auch Bärbel Bas gehandelt. Auch wenn der Name Esken in dem einen oder anderen Bericht im Zusammenhang mit dem Arbeitsministerium auftaucht, verorten viele ihre Chancen woanders – vor allem als Umwelt- oder Entwicklungshilfeministerin wird Esken aktuell diskutiert. Hier müsste sie mit Svenja Schulze konkurrieren, die aktuell Entwicklungsministerin ist und zuvor im letzten Kabinett Merkel das Umwelt-Ressort leitete und sich Hoffnungen auf eines von beiden Ämtern machen dürfte.
Esken hat noch den Macht-Trumpf des Parteivorsitzes, um sich selbst im Zweifel ein gutes Amt zu sichern. Dass das die Partei sehr verstimmen würde, wäre dann zweitrangig. Zudem ist sie in den politischen Proporz-Regeln nicht nur als Frau, sondern auch als Schwäbin stark aufgestellt – Baden-Württemberg wäre im Kabinett bisher wahrscheinlich nur durch den CDU-Mann Torsten Frei vertreten.
Ende Juni plant die SPD ihren nächsten, regulären Bundesparteitag – hier wird sich die Vorsitz-Frage und damit wohl die Nachfolge-Frage mindestens für Esken stellen. Ihr Abgang ins Kabinett könnte der Partei dann unangenehme Debatten oder gar Kampfabstimmungen ersparen. „Ziemlich sicher“ sei Eskens Weg in die Regierung, heißt es in Berlin.
